Augen vor drohender Insolvenz verschlossen

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Menden.. (lmi) Wenn der Zwangsvollstrecker regelmäßig vor der Tür steht, ist ein Unternehmen nicht mehr lange überlebensfähig. Wer das nicht erkennt, verschließt nicht nur die Augen vor der Wirklichkeit, sondern macht sich auch strafbar - wegen vorsätzlicher Insolvenzverschleppung. Die Geschäftsführerin eines Mendener Reisebüros wurde deshalb verurteilt.

2001 hatte die angeklagte Dortmunderin die GmbH übernommen. Für sie war es der Beginn einer Pechsträhne. Zwar konnte sie das Geschäft immer wieder retten, allerdings hatte die GmbH von 2002 bis 2007 Verluste in Höhe von mehr als 123 000 Euro gemacht. Ab Anfang 2009 konnte sie bestehende Verbindlichkeiten schon nicht mehr zahlen. „Ich habe wirklich geglaubt, dass ich das Ruder noch einmal rumreißen könnte“, sagte die Angeklagte. Ihr Verteidiger plädierte deshalb auf fahrlässige Insolvenzverschleppung.

Dies sah der Staatsanwalt anders. „Sie konnte die Arbeitnehmeranteile der Sozialbeiträge schon nicht mehr zahlen“, machte der Staatsanwalt das Problem deutlich. Höhepunkt sei das Gerichtsurteil vom 21. Mai 2010 gewesen, nachdem die Dortmunderin ihrer Steuerberatergesellschaft fast 5000 Euro nachzahlen musste. Laut Strafbefehl hätte sie spätestens drei Wochen danach einen Insolvenzantrag stellen müssen. Dieser erfolgte erst im Januar 2011.

„Es ehrt Sie, dass sie ihr Geschäft retten wollten“, sagte Richter Festersen zu der Angeklagten, „aber es ist ihre gesetzliche Pflicht, rechtzeitig die Notbremse zu ziehen.“ Auch er sah einen deutlichen Vorsatz. Deshalb wurde die Dortmunderin, angepasst an ihre finanzielle Situation, zu einer Strafe von 50 Tagessätzen a 15 Euro verurteilt.