Unternehmen liefern böse Überraschung

Menden..  Auch die Berichte eines Mendener Stadtkämmerers enthielten nicht immer nur Gutes: Mit Ironie bereitete Uwe Siemonsmeier am Abend den Haupt- und Finanzausschuss auf ungeahnte Gewerbesteuer-Ausfälle der Stadt vor. So erhält allein ein Unternehmen eine halbe Million Euro an zu viel gezahlter Gewerbesteuer zurück. Die Überzahlung stammt aus 2004 und fiel jetzt bei einer Betriebsprüfung für die Jahre 2003 bis 2005 auf.

Die hohe Summe kommt auch zustande, weil der Ursprungsbetrag mit 0,5 Prozent pro Monat, also sechs Prozent pro Jahr zu verzinsen ist. In der aktuellen Niedrigzinsphase gebe es keine bessere Geldanlage, als lange auf Erstattungen der Kommune zu warten, ätzte Siemonsmeier.

„Ist das nun ein Damoklesschwert für kommende Jahre oder war das ein einmaliger Schicksalsschlag?“ wollte Friedhelm Peters (SPD) wissen. Der Kämmerer wählte das Schwert: Laut Finanzamt könnten solche schmerzhaften Summen immer wieder unvermutet auf die Stadt zukommen. Die habe indes ihrerseits Nachforderungen, die ebenfalls mit sechs Prozent jährlich zu verzinsen sind. „Auf lange Sicht gleicht sich das aus.“ Und die Gewerbesteuer 2015 werde gut ausfallen.

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