Bürgermeister in Menden will Pegida-Protest nur als Privatmann

Volker Fleige äußert sich gerne via Internet.
Volker Fleige äußert sich gerne via Internet.
Foto: WP

Menden..  Bürgermeister Volker Fleige (SPD) will sich von der gerichtlichen Schlappe seines Düsseldorfer Amtskollegen Thomas Geisel (SPD) nicht beeindrucken lassen. Geisel hatte auf der Internetseite der Stadt zu Protesten gegen die islamfeindliche Bewegung Pegida aufgerufen. Das untersagte ihm jetzt ein Verwaltungsgericht, weil Geisel gegen das Neutralitätsgebot verstoßen haben soll. Auch Fleige hatte sich deutlich gegen Pegida geäußert.

Es handele sich hier um unterschiedliche Situationen, betont Fleige auf WP-Nachfrage. „Ich werde nicht zu Demonstrationen aufrufen.“ Fleige hatte in der vergangenen Woche öffentlich bekannt gegeben, dass er Freunde mit einer gewissen Neigung zu Organisationen wie Pegida aus seiner Freundesliste beim Internet-Netzwerk Facebook getilgt hatte. „Ich stehe dazu: Damit will ich nichts zu tun haben“, sagt Fleige. Ihn hatten nach dem WP-Bericht wüste Beschimpfungen und Drohungen erreicht. Davon wolle er sich in seiner Meinung nicht beeindrucken lassen, verkündete Fleige umgehend und bekam Zustimmung.

Allerdings: Für ihn komme es nicht in Frage, die Rathausinfrastruktur für die Verbreitung seiner Meinung zu nutzen, sagt Fleige. Genau das hatte das Verwaltungsgericht aber im Fall des Düsseldorfer Oberbürgermeisters kritisiert. Die Richter wiesen aber ausdrücklich darauf, dass Geisel sich privat äußern dürfe wie er wolle.

Funktionen immer verbunden

Ganz trennen lasse sich das aber nie, sagt Fleige. „Wenn ich mich äußere, ist das natürlich immer in gewisser Art und Weise mit meiner Funktion als Bürgermeister verbunden.“ Davon verspreche er sich aber auch die nötige Aufmerksamkeit, um mit seinem Anliegen erfolgreich zu sein und zum Nachdenken anzuregen.

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