Wir brauchen dringend Verstärkung

Eigentlich könnte der eine oder andere Polizist der Einsatzhundertschaft seine Uniform gleich anbehalten. Kaum zuhause, muss er gleich zur nächsten Demo eilen.

Am vergangenen Sonntag zur Antifa-Hogesa-Kundgebung, am Montag zur Dügida. Die Polizei ist mittendrin, auch um Demonstranten und Gegendemonstranten auf Abstand zu halten. Und das kostet Kraft, viel Kraft.

Das hat es schon lange nicht mehr gegeben – in kurzer Zeit gleich mehrere Kundgebungen, die hunderte, ja tausende Polizisten erfordern, damit es in der manchmal aufgeheizten Stimmung trotzdem möglichst friedlich bleibt. Und die Essen/Mülheimer Einsatzhundertschaft muss Amtshilfe leisten: in Köln, in Duisburg, in Düsseldorf. Dort geht es am nächsten Montag mit Demo und Gegendemo weiter. Und in nicht allzu ferner Zeit, so befürchtet die Gewerkschaft GdP, geht der Polizei die Puste aus. Sie habe ihre Belastungsgrenze erreicht, sagt die Gewerkschaft der Polizei. Heiko Müller, der Vorsitzende der GdP Essen/Mülheim, schlägt Alarm. „Ich weiß nicht, wie lange wir die Sicherheit der Leute noch gewährleisten können.“ Derzeit packt die Polizei es noch, da lässt er keinen Zweifel. Aber diese vielen Einsätze hält keiner lange durch.

Dabei geht es nicht nur um die Essener Einsatzhundertschaft. Die Demos und voraussichtlich noch so manches Fußballspiel nach dem Saisonstart Ende Januar binden noch viel mehr Personal – vom Streifenbeamten bis zum Motorrad-Polizisten. Und auch die zweite, die so genannte „Alarm-Hundertschaft“ wird mehr gefordert. Die rekrutiert sich aus Beamten der Inspektionen und anderer Abteilungen, die während des Einsatzes ihre tägliche Arbeit liegen lassen müssen. Schon jetzt haben sich bei den rund 2000 Mitarbeitern des Essener Polizeipräsidiums 150 000 Überstunden angesammelt „Und es kommen jedes Jahr 70 000 hinzu“, gibt Heiko Müller zu bedenken. „Kollegen teilen uns mit, dass sie kaum noch zuhause sind. Man weiß nicht, wie sie frei machen können.“

Angesichts der aktuell vielen Großeinsätze können deutlich weniger Überstunden abgebaut werden als sonst. Heiko Müller appelliert: „Wir brauchen dringend Verstärkung.“ Die GdP kritisiert, dass rund zehn Prozent der Stellen bei der Essener Polizei gar nicht besetzt sind. Und weitere 87 werden bis 2020 wegfallen. Da müsse jetzt endlich gegengesteuert werden, zumal zusätzliche Einstellungen sich erst in ein paar Jahren auswirkten. Die jungen Nachwuchskräfte müssten ja erst ausgebildet werden.

Die GdP plädiert dafür, alle freien Stellen in Essen/Mülheim zu besetzen und Rückgänge auszugleichen. Unterm Strich müssten dann knapp 300 zusätzliche Polizisten in der Ruhrmetropole zusätzlich eingestellt werden. Und das ist nur eine Minimalforderung. Zudem sei es wichtig, die Einsatzhundertschaft zu entlasten. Das bedeutet aber nicht automatisch, hier eine weitere Hundertschaft aufzubauen. Das kann auch anderswo in NRW geschehen. Landesweit müssten drei zusätzliche Hundertschaften gebildet werden, so die Gewerkschaft.

Das Düsseldorfer Innenministerium kündigte gestern an, in Nordrhein-Westfalen jährlich 120 neue Beamte bei der Polizei einzustellen. Dabei gehe es vor allem aber um die Terrorabwehr und um zusätzliche Observationskräfte.

Der Gewerkschaft reicht das nicht aus.