Eine ideenreiche Stadt

Mülheim ist ideenreich: 205 Mal haben in den letzten fünf Jahren Erfinder aus der Stadt ein Patent angemeldet. In der Bandbreite der Antragssteller spiegelt sich auch die Vielfalt des Wirtschaftsstandortes wider: Die Patentinhaber stammen nicht nur aus den Forschungsgruppen der Max-Planck-Institute oder der Hochschule Ruhr-West und den Entwicklungsabteilungen von Siemens oder Europipe - sehr viele Patente sind in mittelständischen Betrieben entwickelt worden.

Dies zeigt sich auch daran, dass von den 205 Erfindungen 138 als sogenanntes „kleines Patent“ firmieren. Dahinter verbirgt sich eine spezielle Variante des Patentschutzes: das Gebrauchsmuster – es ist für die Erfinder attraktiv, die mit ihrer Erfindung schnell auf den Markt wollen.

Ein Patent soll dem Erfinder seinen Marktvorteil sichern, den er durch seine Idee erzielt hat, und ihn vor Nachahmern schützen. Bevor das Patent aber offiziell eingetragen wird, prüft das Deutsche Patentamt die Erfindung umfangreich. Schließlich soll genau sichergestellt werden, dass es sich tatsächlich um etwas Neues handelt. In der Regel dauert diese Prüfung 18 Monate. Wer sich für die Variante „Gebrauchsmuster“ entscheidet, kann seine Erfindung schon nach wenigen Wochen eintragen lassen, ohne dass zuvor eine Prüfung durchgeführt worden ist.

Dass ist ein Vorteil, wenn die Innovation möglichst schnell für den Betrieb nutzbar gemacht werden soll. Allerdings ist die Schutzdauer für ein Gebrauchsmuster maximal auf zehn Jahre beschränkt. Sie muss nach jeweils drei Jahren verlängert werden. Auch kann diese spezielle Variante nur für technische Erfindungen wie zum Beispiel Maschinen, Geräte und Vorrichtungen oder chemische Erzeugnisse beantragt werden. Und auch wenn das Patentamt keine umfangreiche Prüfung vornimmt, so muss der Antragssteller doch nachweisen, dass tatsächlich ein „erfinderischer Schritt“ zu der neuen Erkenntnis geführt hat, den nicht jeder Durchschnittsfachmann ohne große Anstrengung vom aktuellen Stand der Technik herleiten kann.

Konkreter Bezug

Allerdings birgt das Gebrauchsmuster auch ein gewisses Risiko. Da ja keine umfangreiche Prüfung erfolgt, ist es natürlich möglich, dass ein anderer Erfinder für sich Anspruch nimmt, die gleiche Erfindung bereits gemacht zu haben. Hier lassen sich Rechtsstreitigkeiten dann nicht mehr vermeiden.

Doch trotz dieser Risiken ist, wie die Zahlen zeigen, diese Schutz-Variante für die Mülheimer Betriebe von besonderer Attraktivität. Dies spricht für deren hohe Innovationskraft. Die Erfindungen stehen in einem konkreten Bezug zum alltäglichen Arbeitsablauf und optimieren ihn ständig. Da das „Gebrauchsmuster“ sofort eingetragen werden kann, setzt dieser Optimierungs-Effekt sehr schnell ein und stärkt so die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe.