Höhere Kosten für Versorgung trüben Bilanz

Menden..  „Nah am Planergebnis“ sieht Stadtkämmerer Uwe Siemonsmeier das Jahresergebnis der Stadt für das letzte Jahr. Ohne die hohen Versorgungs- und Transferaufwendungen wäre man in der Ergebnisrechnung nach seiner Auffassung schon diesmal im Bereich einer „Schwarzen Null“ gewesen. Doch vor allem die 2,8 Millionen Euro an zusätzlicher Versorgungsleistung hätten die annähernd ausgeglichene Bilanz noch gründlich verhagelt.

„Anspruchsvoller Tarifabschluss“

Weit danebengelegen habe dabei diesmal das personenscharfe Gutachten, das die Stadt in jedem Jahr zu ihren voraussichtlichen Versorgungsaufwendungen erhält. Dafür gesorgt hätten „ein anspruchsvoller Tarifabschluss“ sowie die nachträgliche Untersagung des Ausschlusses hochrangiger Beamten von tariflichen Verbesserungen, ausgesprochen durch das Landes-Verfassungsgericht, berichtete der Kämmerer.

Bei den höheren Transferaufwendungen seien zudem die zusätzlichen Leistungen der Stadt für Flüchtlinge zu erwähnen. Derzeit, erklärte Siemonsmeier weiter, laufe im Rathaus die Prüfung des Jahresabschlusses durch die Westfalen-Revision.

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