Menden bleibt wohl weiter im Stärkungspakt

Menden/Düsseldorf. Der überraschende Millionen-Euro-Fund im Mendener Haushalt 2008 wird nun auch den NRW-Landtag beschäftigen. Nach Informationen der WP wird Menden aber mit einem blauen Auge davon kommen. Demnach plant das NRW-Innenministerium nicht, Menden aus dem Stärkungspakt zu werfen. Die Landesmittel in Höhe von 3,3 Millionen Euro bleiben erhalten.

Wie berichtet, hatte die verspätete Schlussabrechnung für das Haushaltsjahr 2008 ein überraschend gutes Ergebnis ergeben: Die Bilanz soll um mehr als sieben Millionen Euro besser ausgefallen sein als bislang angenommen. In der Folge wäre Menden noch nicht im Jahr 2013 bilanziell überschuldet – doch das war eine Grundvoraussetzung für die Teilnahme am Stärkungspakt. Konsequenzen wird das Ganze aber wohl nicht haben.

Gleichwohl wird sich der Landtags-Ausschuss für Kommunalpolitik am 2. März mit dem Thema beschäftigen – und zwar unter der Überschrift: „Wiederholte Fehler bei der Berechnung des Stärkungspakts – Hat die Stadt Menden Konsolidierungsmittel aus dem Stärkungspakt zu Unrecht erhalten?“

Wilfried Goebels und Michael Koch