Neues Gutachten im Trianel-Prozess

Lünen/Münster.Mit der Bewertung eines neuen Gutachtens begann heute Morgen am Oberverwaltungsgericht Münster der inzwischen dritte Verhandlungstag im Verfahren um eine Teilgenehmigung für das Trianel-Kohlekraftwerk. Das Gutachten soll nachweisen, dass der Boden im Cappenberger Wald schon jetzt zu stark mit Säuren belastet ist.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) NRW versucht, mit der Klage die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks zu verhindern. In der vergangenen Woche war zumindest der wasserrechtliche Teil des Vorbescheides der Bezirksregierung Arnsberg aufgehoben worden. Das neue Gutachten vorgelegt hatte der BUND, um damit seinen Standpunkt zu belegen, dass die besonders geschützten Cappenberger Wälder bereits stark vorbelastet sind und deshalb keine weiteren Schadstoffeinträge mehr vertragen.

Tatsächlich gibt es in dem Gutachten Werte, die unter dem liegen, was in diesen Bereichen vorliegen sollte. Derzeit versucht das Gericht zu bewerten, wie aussagekräftig die Angaben sind – ein Mitarbeiter des Landesumweltamtes LANUV erläuterte, die Zahlen seien über ein Verfahren ermittelt worden, das Spitzenbelastungen feststellen soll. Die Beratungen zu diesem Thema dauern an. Vorab hatte das Gericht aber noch einmal betont, wie schwer es die Arbeit mache, wenn solche Unterlagen erst kurzfristig vorgelegt würden – der BUND hatte das Gutachten einen Tag vor dem Verhandlungstermin vorgelegt.

Das Verfahren ist von großer Bedeutung, weil der BUND erstmals als Naturschutzverband in so einem Fall klageberechtigt ist. Dies hatte vor einiger Zeit der Europäische Gerichtshof festgestellt. Bisher war angekündigt, dass heute ein Urteil in dem Verfahren gesprochen werden soll. Ob dies gelingt, bleibt abzuwarten.

Oliver Schlappat