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Fleige vs. Bettermann

Bislang 5300 Unterschriften für Abwahlverfahren

13.10.2012 | 07:00 Uhr
Bislang 5300 Unterschriften für Abwahlverfahren
Kontrahenten: Volker Fleige (l.) und Ulrich Bettermann.Foto: Martina Dinslage

Menden.   Bis Donnerstagabend sind bei OBO Bettermann rund 5300 Unterschriften für die Einleitung eines Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Volker Fleige eingegangen.

Bis Donnerstagabend sind bei OBO Bettermann rund 5300 Unterschriften für die Einleitung eines Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Volker Fleige eingegangen. Das sagte Ludger Baumeister, der Medienberater von OBO-Chef Ulrich Bettermann, gestern auf WP-Anfrage. Benötigt werden rund 7800. Noch habe man nicht alle auf ihre Gültigkeit prüfen können, man gehe aber davon aus, dass dies für die allermeisten gelten. Auch in der vergangenen Woche seien noch regelmäßig neue Listen mit bis zu 200 Unterschriften eingegangen. Nach den Herbstferien werde man beraten, ob noch weitere öffentliche Aktionen nötig seien.

Zudem reagierte Ulrich Bettermann gestern auf die Stellungnahme der Stadt, nach der die Firma HJS alle Forderungen in Sache Saurer Kamp beglichen habe. Die Aussage, dass der Stadt ein Verlust von 400 000 Euro entstanden sei, komme nicht von ungefähr, sondern fuße auf der Stellungnahme einer auf Verwaltungsrecht spezialisierten Anwaltskanzlei. Der Expertise zufolge seien die Kosten für Ausgleichsmaßnahmen, die HJS nach einem Vertrag mit der Stadt vom September 2002 zu erbringen hatte, auf maximal 460 000 Euro begrenzt worden, obwohl sich die tatsächlichen Kosten bereits auf 860 000 Euro belaufen hätten.

Die Differenz von 400 000 Euro habe die Stadt in den Sand gesetzt und sei offensichtlich bis heute nicht daran interessiert, diesen Schaden für Menden abzuwenden oder wenigstens aufzuklären. Nach Feststellung der Juristen habe sich die Stadt Menden mit ihrem Verhalten außerhalb des geltenden Rechts bewegt.

Michael Koch

Kommentare
14.10.2012
21:58
Bislang 5300 Unterschriften gesammelt
von marwang | #5

naja das dürften die bettermann beschäftigten plus angehörige sein ,den der normal bürger läst sich nicht vor den obo karren spannen

1 Antwort
Bislang 5300 Unterschriften gesammelt
von geb.Mendener | #5-1

es ist schon schade, dass sich so viele vor den Fleige Karren spannen lassen

ob das reicht, diesen Karren aus dem Mist zu ziehen, oder ob er im Mist versinken wird?

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Bislang 5300 Unterschriften für Abwahlverfahren
Bislang 5300 Unterschriften für Abwahlverfahren
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http://www.derwesten.de/staedte/menden/bislang-5300-unterschriften-fuer-abwahlverfahren-id7189863.html
2012-10-13 07:00
HJS, Abwahlverfahren, Bürgermeister, Menden, Volker Fleige, Ulrich Bettermann, OBO, Kampagne
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