Das aktuelle Wetter Menden 10°C
Aufbau Ost

Menden überweist in diesem Jahr zwei Millionen Euro

21.03.2012 | 07:00 Uhr
Menden überweist in diesem Jahr zwei Millionen Euro
Mendens Kämmerer Uwe Siemonsmeier: Den Solidarpakt II „hinsichtlich seiner Laufzeit und seiner Zweckmäßigkeit“ überprüfen. Foto: Martina Dinslage

Menden. Die hoch verschuldete Stadt Menden muss sich in diesem Jahr 2 Millionen Euro bei den Banken leihen, um den Solidarpakt für die ostdeutschen Bundesländer zu bedienen.

Während Verwaltung und Rat derzeit um Einsparungen von oft nur wenigen Hundert Euro ringen und sich kreditfinanzierte Investitionen von der Kommunalaufsicht genehmigen lassen müssen, stehen diese Millionen für den Aufbau Ost nicht zur Disposition. Ein „Kündigungsrecht“ für den Solidarpakt II, der bis 2019 läuft, habe man nicht, betonte Kämmerer Uwe Siemonsmeier, als er auf Nachfrage der WP die Mendener Geldflüsse gen Osten mitteilte. Siemonsmeier: „Da die (Mendener) Kasse bereits seit Jahren alle Auszahlungen über Liquiditätskredite finanzieren muss, hat auch die Stadt für die Beteiligung am Solidarpakt Ost Kassenkredite aufgenommen und entsprechende Kreditzinsen bezahlt.“ Die Höhe der jährlichen Überweisung richte sich nach dem Gewerbesteueraufkommen.

Menden ist nicht allein. Erst gestern beschwerten sich ebenfalls verschuldete Ruhrgebietsstädte, dass sie Abermillionen Euro für den Aufbau Ost ausgeben müssen, obwohl sie selbst kein Geld mehr für das Flicken von Schlaglöchern oder den Betrieb von Schwimmbädern haben.

Uwe Siemonsmeier selbst unterstützt den Vorschlag, den Solidarpakt II „hinsichtlich seiner Laufzeit und seiner Zweckmäßigkeit zu überprüfen“. Das müsse sachlich und konstruktiv anhand von objektiven Haushaltsdaten der Geber- und Empfängerregionen geschehen.

Thorsten Bottin



Kommentare
21.03.2012
08:56
Menden überweist
von Dimei | #1

Mit welch wichtigen Themen, sich unsere Verwaltung plagen muss!! Da sind die 6,5% gut angelegt. Die würden übrigens der Stadt Menden weitere 1,6 Mio Mehrausgaben für unser gut informiertes Personal bescheren. Vielleicht sollten sich unserer werter Herr Kämmerer und unser bürgernaher Börgermeister mal um die Kosten kümmern, die in ihrer eigenen Verwaltung entstehen. Mehr als "Licht aus" und Steuern und Abgaben zu erhöhen ist ja bis jetzt noch nicht passiert. Aber Herr Koch und Herr Fleige werden bestimmt bald wieder ein Thema finden, bei dem der Bürgermeister durch Entschlossenheit glänzen kann. Der Christopher Street Day wär doch ein schöner Anlass. Vielleicht kann unser Bürgermeister einen Umzug in Menden organisieren, all seine Freunde einladen und die Bürger Mendens bezahlen lassen.

Aus dem Ressort
Seit 25 Jahren verbunden durch die Musik
Musikalische...
Eine ganz besondere musikalische Verbindung feierte Silberhochzeit. Was Flöry Hacke und Gerlinde Reidys seit 25 Jahren verbindet, stand natürlich auch am Samstagabend im Mittelpunkt: das Akkordeon.
60 Mendener erkunden die Grenzen ihrer Stadt
Schnadegang
Direkt am Start wurde erstmal die falsche Richtung eingeschlagen, danach lief aber alles reibungslos beim Schnadegang entlang von Mendens Grenzen: Die Teilnehmer erreichten wohlbehalten das Kartoffelfest auf Hof Scheffer in Bösperde. Nur taten sie das nicht ganz trockenen Fußes, denn auf den letzten...
Schulhund: Streicheleinheiten sind immer willkommen
Tiere
Ganz still beugt sich Celina zum Hund hinunter: Vorsichtig legt sie ihren Kopf auf den Bauch des Tieres und lauscht. Zur Ruhe kommen, wieder zur Konzentration finden: Das sind zwei Vorteile, die ein Schulhund in die Klasse bringen soll. Golden-Retriever-Hündin Frieda kommt regelmäßig mit in den...
Metalldiebe brachten Lkw gleich mit
Kriminalität
Sie kamen offenbar gleich mit einem eigenen Lastwagen: Unbekannte Metalldiebe machten in der Nacht zum Montag am Dieselweg fette Beute. Laut Polizeibericht hebelten die Täter auf einem Werksgelände zwischen 2.30 und 5 Uhr Früh drei Rolltore in zwei Produktionshallen auf. Dann beluden sie ihren...
84-Jähriger mit Gefängnis gedroht
Telefonbetrug
. In einem besonders dreisten Fall von Telefonbetrug in Menden ermittelt die Polizei seit letzter Woche. Denn da meldete sich angeblich das Landeskriminalamt (LKA) bei einer 84-jährigen, allein lebenden Mendenerin. Und zwar, um ihr mitzuteilen, dass sie in einen Kriminalfall verwickelt sei und...
Fotos und Videos
Das Fußball-Wochenende
Bildgalerie
Fußball
Kartoffelfest Scheffer
Bildgalerie
Fest
Kinder- und Jugendfest
Bildgalerie
Biebertal