Wahlergebnis stürzt Mülheimer CDU in die Krise

OB Mühlenfeld (SPD) siegt mit deutlichem Vorsprung vor CDU-Herausforderer Stefan Zowislo: Mühlenfeld erreichte 43,12, Zowislo nur 23,92 Prozent. Auch bei den Ratswahlen ist die CDU schwach: 25,22 Prozent gegenüber 34,27 Prozent für die SPD. Die nächsten Sitzungen der CDU werden wohl ungemütlich.

Der erste Schrei des Abends kam von Anton Schaaf. Es war 18.19 Uhr als das erste Ergebnis auf der großen Leinwand in der VHS aufflammte und es löste alle Anspannung beim Bundestagsabgeordneten der SPD. Neben einem riesigen roten Balken für OB Dagmar Mühlenfeld verschwand die kleine Säule für Herausforderer Stefan Zowislo (CDU) geradezu. „Gewonnen”, donnerte Schaaf. Und obwohl noch drei Viertel der OB-Wahl und die gesamte Ratswahl fehlte, er sollte Recht behalten. Dass das Endergebnis die CDU jedoch derart düpieren und noch am Wahlabend in die Krise stürzren würde, das ahnte nicht einmal der Sozialdemokrat.

Vielleicht ahnten es aber die CDU-Mitglieder, die sich nur ein paar Schritte weiter – wie auch die anderen Parteien und Wählerbündnisse – in einem eigenen VHS-Raum einfanden. Dort hatten sie eine große Trophäe auf dem Tisch stehen gehabt, denn sie waren beim Drachenbootrennen Zweiter geworden - vor der FDP. Als die ersten Ergebnisse einzelner Stimmbezirke bekannt wurden, zeichneten sich ernste bis sehr ernste Mienen auf etlichen Gesichtern ab. Der Verweis, dass es sich vielfach um sowieso schwache CDU-Bezirke handele, ließ die Stimmung nicht steigen.

Durchaus optimistisch

Dabei waren einige durchaus optimistisch in den Wahltag gegangen. Dirk Hübner etwa, Kandidat im Wahlbezirk 16 (Dümpten-Styrum) meinte: „Ich hatte sechs Prozent mehr erwartet, jetzt sind's fast sechs Prozent weniger als 2004”. Und der Abend wurde für die Christdemokraten nicht besser. Der Negativtrend setzte sich fort.

Der eine oder andere hatte es aber auch schon Wochen vorher geahnt, dass der Wahlsonntag für die CDU nicht gut ausgehen würde. „Für mich nicht überraschend, angesichts des Wahlkampfs und der Vorgänge im Zusammenhang mit dem Rückzug des OB-Kandidaten Stefan Zowislo, was die Vorwürfe gegen den ehemaligen Oberbürgermeister Jens Baganz betrifft”, hieß es unisono hinter vorgehaltener Hand.

Eindeutige Niederlage

Als eindeutige Niederlage bilanzierte denn auch Zowislo sein Ergebnis, das nochmal schlechter war als der Partei. Zu den Ursachen, woran es liege, wollte er sich nicht äußern, verwies auf den Trend bei den Landtagswahlen und die immer bunter werdende Parteienlandschaft im allgemeinen. Sowohl auf die Frage nach möglichen eigenen Fehlern, als auch auf die Frage nach seiner politischen Zukunft sagte Zowislo: „Das ist jetzt nicht die Stunde, darüber zu sprechen. Das muss ich erst einmal aufarbeiten.” Zowislo ließ durchblicken, dass er vielleicht größere Siegchancen gehabt hätte, wenn er, wie 2003, die Chance auf eine Stichwahl bekommen hätte.

Ob Parteichef Andreas Schmidt die bei der Nominierung des OB-Kandidaten gehabt habe, darauf wollte Schmidt gar nicht eingehen, wies persönliche Konsequenzen wegen der „bitteren Niederlage” zurück. Er ging sogar auf Distanz zum Kandidaten „Zowislo ist nicht mein Kandidat. Er ist von der breiten Mehrheit der Partei getragen worden.” Man müsse, so Schmidt, in der Wahlanalyse erst einmal feststellen, ob es als Einzelergebnis aus dem Rahmen falle oder dem generellen CDU-Trend im Ruhrgebiet entspreche. An Rückzug denkt wohl auch Markus Püll nicht, der gut 13 Prozentpunkte verlor. Ob er noch einmal als ehrenamtlicher Bürgermeister antritt? „Wir reden heute nicht über den Bürgermeisterposten”.

Die Wahl war gelaufen

Zu dem Zeitpunkt wirkte das alles schon beschönigend. Wie wenig bei der CDU noch zusammengeht machte eine Szene gegen 19.15 Uhr deutlich. Die Wahl war im Grunde gelaufen, da kam der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Michels über den Flur geschlendert. Wie er die Ergebnisse wertet? „Keine Ahnung, ich weiß noch nichts”, entgegnete Michels lächelnd. Bei seiner Partei herrschte da schon Düsternis (s. Interview). Die Routinesitzungen heute werden ungemütlich.

In Jubelstimmung war die SPD, getrübt wurde die Freude jedoch durch die Mehrheitssuche, die schwierig wird. Will man mit einem Partner auskommen, reicht es rechnerisch nur für die Fortsetzung des Bündnisses mit der CDU. Doch die ist in der SPD höchst umstritten. „Mit Verlierern bildet man keine Koalition”, sagte SPD-Ratsherr Dieter Spliethoff. Ein Bündnis mit grünem Anteil wäre gesamtpolitisch „ein schönes Signal”, meinte MdB Schaaf - aber schwer umzusetzen. Rot-Rot-Grün würde passen, wurde aber vor der Wahl vehement, zuletzt von OB Mühlenfeld, ausgeschlossen. Und jetzt? Die Ampel vielleicht? FDP und Grüne haben kaum Schnittmengen. Und die MBI? „Wer”, sagte ein Ratsherr, „sollte mit denen reden” und ergänzte spöttisch: „Dieter Wiechering vielleicht”, der Fraktionschef?

Gewinner nahmen Auszeit

Gestern Abend nahmen sich die Gewinner ohnehin eine Auszeit, ergingen sich in Zufriedenheit. Welche Konstellation angestrebt wird, dazu wollten sich weder Mühlenfeld noch Wiechering äußern. Und Parteichef Frank Esser genoss die komfortable Situation. „Es geht nur mit uns.” Einen Maßstab für mögliche Partner hatte er immerhin parat. Die Frage sei, wie viel sich vom Mülheim-Plan der SPD realisieren lasse. Das wird die FDP genau gehört haben. Die, mit plus fünf Prozent numerischer Gewinner, will am Ende nicht mit leeren Händen da zu stehen. „Es geht nicht ohne uns”, hielt die Vorsitzende Ulrike Flach der SPD entgegen.

Detlef Schönen, Steffen Tost, Frank Helling und Thomas Emons