Landrat für Zusammenarbeit mit der Diakonie: „Kein Schritt zurück – nur einer zur Seite”

Siegen-Wittgenstein. Jetzt ist es amtlich: Der Kreis zieht sich aus der Krankenhaus Siegerland GmbH zurück. Diese Entscheidung traf gestern der Kreisausschuss in nichtöffentlicher Sitzung.

Die Mehrheit der Mitglieder sprach sich dafür aus, die Beschlüsse des Kreistages vom 15. Juni 2007 aufzuheben. In diesen war die Kreisklinikum gGmbH in eine Besitz- und eine Betriebsgesellschaft aufgespalten worden – mit dem Ziel, die Betriebsgesellschaft in die damals noch zu bildende Krankenhaus Siegerland GmbH einzubringen, was inzwischen geschehen ist. An dieser GmbH halten der Kreis Siegen-Wittgenstein 49 Prozent, die Diakonie in Südwestfalen 51 Prozent. „Der heutige Beschluss ist kein Schritt zurück, sondern ein aus rechtlichen Gründen zwingend notwendiger Schritt zur Seite. Der Krankenhausverbund bleibt weiter auf der Tagesordnung. Er ist notwendig, um die Krankenhauslandschaft in Siegen-Wittgenstein zukunftsfähig entwickeln und auch die kleinen Krankenhäuser erhalten zu können.” Das machte Landrat Paul Breuer nach der heutigen Sitzung des Kreisausschusses deutlich.  Der Kreisausschuss beauftragte den Landrat, die rechtlichen Regelungen vorzubereiten und abzuschließen, um die Kreisklinikum Betriebs-GmbH auf die Gesellschaft zur Förderung des Kreisklinikums Siegen mbH (GFK) zurück zu übertragen.

Anteil wird anDiakonie übertragen 

 Gleichzeitig sollen GFK und Betriebs-GmbH rückwirkend zum 1. Januar 2008 wieder zu einer Gesellschaft mit dem Namen ,Kreisklinikum Siegen GmbH' verschmolzen werden. Aus Gründen der Rechtssicherheit ist geplant, für den Zeitraum vom 1. Juli 2007 bis 31. Dezember 2007 einen Betriebsführungsvertrag zwischen den beiden Kreisgesellschaften abzuschließen. Zudem soll der Kreisanteil an der Krankenhausverbund Siegerland GmbH an die Diakonie in Westfalen übertragen werden. Gleichzeitig stellte der Ausschuss die Weichen für die weitere Zusammenarbeit des Kreisklinikums mit der Diakonie. Anstelle der jetzigen Krankenhausverbundgesellschaft wird unter angemessener Beteiligung des Kreises eine neue Managementgesellschaft angestrebt – „sofern sich damit die vereinbarten Ziele zur regionalen Krankenhausversorgung erreichen lassen”, heißt es in der Pressemitteilung des Kreises. Der Landrat soll verhandeln und dem Kreistag einen Vertragsentwurf vorlegen. Breuer bedauerte, dass eine Voll-Fusion des Kreisklinikums mit den Häusern der Diakonie jetzt nicht möglich ist.

 Jetzt ist dasLand gefragt 

 Um Schaden vom Kreis und dem Kreisklinikum abzuwenden, seien die gefassten Beschlüsse zum jetzigen Zeitpunkt unvermeidbar gewesen: „Wir halten aber nach wie vor daran fest, das Kreisklinikum und die Krankenhäuser der Diakonie zusammenzuführen.” Damit das gelinge, müsse das Land NRW nun klarstellen, welche Voraussetzungen zu erfüllen sind, damit die beteiligten Krankenhäuser in der Krankenhausplanung des Landes als ein Haus behandelt werden können, sagte der Landrat: „Zugleich werden wir die Zusammenarbeit der Häuser im Sinne der Patienten fortsetzen.”

Georg MAAG