Eine Bühne für den Parteichef

Ulrich Scholten, Parteichef der SPD in Mülheim sprach beim Neujahrsempfang in der Stadthalle.
Ulrich Scholten, Parteichef der SPD in Mülheim sprach beim Neujahrsempfang in der Stadthalle.
Foto: FUNKE Foto Services
Was wir bereits wissen
Ulrich Scholten, erst vor wenigen Wochen zum Parteichef der SPD in Mülheim gewählt, appellierte beim Neujahrsempfang im Foyer der Stadthalle an die Geschlossenheit der Partei.

Mülheim.. Es war seine erste große Rede nach der Wahl zum Parteichef vor wenigen Wochen – und auch die einzige beim SPD-Neujahrsempfang im Foyer der Stadthalle: Ulrich Scholten hatte die Bühne für sich und nutzte sie auch. Um sich noch einmal vorzustellen, „kurz“, denn „die meisten kennen mich.“ 57 Jahre ist er, weit über die „silberne Hochzeit hinaus verheiratet, Vater zweier erwachsener Töchter und seit Mai 14’ stolzer Großvater.“ Der Parteivorsitzende begrüßte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld, zahlreiche Parteifreunde, aber auch Mitglieder anderer Ratsfraktionen und Vertreter aus Wirtschaft, Kultur und sozialen Verbänden. Er dankte ihnen allen für „ihr Engagement für unserer Stadt“.

Die politische Arbeit, die sei nach der letzten Kommunalwahl nicht leichter geworden – angesichts der damit verbundenen „bunten“ Zusammensetzung des Rates, die eine „konstruktive Arbeit und Mehrheitsfindung“ schwieriger machten. Dennoch aber bleibe eine „faire Konkurrenz in der Politik eine wichtige Triebfeder.“

Geschlossen nach außen

Es müsse unter Demokraten möglich sein, tragfähige Kompromisse zu vereinbaren. Dass das nicht immer gelungen ist, zeige das „traurigste Beispiel des vergangenen Jahres“: die „öffentlichen Querschüsse zur Sparkassenakademie“. Die Ansiedlung „wäre eine Bereicherung für unsere Stadt gewesen“. Während die anderen Städte „Rücken an Rücken“ um den Zuschlag gekämpft hätten, „kam aus Mülheim von der ersten Sunde an ein unsägliches und konstruiertes Störfeuer von Seiten der Bastler und Bedenkenträger. Das war Vorsatz“, so Scholten.

Gespannt sei er auf die Entwicklung der Kaufhofimmobilie. Seniorenresidenz, Wohnen und Einzelhandel – Ulrich Scholten spricht von einer „echten Chance“ für die Stadt. Der Parteivorsitzende appellierte an die SPD-Mitglieder geschlossen nach außen aufzutreten: „Wenn wir, wie leider viel zu oft, Uneinigkeit in der Öffentlichkeit leben, stärken wir nur die Anderen“, redete Scholten den Parteifreunden kritisch ins Gewissen. „Kontroverse Diskussionen – lass sie uns in Mülheim, nicht in Hinterzimmern, aber unter uns führen.“

Ein Thema, was die Stadt sicher die nächsten Monate und Jahre bewegen dürfte, ist der Nahverkehr. Ulrich Scholten betonte noch einmal, dass in der Frage „Bus oder Bahn“, nichts entschieden ist, er es aber begrüßt, dass durch die geplante Machbarkeitsstudie alle Daten und Fakten erhoben werden, „um eine seriöse zukunftsorientierte und belastbare Entscheidung zur ÖPNV-Strategie treffen zu können.“ Denn: „Die Notwendigkeit der Sanierung der MVG ist unumstritten“, so Scholten, „35 Millionen Euro Defizit sind nicht akzeptabel.“