Nothaushalt ist kein Thema mehr
02.12.2008 | 14:12 Uhr 2008-12-02T14:12:00+0100
Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld hat die Forderung der CDU nach einer Denkpause beim Etat indirekt zurückgewiesen. Dienstag Mittag stellte sie klar, dass die Stadt für 2009 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und die Knute der Kommunalaufsicht nochmal umgehen kann.
Die CDU-Fraktion hatte in einem "Offenen Brief” überraschend angekündigt, dass sie dem Etat in der bislang vorliegenden Form am 18. Dezember nicht zustimmen könne. Dem Papier fehle der „absolute Sparwille”, hieß es. Zudem sei unklar, ob die Grundlagen noch stimmten. Mühlenfeld solle daher weitere konkrete Sparvorschläge vor allem im Verwaltungsbereich vorlegen.
Dem erteilt die OB nun eine Absage. Nach ihren Angaben sei es gelungen, das sich abzeichnende Defizit von 54 auf 45,6 Millionen Euro zu reduzieren. Das ist zwar mehr als bei der Etateinbringung kalkuliert, aber immer noch ein Betrag, der von der hohen Kante gedeckt werden kann. Danach verbleibt immer noch eine Notreserve von 5 Millionen Euro.
Ein Nothaushalt wie in Duisburg oder Oberhausen kann damit in Mülheim fürs erste vermieden werden. Möglich wurde das durch viele Einsparungen im Kleinen, wie Kämmerer Uwe Bonan erklärte. So wurden die Personalaufwändungen um ein Prozent reduziert, die Wiederbesetzungssperre auf 12 Monate ausgeweitet, Unterhaltsaufwändungen für Straßen und Brücken um 500000 Euro gesenkt. Weiter erweist sich die Verzögerung beim Bau der neuen Feuerwache fiskalisch als Glücksfall: es spart allein 1,3 Millionen Euro.
Risiken bleiben, Chancen aber auch: Kommt die globale Finanzkrise 2009 wieder ins Lot, könnten nach Berechnungen der Kämmerei zwei Millionen Euro an Kreditzinsen eingespart werden.
22:33
Liebe Freunde, den Sarkamus in meinem ersten Satz muss eigentlich jeder verstehen.
Übrigens, alle anderen Sätze sind ähnlich sarkastisch.
22:28
Liebe Freunde, der Sarkamus in meinem ersten Satz muss eigentlich jeder verstehen.
Übrigens, alle anderen Sätze sind ähnlich sarkastisch.
18:44
... aber zu niedlich ist auch nichts ... :-)
18:42
@ dieparteidiehatimmerrecht
weisst Du, manchmal hab ich den eindruck, ein paar von denen glauben wirklich an das, was sie hier von sich geben ... HAHAHAHAHAHAHAHA
18:32
martinx, fredaffaire und dersaarner .....
ein Dreigestirn wie Ypsilanti, Lafontaine und Horst Schlemmer .....
schade, dass ich Euch nicht mal persönlich kennen lernen kann .....
(niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten ...)
18:27
@ dersaarner
Zitat: Die Verwaltung schaffte es unter Druck von aussen immer wieder soviel einzusparen wie von ihr gefordert wird.
Sag mal, in welchem Wolkenkuckucksheim lebst Du eigentlich ?
18:04
Die hier auf die MBI schimpfenden SPD-Parteisoldaten zeigen uns wieder:
Bei der SPD kann man sich nicht vorstellen, dass ein Bürger selber denkt und entscheidet. Jeder halbwegs durchdachte Kommentar wird sofort diffamiert und der MBI zugeordnet.
09:18
der unvermeidliche beverungen zum fluglärm, köstlich, wirklich.... lol
08:41
@25 die kommentierung hier ist leider zu einem dumpfen mbi-negativschreiberlager verkommen, wobei die dummheit oder bewusste ignoranz, die aus manchen kommentaren spricht, nicht zu überbieten ist!
07:56
Prima hier sind wieder die üblichen Nörgler versammelt. Da war doch was von wegen Niveau!