SPD setzt CDU unter Druck
22.10.2008 | 19:13 Uhr 2008-10-22T19:13:00+0200Parteichef Esser will eine Entscheidung noch in diesem Jahr - und als Gewissensfrage für jedes Ratsmitglied.
Drei Tage lang sah sich die SPD das Gezerre um den Flughafen und die Airbus-Wartung der WDL stumm an; jetzt, nach eingehenden Beratungen zwischen Partei und Fraktion, meldete sie sich zu Wort. Er erwarte eine definitive Entscheidung noch in diesem Jahr, sagte der Parteivorsitzende Frank Esser, genauer: in der Ratssitzung am 18. Dezember. Darauf hätten sowohl die Bürger als auch der zu einer nennenswerten Investition bereite Unternehmer ein Anrecht.
Gleichzeitig erhöhte die SPD den Druck auf ihren Koaltionspartner CDU, der in den letzten Tagen mit widersprüchlichen Ansichten für Aufsehen gesorgt hatte. Mal hieß es, die Fraktion werde die Abstimmung frei geben und der Halle damit eine Mehrheit sichern, dann versicherte Fraktionschef Wolfgang Michels, das käme nicht in Frage; mit der CDU werde es die Halle nicht geben, während OB-Kandidat Stefan Zowislo keine Chance auslässt, die Wüllenkemper-Initiative zu unterstützen und seiner eigenen Partei 20-jährige Betonhaltung und „Nachholbedarf” in diesem Punkt der Wirtschaftsförderung attestiert.
Angesichts der Bedeutung des Themas befürwortet Esser nun eine Gewissensentscheidung der Ratsvertreter. Immerhin stehe nicht nur eine zweistellige Millionen-Investition mit über 100 Arbeitsplätzen zur Abstimmung. Gleichzeitig müssten auch Belange der Anwohner und der drohende Wegzug eines Traditionsunternehmens abgewogen werden. Dieses Votum habe grundsätzlichen Charakter, sagte Esser. Deswegen habe er den SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Wiechering gebeten, die Abstimmung über den Bebauungsplan zur Wartungshalle freizugeben. Mehr noch: „Das erwarten wir auch von der CDU”, so der Parteichef.
20:05
Herr Neumühler und die SPD scheinen noch nicht verstanden zu haben wie Demokratie funktioniert. Ich freue mich schon auf die nächsten Wahlen. Dort werde ich die Partei wählen die meine Interessen am besten vertritt. Und das wird keine Splitterpartei sein.
14:34
Hallo Neumühler,
anstatt polemisch zu werden, erklären Sie mir doch mal, wo denn für die Stadt Mülheim der große Vorteil/ Gewinn beim Flughafenausbau bzw. beim Bau einer Airbuswerft liegen soll?
13:14
Mein Gott ihr ganzen Flughafengegner, Ruhrbaniagegner und sonstige Vehinderer und Bremser hier in Mülheim. Zieht doch endlich wo anders hin, irgendwo in die Provinz wo es schön ruhig ist, der bekannte Hund begraben liegt, es kaum bis gar keine vernünftige Infrastruktur gibt und werdet da in Euerer Rückständigkeit glücklich.
Lasst alle anderen Mülheimer in Ruhe. Dann kann unsere Stadt nämlich endlich nach vorne kommen und sich weiterentwickeln.
So und nun schreit mal wieder alle schön hier rum!
12:25
Hallo saarner,
Ihr leidenschaftlicher Kampf für den Flughafenausbau in allen Ehren ... aber
1. darf Herr Wittke gerne eine eigene Meinung haben - er ist aber nicht die Landesregierung und
2. ist zu hoffen, dass die maßgeblichen Entscheidungsträger rechnen können (ganz im Gegensatz zu den meisten Flughafenbefürwortern).
12:05
@22
na da wäre ich mir nicht so sicher, das der Bau der Werft so unwahrscheinlich ist. Unser Landesverkehrsminister ist in jedem Fall schon einmal für den Erhalt des Flughafens. Und wenn das Land mit ordentlich Geld winkt, z.B. für die Kulturhauptstadt, dann gibt Essen seine Anteile schneller ab als man denken kann. Wartet mal alle ab.
Ausserdem hat der Mülheimer Flughafen eine Bestandsgarantie per Gerichtbeschluß bis 2032!
10:40
Einmal für alle, egal ob Flughafengegner oder -befürworter: Herr Wüllenkemper kann die Stadt unter Druck setzen solange er lustig ist. Und der Rat der Stadt Mülheim kann abstimmen wie er lustig ist: Die Airbuswerft wird es nicht geben! Allein schon weil die MIteigentümerin des Geländes - nämlich die Stadt Essen - klar Stellung gegen eine Airbuswerft bezogen hat. Des weiteren hat bei solchen Themen auch die Landesregierung NRW ein Wörtchen mitzureden. Und ein Ausbau des Flughafens Essen(!)/Mülheim steht nicht zur Debatte. Punkt!
Des weiteren sei nur angemerkt: die meisten Flughafenbefürworter disqualifizieren sich selbst: Kommentare wie #14 und #15 sollte man noch nicht einmal ignorieren.
09:20
Hallo Horst36Sie sprachen nicht nur vom Flughafen Mülheim sondern auch von Preissteigerungen von Grundstücken von 200-400%. 1. Die Flugzeuge die Mülheim anfliegen, fliegen sehr niedrig über Heißen, meistens noch mit einer Ehrenrunde.2. kommt noch der Lärm der Flugzeuge von Düsseldorf dazu, morgrns ab 6:05 Uhr.Mit den Grundstücksgewinnen hat Ihnen ihr Neid, das Andere ihr Geld in Immobilien anlegen, wohl Ihren Blick etwas getrübt.Ferner die Äußerungen die von anderen schon gemacht wurden, der Flughafen ist älter, trifft wohl für Heißen nicht ganz zu.Der Sportplatz in Heißen ist auch sehr alt, trotzdem durfte er nicht weiter ausgebaut werden, mit Rücksicht auf Anwohner.
Schaffung von Arbeitsplätzen? Glauben Sie wirklich es würden von Mülheims große Zahl der Arbeitslosen ca. 200 davon am Flughafen eine Arbeit bekommen?
09:07
Fazit der hier geführten Debatte: Faszinierend wie die ewigen Gegner zumeist mit lockeren Sprüchen aber wenig inhalts- oder gar geistreich die Sachdebatte zu stören und zu kommentieren pflegen. Das ist beim Flughafen so, das ist bei Ruhrbania so. Tatsache in puncto Flughafen ist doch, dass nun endgültig mal eine konsequente Haltung nötig ist. Aber die Uneinigkeit geht ja sogar in den Reihen der CDU um, wenn ihr OB-Kandidat ganz andere Dinge erzählt als seine Parteifreunde. Der Amtsinhaberin Dagmar Mühlenfeld kann man zumindest eines beim Thema Flughafen nicht vorwerfen: dass sie nicht stets klar Position bezogen habe. Das hat sie. Mit Blick auf ihre Gegenkandidaten ist das doch schon eine ganze Menge. Denn eines braucht ein OB auf jeden Fall: Rückgrat! Das hat sie. Das sollte bei der Wahl im kommenden Jahr auch mal bedacht werden.
08:20
hallo bw
ich dachte sie können denken scheinbar doch nicht oder sie können nicht lesen
wer spricht von düsseldorf ich spreche von mülheim und von düsseldorf die flieger kommen je nach windrichtung auch über die boverstr.
danke
16:37
Ich wohne nicht am Flughafen, sondern in Heißen und ich kann sehr gut verstehen, daß sehr viele gegen den Ausbau des Flughafen sind. Wie kann z.B. Horst36 wohnhaft angeblich Boverstr. beurteilen welchen Lärm betroffene ausgesetzt sind? Er sollte sich den Spruch an seinen Computer hängen: Vor Benutzung Gehirn einschalten. Und die Kommentare von Funzel, der Name alleine sagt schon aus um was für eine Leuchte es sich handelt.Horst36 und Funzel sollten sich mal mit den Bürgen, die in Heißen und in der Flugschneise der Flughäfen Düsseldorf und Mülheim wohnen sprechen, damit sie wissen wovon sie reden.