Mit Bebauungsplan Moschee stoppen?

Menden. Bislang ruhte der Bauantrag für die von den Anwohnern abgelehnte Moschee an der Fingerhutsmühle. Doch jetzt hat die Schiitische Gemeinde die Weiterbearbeitung beantragt. In der Politik werden nun Möglichkeiten ausgelotet, das Ganze zu stoppen.

Es sind viele Anwohner, die die Moschee ablehnen. Das wurde am Donnerstag im Bauausschuss an den vollen Zuschauerrängen deutlich. Mittlerweile gibt es drei Bürgeranträge, die den Stopp der Moschee fordern.

Christina Schneider nannte für die Anlieger Kritikpunkte. Es sei fraglich, ob eine solche Einrichtung mit vielen Besuchern und Großveranstaltungen tatsächlich in dem Gebiet zulässig sei. Insbesondere wegen der langen Öffnungszeiten so nahe der Wohnbebauung. Die Anlieger müssten befürchten, dass ihre Immobilien an Wert verlören. Und schließlich stelle sich die Frage, ob eine kleine Stadt wie Menden so eine große Moschee brauche.

Verwaltungsangelegenheit

Das sei eine politische Frage, so Dezernent Sebastian Arlt, viele andere Kritikpunkte würden aber ohnehin im Baugenehmigungsverfahren geprüft. Dies läuft nun wieder an, nachdem die Schiitische Gemeinde die seit Oktober laufende „Ruhigstellung des Bauantrags” ausgesetzt hat. „Der Bauantrag ist aber noch mit schweren Mängeln behaftet. Es fehlen wichtige Unterlagen”, so Planungsamtsleiter Eugen Oelert.

Bebauungsplan wird geprüft

Die Politik hat auf die Bearbeitung eines solchen Bauantrags keinen direkten Einfluss, es ist Sache der laufenden Verwaltung. Eugen Heinrich (USF) brachte aber gestern einen Weg ins Spiel, mit dem politisch Einfluss ausgeübt werden könnte. Für das Gebiet an der Fingerhutsmühle gibt es bislang keinen Bebauungsplan, mit dem man Nutzungen einschränken könnte.

Ob das Aufstellen eines solchen B-Planes jetzt möglich ist und welche Auswirkungen — auch auf vorhandene Gewerbe- und Wohnbebauung — er hätte, soll nun bis zur Februar-Sitzung geprüft werden. Eine rechtlich unzulässige Verhinderungsplanung stelle dies nicht da, so Heinrich, schließlich habe es schon vor Jahren einen B-Plan-Antrag für das Gebiete gegeben. Der könnte aufgefrischt werden.

Michael Koch