Trianel muss neue Berechnung vorlegen

Münster/Lünen.Über die erste Teilgenehmigung für das Trianel-Kraftwerk muss erneut das Oberverwaltungsgericht Münster entscheiden. Am ersten von zwei Verhandlungstagen gab es Dienstag sowohl Zeichen dafür, dass die Genehmigung Bestand haben wird, als auch dagegen. Kompromisse für Trianel scheinen unvermeidbar. Eine entscheidende Frage ist offenbar: Wo kommen wie viele Schadstoffe aus dem Kühlturm herunter?

Seit der letzten Verhandlung am OVG sind mehr als zwei Jahre vergangen. Der Europäische Gerichtshof hatte in der Zwischenzeit das Klagerecht des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) festgestellt. Der EuGH habe genau das bestätigt, wovon der Senat ausgegangen sei, hieß es. Es handele sich um einen epochalen Meilenstein für das Umweltrecht, betonte der Vorsitzende des 8. Senats Prof. Max-Jürgen Seibert.

Kontinuierliche Quecksilber-Messung

In der Zwischenzeit hat Trianel bekanntlich nachgebessert, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nachgereicht und sich unter anderem zu reduzierten Emissionswerten verpflichtet.

Thema der Verhandlung waren zunächst die Schwermetall-Emissionen. Die Bezirksregierung als Beklagte verpflichtete sich, eine kontinuierliche Quecksilber-Messung in einer späteren Teilgenehmigung vorzuschreiben und bei anderen Schwermetallen zumindest regelmäßige Messungen vorzunehmen. Ansonsten geht der 8. Senat davon aus, dass die Mehrbelastungen an Schwermetall-Einträgen in die Umwelt ein Prozent unterschreiten und damit unter jeder Irrelevanzgrenze liegen würden. Dirk Teßmer, Anwalt des BUND, betonte die Linie des Verbands: Es seien überhaupt keine zusätzlichen Belastungen tolerierbar.

Als wichtige Frage stellte sich im Laufe des Nachmittags die Mehrbelastung durch die Betriebserweiterung bei Aurubis und deren Einfluss auf die besonders geschützten FFH-Gebiete (Flora-Fauna-Habitate) wie Lippeauen und Cappenberger See heraus. Im Trianel-Gutachten findet dies keine Beachtung, der BUND geht aber davon aus, dass dies hätte mit einbezogen werden müssen. Wäre dies der Fall, so der Richter, wäre über das Trianel-Kraftwerk gar nicht mehr zu diskutieren – die zusätzlichen Einträge in die Umwelt seien bei Aurubis zehnfach höher als die, die jetzt bei Trianel im Gespräch sind.

Auch die Kraftwerke in Datteln und Hagen könnten eine Rolle spielen für die Einflüsse auf die Lippeauen – der BUND geht fest davon aus. In welchem Ausmaß die jeweils alten, neuen und geplanten Kraftweke dort in die Berechnungen für die Belastungen in Lippeauen und Cappenberger Wald mit eingehen müssen, war umstritten.

Als „möglicherweise streitentscheidend“ bezeichnete Prof. Seibert die Frage der so genannten Depositionsgeschwindigkeiten – diese beschreiben, wie schnell die Schadstoffe des Kraftwerks den Boden erreichen und damit letztlich, wie weit sie fliegen und wo wie viel davon landet. BUND und auch das Landesumweltamt gehen von höheren Geschwindigkeiten aus als das FFH-Gutachten von Trianel, was eine höhere Belastung für den Cappenberger Wald bedeuten würde.

Geschwindigkeit der Schadstoffe vielleicht entscheidend

Bis Mittwochmorgen soll Trianel neue Berechnungen mit höheren Zahlen durchführen und sich überlegen, ob noch etwas zu verbessern wäre. BUND-Anwalt Teßmer kritisierte diesen Hinweis – das Verfahren sei keine Rechtsberatung, beklagte er. Das Gericht stellte klar, es sei nicht dazu da, ein Verfahren möglichst lange hinauszuzögern, nur damit später eine neue Genehmigung unter anderen Bedingungen erteilt werde.

Wie genau das Verfahren ausgehen wird, blieb am Dienstag letztlich offen. Das Interesse ist jedenfalls riesig. Etliche Medienvertreter sowie direkt und indirekt Betroffene waren vor Ort – so viele, dass zunächst eine Reihe von Zuhörern mangels Platz aus dem Saal geschickt wurden, bis ein größerer frei wurde.

Oliver Schlappat