Am Scheideweg

Fünf Mülheimer nehmen am SPD-Parteitag in Hamburg teil. Der Sinn steht ihnen nach Aufbruch und Geschlossenheit. Gespräch mit Unterbezirksvorsitzenden Frank Esser

INTERVIEW MIT FRANK ESSER (SPD) Mit welchen Erwartungen fahren Sie nach Hamburg zum Parteitag?

Esser: Was das Grundsatzprogramm betrifft, erwartet ich ein Aufbruchsignal für die Partei. Der Parteitag ist wichtig, um Profil zu gewinnen, selbstbewusster aufzutreten. Wir haben uns zum Teil in der Regierung schlecht verkauft. Also an dem Bild vom Sonnendeck, wo die CDU steht, und vom Maschinendeck, auf dem sich die SPD befinden, ist was dran.

Und welche Botschaft soll beim Bürger ankommen?

Esser: Dass die SPD die Partei der sozialen Gerechtigkeit ist, dass sie aufrecht ist, wenn auch nicht bequem. Wir sagen das, was notwendig ist, nicht, was Menschen hören wollen.

In Umfragen kommt die Partei nicht gut weg. Es heißt, sie kümmert sich zu wenig um die kleinen Leute.

Esser: Der Eindruck ist entstanden. De facto stimmt es nicht. Wir könnten natürlich wie Die Linke uns hinstellen und alles versprechen, auch wenn es gar nicht zu finanzieren ist, dann hätten wir mehr Erfolg am Stammtisch. Ehrlich wäre das nicht. Wir prangern Missstände an, wie jetzt die Löhne bei KiK. Wir setzen auf eine wirtschaftsfreundliche Politik.

Entdeckt die SPD angesichts der Linken das Soziale neu?

Esser: Nein, das Soziale ist immer implementiert gewesen, auch unter Schröder.

Mit der Änderung beim Arbeitslosengeld I macht die SPD eine Entscheidung rückgängig, die viele Mitglieder gekostet hat.

Esser: Wir korrigieren jetzt einen Fehler. Das hätte man vielleicht schon früher machen sollen. Aber das ist kein Schritt aus der Agenda 2010.

Wieviel Mülheim steckt im neuen Grundsatzprogramm?

Esser: Es kommen vier oder fünf Anträge aus Mülheim. Einen wesentlich größeren Anteil bringt Hannelore Kraft ein.

In der Außenerscheinung wirkt die SPD zerstritten.

Esser: Es gibt an den Parteitag große Erwartungen, auch in Richtung Geschlossenheit.

Der Zuspruch zur SPD schwindet. Ist sie noch Volkspartei?

Esser: Die größte und älteste. Wir stehen am Scheideweg. Es kommen immer mehr kleinere Parteien in die Parlamente. Ich befürchte Politik wird dadurch schwieriger. Wir werden unseren Einsatz für soziale Gerechtigkeit verstärken. Dazu gehört, die Europapolitik voranzutreiben. Wir wollen überall den Lebensstandard wie bei uns erreichen.

Muss die Arbeitswelt humaner werden?

Esser: Wir müssen die Rechte der Mitarbeiter stärken. Leiharbeit halte ich für unerträglich: also Menschen erst raussetzen und sie zu niedrigeren Löhnen zurückholen.

Welche Themen wollen Sie in Mülheim verstärkt besetzen?

Esser: Wir werden uns weiter als die kompetente Wirtschaftspartei präsentieren und künftig den sozialpolitischen Bereich wieder stärker in den Blick nehmen.