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Fleige vs. Bettermann

Bislang 5300 Unterschriften für Abwahlverfahren

13.10.2012 | 07:00 Uhr
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Bislang 5300 Unterschriften für Abwahlverfahren
Kontrahenten: Volker Fleige (l.) und Ulrich Bettermann.Foto: Martina Dinslage

Menden.   Bis Donnerstagabend sind bei OBO Bettermann rund 5300 Unterschriften für die Einleitung eines Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Volker Fleige eingegangen.

Bis Donnerstagabend sind bei OBO Bettermann rund 5300 Unterschriften für die Einleitung eines Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Volker Fleige eingegangen. Das sagte Ludger Baumeister, der Medienberater von OBO-Chef Ulrich Bettermann, gestern auf WP-Anfrage. Benötigt werden rund 7800. Noch habe man nicht alle auf ihre Gültigkeit prüfen können, man gehe aber davon aus, dass dies für die allermeisten gelten. Auch in der vergangenen Woche seien noch regelmäßig neue Listen mit bis zu 200 Unterschriften eingegangen. Nach den Herbstferien werde man beraten, ob noch weitere öffentliche Aktionen nötig seien.

Zudem reagierte Ulrich Bettermann gestern auf die Stellungnahme der Stadt, nach der die Firma HJS alle Forderungen in Sache Saurer Kamp beglichen habe. Die Aussage, dass der Stadt ein Verlust von 400 000 Euro entstanden sei, komme nicht von ungefähr, sondern fuße auf der Stellungnahme einer auf Verwaltungsrecht spezialisierten Anwaltskanzlei. Der Expertise zufolge seien die Kosten für Ausgleichsmaßnahmen, die HJS nach einem Vertrag mit der Stadt vom September 2002 zu erbringen hatte, auf maximal 460 000 Euro begrenzt worden, obwohl sich die tatsächlichen Kosten bereits auf 860 000 Euro belaufen hätten.

Die Differenz von 400 000 Euro habe die Stadt in den Sand gesetzt und sei offensichtlich bis heute nicht daran interessiert, diesen Schaden für Menden abzuwenden oder wenigstens aufzuklären. Nach Feststellung der Juristen habe sich die Stadt Menden mit ihrem Verhalten außerhalb des geltenden Rechts bewegt.

Michael Koch

Kommentare
14.10.2012
21:58
Bislang 5300 Unterschriften gesammelt
von marwang | #5

naja das dürften die bettermann beschäftigten plus angehörige sein ,den der normal bürger läst sich nicht vor den obo karren spannen

1 Antwort
Bislang 5300 Unterschriften gesammelt
von geb.Mendener | #5-1

es ist schon schade, dass sich so viele vor den Fleige Karren spannen lassen

ob das reicht, diesen Karren aus dem Mist zu ziehen, oder ob er im Mist versinken wird?

14.10.2012
21:09
Bislang 5300 Unterschriften gesammelt
von geb.Mendener | #4

at taosnm | #2

....und was hat das Nachdenken gebracht?

ich hätte da noch eine Anregung, welche Ihnen helfen könnte, gehen Sie doch einmal in eine Ratssitzung und erleben dort Herrn Fleige

.... seine Arroganz uns Selbstherrlichkeit ist wirklich nicht zu überbieten!

3 Antworten
#4 geb.Mendener
von taosnm | #4-1

Aus guten Gründen muss ich darüber wirklich nicht intensiv nachdenken. Das Gesetz wurde gemacht, um Bürgermeister abwählen zu können, die in ihrer Stadt Schaden anrichten. Insofern wäre es gut gewesen, wenn es dieses Gesetz schon vor 10 Jahren gegeben hätte. Es ist keineswegs dazu enstanden, jemanden abwählen zu können, weil man ihn als arrogant empfindet.

Da ich Herrn Fleige seit seinem ersten Arbeitstag in Menden kenne, ist es nicht notwendig, eine Ratssitzung zu besuchen.

Und was soll eigentlich diese Diskussion? Es geht doch um Fakten, und zwar Fakten, die Herrn Fleige in keiner Weise betreffen, sondern Relikte aus der CDU-Zeit mit Düppe sind. Und es geht um eine Fehde zwischen Bettermann und Schulte. Das kann nicht Grundlage eines Abwahlverfahrens sein, weil höchst undemokratisch. Wer klar denken kann, wird sich dem natürlich nicht anschliessen.

Bislang 5300 Unterschriften gesammelt
von marwang | #4-2

die letzte zeile,,,,dass muß er von ihnen übernohmen haben

Bislang 5300 Unterschriften gesammelt
von geb.Mendener | #4-3

Ich finde, Sie sollten Herrn Fleige doch mal in einer Ratssitzung erleben, ich kann mich an folgendes erinnern:
Der Rat beschließt mehrheitlich, dass Arbeitskreise nicht mehr geheim stattfinden sollen und Herr Fleige erwidert; Dann finden eben keine Arbeitskreise mehr statt, sondern Besprechungen. Wen ich dazu einlade, bestimme ich, und ob sie öffentlich stattfinden, bestimme ich ebenfalls.

13.10.2012
15:01
Bislang 5300 Unterschriften gesammelt
von Stenzel66 | #3

Wer es glaubt, wird selig!

Viel bezeichnender ist doch, dass Obo-Chef Bettermann sich DAFÜR einen Medien-Berater hält.

DAS kann man nun wirklich kaum glauben...

13.10.2012
14:48
Bislang 5300 Unterschriften gesammelt
von taosnm | #2

Wenn es zwischen HJS und der Stadt einen Vertrag gab, der von HJS ordnungsgemäss bedient wurde, ist die Sache abgeschlossen, ob das Herrn Bettermann gefällt oder nicht. Diesen Vertrag nun heute Herrn Fleige anzulasten, ist nicht nur dämlich, sondern realitätsfremd. Dass aufgrund einer Aktion, die nicht von belastbaren Fakten unterlegt ist, bereits 5300 Unterschriften gesammelt wurden, macht allerdings sehr nachdenklich. Da hat der Schweizer Staatsbürger offenbar eine grosse Lobby. Bisher habe ich die Mendener für klüger gehalten. Da muss ich sicherlich noch einmal nachdenken.

13.10.2012
08:18
Trinkwassaufbereitungsanlage Hüingsen
von zbytes | #1

Wie steht Herr Bettermann eigentlich zu dem immobilen Werteverlust, den die Stadt Menden infolge der letzten OBO-Werkserweiterung erlitten hat.?

Von dort, wo heute die neue Produktionshalle steht, erhielten die Bürger im Mendener Süden ihr Trinkwasser. Menden hat der Firma die Erweiterung ermöglicht, indem man OBO das Grundstück der Trinkwasserförderanlage abtrat - für den reinen Grundstückspreis. OBO weigerte sich seinerzeit, für einen Ausgleich des entstandenen Sachwerteverlustes einzustehen,

Herr Bettermann hat sicherlich auch zu diesem Skandal eine Meinung. Ich wünschte mir, dass er sich auch zu diesem Millionenverlust für Menden einmal so eindeutig positionierte, wie er bei diesem vergleichsweise läppischen Fantasiebetrag tut.
Kaum vorstellbar, Herr Bettermann wäre willens, eine Summe zu zahlen, die nirgends vertraglich zugesichert ist.

Was das mit Bürgermeister Fleige zu tun hat, der damals die Bereiche Kultur (un Schule?) leitete, weiß ohnehin kein logisch denkender Mensch

1 Antwort
Bislang 5300 Unterschriften gesammelt
von zilp | #1-1

Sowohl OBO als auch HJS haben in den letzten Jahren (beides übriges vor Fleiges BM-Zeit) für ihre Betriebserweiterungen große Vorteile in Menden erhalten.
Zur Wiedergutmachung sollten beide der Stadt mit großzügigen Spenden etwas aus der finanziellen Patsche helfen. Gleichzeitig könnten sie sich mithilfe solch einer Aktion auch untereinander (öffentlich) versöhnen.
Das würde uns allen mehr nützen als dieses persönlich motivierte und völlig nutzlose Abwahlverfahren.

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