Europa auf Kanal 16

Die VHS ist in diesem Jahr erstmals Wahlzentrale und Übertragungsort für die Stimmergebnisse. 1100 Helfer stehen für Sonntag bereit. Das Endergebnis wird gegen 20.30 Uhr erwartet.

40,4 % Wahlbeteiligung bedeuteten 2004 in Mülheim den historischen Tiefststand bei einer Europawahl. Die Zahl der ungültigen Wahlzettel hatte sich gegenüber 1999 gar verdreifacht. Als Signal für den Unmut oder das Desinteresse an Europa wertete die Politik damals diese Fakten. Und 2009? Scheint die Leidenschaft kaum größer geworden zu sein.

Die Vorbereitungsmaschinerie der Verwaltung läuft natürlich dennoch auf Hochtouren. An der Logistik wird Europa und vor allem die Parlamentswahl nicht scheitern. Und immerhin eine Steigerung gibt es vorab aus dem Amt für Ratsangelegenheiten und Bürgerinformation zu vermelden: „Die Anzahl der Briefwahlanträge bewegt sich deutlich über dem Niveau der Europawahl 2004. Bis letzten Freitag wurden insgesamt 9707 Briefwahlanträge bearbeitet. 2004 waren es zur gleichen Zeit 8612 von insgesamt 10 037 Anträgen.” Amtsleiter Wolfgang Sauerland und Dirk Klever, sein Vize und Büroleiter Wahlen, machen aber gleich eine Einschränkung: „Einen Rückschluss auf die mögliche Wahlbeteiligung lassen diese Zahlen allerduings nicht zu. Die Schere klafft auseinander. Von Wahl zu Wahl steigt die Briefwahlbeteiligung, aber die Urnenwahlbeteiligung ist rückläufig.”

Alle(s) bereit: Dirk Klever (Büroleiter Wahlen) mit Stimmzettel und Amtsleiter Wolfgang Sauerland. Foto: Tanja Pickartz / fotoagentur-ruhr

So oder so: Die Stadt ist vorbereitet. Sonntag werden ab 6.15 Uhr die Wahlkisten in die Wahlbezirke transportiert. Mitgeliefert wird eine Fuhre Stimmzettel, ausgezählt für 70 % Wahlbeteiligung. Der Rest bleibt vorerst im Wahlkeller. „Bei einer Quote von 90 % hätten wir ein Problem”, sagt Klever, „aber das ist sehr unwahrscheinlich”.

In 90 Gebäuden werden Wahllokale für insgesamt 123 Stimmbezirke eingerichtet. Zur Besetzung der Wahlvorstände (plus 27 Briefwahlvorstände) stehen wie gehabt rund 1100 Wahlhelfer bereit, die ihren Einsatz am Sonntag mit 45 bis 55 Euro vergütet bekommen. Während sich für die Beisitzer-Posten gegnügend Bewerber gemeldet hatten, fehlten offenbar erfahrene Kandidaten für die „Funktionsstellen” als Schriftführer oder Wahlvorsteher. „Leider mussten wir fast 80 Personen zwangsverpflichten”, sagt Sauerland.

Ein Kreuz pro Wahlzettel, dazu die erwartete geringe Wahlbetreiligung – das dürfte recht flott ausgezählt sein. Theoretisch ja, doch die Vielfalt macht vielleicht Probleme. Immerhin stehen 31 Parteien zur Wahl, der Stimmzettel ist mehrfach gefalten und 94 cm lang – neuer deutscher Rekord. 2004 gab's lediglich 22 Kringel fürs Kreuzchen.

Gegen 20.30 Uhr rechnen Sauerland und Klever mit dem vorläufigen Endergebnis. „Damit lägen wir in einem sehr guten Zeitrahmen.” Von 8 bis 18 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Einlaufen werden die lokalen Ergebnisse unkommentiert im Forum der VHS an der Bergstraße 1-3. Dort ist die Wahlzentrale (wegen des Rathausumbaus) mit ihrem Kanal 16 erstmals zu Gast. Zudem werden dort die TV-Hochrechnungen übertragen. Zumindest in die Prognosen der ARD werden Sonntag Wählerbefragungen aus dem Wahlbezirk 194 einfließen. Vor der Katholischen Grundschule an der Arnoldstraße wird ein meinungsforschungsinstitut die Mülheimer befragen.

Wahlberechtigt sind in der Stadt diesmal 128 468 Personen, 2004 waren es noch 130 539 Mülheimer. Die Aufnahme ins Wählerverzeichnis haben laut Klever nur 69 Unionsbürger beantragt – von rund 3500, die im März angeschrieben worden waren.

Online-Anträge

848 Wähler gaben bis Freitag, 16 Uhr, ihre Stimme direkt im Gesundheitshaus an der Heinrich Melzer Straße 3 ab. Das Briefwahlbüro (Raum 2.18) ist dort noch bis Freitag, 5. Juni, 18 Uhr, geöffnet. Bis zu diesem Zeitpunkt werden auch noch per Post eingehende Anträge bearbeitet.

Spätestens am Mittwoch, 3. Juni, sollten dafür online-Anträge (www.muelheim-ruhr.de) gestellt werden. Der Gang ins Briefwahlbüro ist jedoch der sicherere Weg. Dort kann man direkt wählen: Mi, 8-16.30 Uhr; Do und Fr, 8-18 Uhr. Weitere Auskünfte: Tel. 455 1617 und -1616.

Jörn Stender