Flughafen-Insolvenz könnte Mülheim Millionen kosten
17.12.2010 | 17:32 Uhr 2010-12-17T17:32:00+0100Der Flughafen steht laut Kämmerer Uwe Bonan kurz vor der Insolvenz. Im schlimmsten Falle könnte dies für die Stadt Mülheim Kosten in Höhe von bis zu 6,4 Millionen bedeuten. Die Rechnung löst bei der CDU Empörung aus, sie sei "überwiegend spekulativ".
Wird der Flughafen zum Millionengrab für die Stadt? Kämmerer Uwe Bonan präsentiert jetzt jedenfalls eine Rechnung, nach der auf die Stadt Mülheim Kosten von bis zu 6,4 Millionen Euro zukommen könnten. Für den Fall, dass die Flughafen GmbH tatsächlich Insolvenz anmelden müssen, wie es manche befürchten. Die SPD hatte lange im Vorfeld schon gewarnt: Die Aufgabe des Flughafens und die finanziellen Vorgaben im Rahmen der Haushaltssanierung könnten als Bumerang auf die Stadt zurückkommen. Heißt: Am Ende wird alles noch teurer.
"Überwiegend spekulativ"
Die Rechnung des Kämmerers löst bei der CDU, die mit den Mülheimer Bürgerinitiativen, den Grünen und Linken für den schnellst möglichen Ausstieg und für ein sofortiges solideres Wirtschaften votiert hat, Empörung aus: „Was hier vom Kämmerer vorgelegt wird, ist überwiegend spekulativ, nichts Konkretes.“ Von Nebelkerzen ist die Rede und davon, dass auf diese Weise versucht werde, einen unliebsamen Ratsbeschluss zu torpedieren.
Das Insolvenz-Szenario mit allen finanziellen Folgen für die Stadt hat seinen Ausgangspunkt in einem Ratsbeschluss der Stadt Essen: Der beschloss, im Zuge der Haushaltssanierung den jährlichen Zuschuss an die Flughafen GmbH zum Ausgleich der Verluste jährlich um 100 000 Euro zu reduzieren. 750 000 Euro Minus macht die GmbH. Da jedoch auch die Stadt Mülheim und das Land gleichberechtigte Gesellschafter der Flughafen GmbH sind und diesen paritätisch finanzieren, bedeutet der Essener Beschluss: 300 000 Euro weniger im Jahr. Der Flughafen müsste kurzfristig seine Kosten um 20 Prozent reduzieren, wobei der Personaletat den größten Posten ausmacht. „Nach jetzigem Stand“, so der Kämmerer, „wäre die Flughafen GmbH dadurch im Sommer illiquide.“ Innerhalb von drei Wochen müsste ihr Geschäftsführer Reiner Eismann einen Insolvenzantrag stellen, ein Insolvenzverwalter käme.
Verpflichtungen der Stadt
Sollte die Gläubigerversammlung dann beschließen, den Flughafen weiter zu betreiben, könnte die Flughafen GmbH mit all ihren Rechten und Pflichten einen neuen Gesellschafter erhalten. Was aber, wenn die Entscheidung der Gläubiger Liquidation heißt? Dann käme es für Mülheim ganz dicke. Der Kämmerer: „Sämtliche Verpflichtungen aus den Erbbauverträgen der Stadt mit dem Aero Club und dem Unternehmen Wüllenkemper müssten einseitig durch die Stadt Mülheim erfüllt werden.“ Dies würde bedeuten, dass die Stadt in eigener Regie den gesamten Flugbetrieb inklusive des Bodenpersonals und aller sicherheitsrelevanten Investitionen bis zum Jahr 2034 organisieren müsste.
Mehr noch: Sollte es zur Insolvenz kommen, hat die Nachbarstadt Essen die Möglichkeit, Flächen, die sie dem Flughafen zur Verfügung gestellt hat, zurückzufordern. Hier müsste dann Mülheim aufgrund vertraglicher Verpflichtungen dem Unternehmen Wüllenkemper Ausgleichsflächen zur Verfügung stellen. Auch bei den Investitionen zur Umnutzung von Flächen bekäme Mülheim allein die Rechnung präsentiert. Selbst die Sparkasse, ein Gläubiger des Flughafens, müsste wohl bei einer Insolvenz rund 300 000 Euro in den Wind schreiben, befürchtet der Kämmerer.
Für die CDU sind das Schreckensszenarien auf Bestellung der SPD. Die Union fordert mit Nachdruck den Flughafen-Geschäftsführer auf, endlich seinen Pflichten nachzukommen und einen Wirtschaftsplan aufzustellen, der Einsparungen und Einnahme-Erhöhungen vorsieht. „Es kann nicht angehen, dass sich alle um Einsparungen bemühen, nur der Flughafen macht so weiter wie bisher.“ Der Geschäftsführer ist angemahnt. Zu Beginn des Jahres werden Fakten erwartet.
14:46
@aufgepasst
1. Mühlheim schreibt sich Mülheim an der Ruhr.
2. Mülheim an der Ruhr ist keine Kleinstadt, sondern eine Großstadt
3. Der Flughafen ist nicht der Flughafen der Stadt Mülheim, sondern es ist der Füghafen von Essen und Mülheim.
4. Düsseldorf ist nicht zu weit, sondern liegt in Sichtweite des Füghafen von Essen und Mülheim.
5. Der Flughafen Düsseldorf möchte keine Keinfugzeuge. Als müsste man nach Mönchgattbach ausweichen.
11:22
An alle Flughafengegner, Ihr gehört sicher zudem Personenkreis welche niemals mit Flugzeugen ihre Reiseziel ansteuert, beruflich max. auf das Auto angewiesen seid.
Ihr gehört zu den Heuchlern, siehe Kommentar zu Bottrop und Düsseldorf als Ausweichlandplätze.
Ehrlich, man sollte Euch selbst die Nutzung des Flugverkehrs untersagen.
18:01
@ reinera und die Flughafengegner:
Immer woanders nur nicht vor meiner Haustür.
Die Düsseldorfer und Bottroper Fluglärmgegner werden dankbar sein.
Frohe Festtage und weiter so bis 2034.
16:30
#37 und alle anderen Flughafenbefürworter:
Versucht es doch einfach mal mit Argumenten!
Fakt ist: Die Wirtschaft braucht diesen Flughafen nicht, weil in 20 km Entfernung in Düsseldorf und Bottrop Düsenflugzeuge starten können.
15:04
@#36 - ja und der Lärm den die Autos und LKWs verursachen - und besonders da wo an einer Straße wohnt - oder die Gaststätte, über die man gerade gezogen ist und nicht zu vergessen die Umweltbelastung in der Nähe der Industrie- und Stahlwerke ...
@#35 an die möchtegern Häuslebauer am Flugfeld. Wissen Sie denn schon was unter dem Flughafen liegt?
Irgendwie ist das doch alles mal wieder richtig krank ...
Man kann sich bei Störungen auch mal therapieren lassen ... bei den Amis ist das schon gang und gebe ... nicht das es hilft oder wirklich was ändert - aber vielleicht beginnt man dann ja mal bei sich zu kehren und aufzuräumen bevor man beginnt die Welt zu verbessern.
Was siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, doch den Balken in deinem Auge nimmst du nicht wahr.
In diesem Sinne: Besinnliche Festtage ...
09:30
In diesem Land sind ja nicht nur Flugzeuge zu laut, sondern auch schon an vielen Orten Kinder und ihre Spielplätze. Nur das eigene Auto oder Motorrad soll einen schönen Sound haben. Und natürlich die heimische Dolby-Cinema-Soundanlage.
12:02
Die Planungen für unser neues EFH auf dem Flughafengelände haben schon begonnen. Die Aussicht nimmt uns keiner!
11:34
Noch nicht eingerechnet hat Bonan die ausbleibenden Gewerbesteuereinnahmen der flugaffinen Unternehmen, Wie man hört, waren das allein bei der WDL rund 2 Mio jährlich. Den Vorschlag von plebiszit, die hinter dem Flughafen-Aus stehenden Parteien daher finanziell für alle Schäden gerade stehen zu lassen, finde ich sehr vernünftig. Sonst muss die Stadt nämlich weitere öffentliche Einrichtungen schließen und Leistungen reduzieren - und alles nur, weil ein paar Spekulanten ihre Fäden ziehen und von Villen auf dem Hügel träumen.
10:10
Ich finde, dass ein Stadion zu laut ist, zu viel Autoverkehr verursacht, zudem Schlägereien zwischen angeblichen Fans und Polizei verursacht und viel Platz wegnimmt. Und das alles nur für ein Hobby von reichen Leuten, das von vielen armen Leuten finanziert wird. Wo ist da der Unterschied zwischen den Hobbies und den Vereinen, die einen Flugplatz benötigen bzw. ein großes Stadion mit Infrastruktur? Das sind einfach nur zwei verschiedene Freizeitmöglichkeiten, die beide ihre Berechtigung haben.
08:31
Herr Bonan, der Seher der Stadt Mülheim. Der FEM sollte lediglich seinen Wirtschaftsplan anpassen und wie auch die Städte und andere Gesellschaften ihr Einsparungspotential nutzen. Auch die Städte bauen Massiv Personal ab. Und was macht Herr Eismann. Nichts. Und Herr Bonan malt in Vasallentreue zur SPD ein Szenario auf, dass durch nichts belegt ist. Wickelt die Bude endlich ab und gut ist.