Suche nach einer Wellenlänge
25.11.2009 | 19:34 Uhr 2009-11-25T19:34:00+0100Lünen. Wenn am 31. Dezember die Altfallregelung beim Bleiberecht ausläuft, könnten mehrere hundert geduldete Flüchtlinge, die lange Jahre in Lünen gelebt haben, vor der Abschiebung stehen.
„Es ist eine existenzielle Bedrohung für diese Menschen”, sagt Volker Jeck vom Arbeitskreis Flüchtlinge in Lünen. Die Zeit drängt. Und so suchen die Akteure der örtlichen Flüchtlingsarbeit in einer Diskussionsrunde das Gespräch mit der Stadt. Es ist ein besonderer Termin, eine Art Händereichen nach langer Funkstille: Vor drei Jahren hatte man den gemeinsamen Runden Tisch aufgelöst.
Die Differenzen von damals sollen kein Thema sein, wenn am Dienstag, 1. Dezember, ausdrücklich alle Rats- und Migrationsratsmitglieder sowie alle anderen Interessierten in das Pfarrzentrum St. Marien eingeladen sind. „Wir wollen an positive Gespräche anknüpfen, nicht an den Konflikt”, betont Jeck. Es gehe um die Menschen. „Wir müssen uns die Fragen stellen: Was soll mit ihnen passieren? Was ist der politische Wille der Stadt?”, so Jeck.
Eingeladen hat der Arbeitskreis Flüchtlinge mit dem Caritasverband, dem Diakonischen Werk, dem Multikulturellen Forum und der Lüner Initiative gegen globale Armut (LIGA). Günter Klencz, erster Beigeordneter der Stadt, hat sein Kommen als Referent zugesagt, ebenso wie Dietrich Eckeberg von der Diakonie Rheinland/Westfalen-Lippe.
Im Fokus stehen die gesetzlichen Rahmenbedingungen der sogenannten Altfallregelung und mögliche Spielräume für die Stadt. „Die gibt es, aber sie wurden nicht immer genutzt”, sagt Najibullah Azimi vom Multikulturellen Forum. Er hat mit vielen Betroffenen zu tun, die 2007 im Zuge der Neuregelung des Bleiberechts für langjährig geduldete Flüchtlinge zunächst eine Aufenthaltserlaubnis auf Probe bekamen. Diese sollte Kettenduldungen abschaffen und den Menschen eine Perspektive bieten. „Doch diese Erwartung hat sich nicht erfüllt”, sagt Armin Böck vom Arbeitskreis Flüchtlinge.
Gelingt es den Antragstellern nicht nachzuweisen, dass sie ihren Lebensunterhalt überwiegend eigenständig durch einen Job sichern können, fallen sie in den Status der Duldung zurück, werden schlimmstenfalls abgeschoben. Genau dieser Nachweis sei für viele aber schier unmöglich zu erbringen. „Die Hürden sind zu hoch”, so Böck.
Beginn der öffentlichen Veranstaltung ist am 1. Dezember um 19 Uhr im Pfarrzentrum St. Marien. Moderator ist Jörg Klärner, Geschäftsführer des Caritasverbandes Lünen.
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