Mülheimer SPD lässt OB-Frage weiter offen

Neujahrsempfang der SPD mit Ulrich Scholten.
Neujahrsempfang der SPD mit Ulrich Scholten.
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Was wir bereits wissen
Wer beim Neujahrsempfang gehofft hatte, etwas über die OB-Kandidatur bei der SPD zu erfahren, wurde enttäuscht.

Mülheim.. „Eines der wichtigsten politischen Ereignisse 2015 wird die Oberbürgermeisterinnenwahl sein.“ Ob Ulrich Horst Scholten, Vorsitzender der Mülheimer SPD, damit ein Zeichen geben wollte oder nur der sprachlichen Gleichberechtigung folgte, bleib beim Neujahrsempfang der SPD im Stadthallen-Foyer offen. Auch Oberbügermeisterin Dagmar Mühlenfeld hielt sich bedeckt. Das Stadtoberhaupt ist dennoch mit dem Kennzeichen „MH-OB 2015“ unterwegs – was eine aktuelle Positionsbestimmung ist oder eine Ansage sein kann.

Konkretes zur OB-Kandidatur war Donnerstagabend in den Reihen der SPD nicht zu erfahren, obwohl Besucher gern gehört hätten, ob sich Dagmar Mühlenfeld erneut zur Wahl stellt. Unter den Genossen war zu hören: Es sei noch zu früh. Und: Anfang Februar müsse sie erklären, ob die Partei einen Ersatzkandidaten brauche. Ein anderer meinte, ein Neujahrsempfang sei kein guter Boden für solche Ansagen. Mancher wünschte sich, dass die CDU den Anfang macht. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Thomas Kutschaty, Landes-Justizminister, stimmten überein: „Das ist Angelegenheit der Ortspartei.“

Scholten machte dagegen klare Ansagen. „Weil Bildung für alle wichtig ist, werden wir unsere Schulen weiter sanieren. Die Hochschule sei ein Pfund. Die Betriebe müssen sich mit ihr vernetzen, weil das Arbeitsplätze schafft.“

Standortsicherheiten für Firmen

Mehr Solidarität im Rat, gemeinsam für Mülheim arbeiten, „weil wir jungen Leuten eine sicherere Zukunftsperspektive geben wollen“, forderte Ulrich Scholten, Vorsitzender der Mülheimer SPD, beim Neujahrsempfang in der Stadthalle. Mit Nein-Sagern und Veränderungsblockierern sei fast nichts zu verwirklichen. Das Gezeter um die Sparkassen-Akademie habe gezeigt: „Ratsmitglieder dürfen einen guten Standort nicht zerreden.“ Wer in einem Aufsichtsrat sitze, dürfe nicht das Unternehmen schädigen, wie es beim Flughafen geschehe“, erklärte Scholten. Zwischen seinen Zeilen stand: Politiker sollten keine rechtsgültigen Verträge aushebeln. Wer bei Unternehmen und Bürgern Verunsicherung streue, könne nicht darauf bauen, dass diese Mülheim treu blieben. „Firmen, die Arbeitsplätze einrichten, brauchen Standortsicherheiten“, betonte Scholten.

In Zeiten des knappen Geldes könne die Stadt keine großen Sprünge machen, aber sich auch nicht blockieren. Scholten erinnerte an die Müga: „Erst gab es viele Bedenkenträger und Miesmacher. Danach hatte die tolle Idee des gelungenen Wandels viele Väter. Gerd Müller (damals SPD-Chef und Ideengeber) wird es ihnen nachsehen.“ Scholten forderte alle Bewohner auf, sich an der Stadtgestaltung zu beteiligen. „Entscheidungsprozesse müssen wir transparenter machen. Wir sind offen für alle verlässlichen Partner, die mitgestalten wollen.“

Ruhr VG als Zukunft

Um beweglicher bei den Finanzen zu werden, sei eine Reform der Mülheimer Verkehrs-Gesellschaft unausweichlich, „aber nicht mit Schnellschüssen. 35 Millionen Euro Minus sind zu viel“, von dem ein Drittel auf die Mitarbeiter entfiel. „An denen liegt es nicht, die sind motiviert“, stellte Scholten klar. Er sieht in Zukunft eine „Ruhr VG“, die ein angemessenes Angebot fährt.

Er dankte den vielen Ehrenamtlern, die sich engagieren. „Das Kinderprinzenpaar feierte zuletzt mit 400 Gäste. Das ist mehr als in Köln“, lobte Scholten als ein Beispiel die Karnevalisten. „Er hat mich heute überzeugt“, sagte ein Saarner SPD-Senior am Ausgang.