Umschalten ist angesagt

Die SPD liebäugelt mit den Kleinen und die CDU wendet sich in der Zerreißprobe schneller als erwartet von der Großen Koalition ab.

Manchmal sind selbst Floskeln wegweisend. Man werde mit allen sprechen, außer mit Linken und MBI, sagte gestern SPD-Parteichef Frank Esser, einen Tag nach der Kommunalwahl, die einen Verlierer, einige Gewinner, aber keinen Sieger hatte, sieht man von der Bestätigung für OB Dagmar Mühlenfeld ab. Für die Gespräche „gibt es keinen Favoriten”, bemerkte Esser noch, bevor er darauf hinwies, dass man „viel Zeit” habe. Im Klartext: Weder soll die Bundestagswahl befrachtet, noch will die SPD in den Abwärtssog der CDU hineingezogen werden. Das Wort Große Koalition nahm der SPD-Chef schon gar nicht mehr in den Mund. Die Ampel steht auf Neues.

Der Lernprozess in der CDU ist noch schneller, noch weiter gekommen. „Die Kooperation mit der SPD haben unsere Wähler nicht goutiert”, sagt Fraktionsgeschäftsführer Hans-Georg Schiemer. Dabei sei an nahezu all dem, was die SPD als Erfolg für sich verbuchte, auch die CDU beteiligt gewesen. Fast trotzig klingt es, wenn er sagt: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Neigung bei uns groß ist, die Zusammenarbeit fortzusetzen.”

Dabei wird und kann sich die CDU in Einzelfragen nicht verweigern. Für diesen Kurs stehen neben Parteichef Andreas Schmidt (siehe Kasten), seine Vize Eckart Capitain und auch Rainer Hartmann und Herman-Josef Hüsselbeck. Dennoch haben manche immer noch mehr im Sinn als den kleinsten gemeinsamen Nenner. Ex-Ratsherr Johannes Brands: „Wer gestalten will, muss am Tisch der Mächtigen sitzen.” Selbst dann könne man sein Profil schärfen, Nischen finden, Berührungsängste verlieren und auch Gruppen ansprechen, die nicht direkt zum CDU-Milieu gehören, sagte Brands, der einst zu den Stützen von Schwarz-Grün zählte - und damit just Begriffe aufnimmt, die OB-Kandidat Zowislo vornean gestellt hat. Mit bekanntem Ergebnis.

Und die MBI? Eine Koalition kommt für die MBI überhaupt nicht in Frage, sie setzt auf wechselnde Mehrheiten. „Es muss im Rat um jedes Einzelprojekt im positiven Sinne gestritten werden”, sagt Fraktionschef Lothar Reinhard und nennt seine: Stopp von Ruhrbania, Aufgabe jeglicher Düsenpläne, das steht für die inzwischen etablierte drittstärkste Kraft ganz oben auf der Liste. In Sachen Flugplatz will die MBI eine erneute Abstimmung im Rat herbeiführen. Und setzt auf die CDU...

Rot, Gelb, Grün – von der Ampel hält die FDP-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Ulrike Flach wenig bis gar nichts. Das Operieren mit wechselnden Mehrheiten findet sie für die Kommunalpolitik naheliegend, „weil man sich hier immer an ganz konkreten Themen entlanghangelt.” Angesichts des mit dem Einzug der Linken noch vielfältiger gewordenen Stadtparlaments besteht auch bei den Grünen, die bei der Wahl nur auf Platz Fünf landeten, Orientierungsbedarf. Man traf sich gestern zu einer ersten Analyse. Es eilt ja auch nicht, schließlich tagt der neue Rat erstmals Ende Oktober. Reichlich Zeit für Gespräche. Auch in Richtung Ampel? „Ein Dreierbündnis wird schwierig. Einige in der neuen FDP-Fraktion sind ja ganz vernünftig. Aber mit Peter Beitz, das geht wohl eher gar nicht”, meinte Grünen-Fraktionschef Thomas Behrendt. Und Beitz reklamiert den Vorsitz der liberalen Fraktion für sich.

Die CDU wird in den nächsten Tagen vor der Zerreißprobe stehen. Es geht um Personen, wobei nicht nur der Parteichef im Mittelpunkt steht. Einige CDUler fordern wie Paul Heidrich persönliche Konsequenzen. Hartmann sieht zwar kein gravierendes Fehlverhalten eines Einzelnen, das Rücktritt rechtfertige. Doch immer wieder kommt die Rede auf Markus Püll. Zudem habe der eine oder andere Zowislo nicht voll unterstützt. „Wenn sie Anstand und Verstand haben”, sagte ein hochrangiges Parteimitglied, „nehmen die die Niederlage auf ihre Kappe.” Angesprochen fühlen darf sich da auch Fraktionschef Michels.

NRZ