Mehr Transparenz für Bürger

Mitglieder des VfL Platte Heide im Sportausschuss: „War das oder schlecht für uns?“
Mitglieder des VfL Platte Heide im Sportausschuss: „War das oder schlecht für uns?“
Foto: WP

Menden..  Dutzende Fußballer des VfL Platte Heide hatten jüngst die Sportausschuss-Sitzung verlassen und rätselten auf dem Flur: „War das nun gerade gut oder schlecht für uns?“ Parallel dämmert es immer mehr Politikern: „Bürger können vielfach kaum nachvollziehen, was wir gerade entschieden haben.“ Das soll sich jetzt grundlegend ändern.

Rätselnde Bürger, selbstkritische Politiker wie Andreas Salmen. Der Bündnisgrüne möchte alsbald einige Änderungen herbeiführen: „Wenn wir die Bürger besser einbeziehen wollen, kann uns die Technik dabei helfen.“ Und das könnte bedeuten: Die Sitzungsvorlagen der Stadtverwaltung und Beschlussvorschläge könnten mit einem Beamer auf die Stirnwand des Ratssaals projiziert werden. Nicht nur Salmen spricht sich dafür aus.

Bereits einen Tag vor der Sportausschuss-Sitzung war es im Verkehrsausschuss beim Thema Bürgeranträge zu einer ähnlichen Situation gekommen. Denn Antragsteller wissen normalerweise nicht, wofür die Politiker ihre Hand heben. Der Stadt ist die Problematik durchaus bekannt.

Erster Schritt zu mehr Transparenz könnte fortan ein Zusatz im Schreiben an die Antragsteller aus der Bürgerschaft sein. Stadtsprecher Manfred Bardtke: „Bislang informieren die Bürger schriftlich und offensiv, dass ihre Anliegen im Hauptausschuss behandelt werden.“ Doch der verweist üblicherweise inhaltliche Entscheidungen an die Fachausschüsse. Die räumen meistens sogar Rederecht ein. „Aber damit allein ist nicht getan, wenn Bürger nicht wissen, was unsere Entscheidungsgrundlage ist“, so Andreas Salmen.

Ein Lösungsansatz ist bereits formuliert: Demnächst sollen seitens der Stadt die antragstellenden Bürger ausdrücklich darauf hingewiesen werden, was ihr gutes Recht ist. Schließlich sind alle Vorlagen für öffentliche Rats- und Ausschuss-Sitzungen einsehbar. Den entsprechenden Service gibt es keinesfalls nur für Journalisten.

Auf der Internetseite www.menden.de in der Rubrik Politik gibt es einen Bereich Sitzungen/Bürgerinfoportal. Das gesamte Geschehen ist nicht nur aktuell, sondern auch im Rückblick ohne spezielle Kennwörter aufrufbar. Salmen vermutet: „Viele wissen das nicht.“