Stadthalle ist zu teuer
09.12.2008 | 15:51 Uhr 2008-12-09T15:51:00+0100Die Fraktion der Bürgergemeinschaft (BG) Kamen wird dem städtischen Haushaltsentwurf für 2009 ihre Zustimmung verweigern.
Im Zahlenwerk von Kämmerer Jochen Baudrexl sei der notwendige Sparwille nicht zu erkennen, begründeten gestern die BG-Sprecher Dieter Kloß, Uwe Diester und Hans-Peter Kaminski. Trotz deutlicher Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer verschlimmere sich die Verschuldungssituation der Stadt, so Kloß. Das verbaue alle politischen Zukunftschancen. „Wir wollen aber handlungsfähig bleiben”, sagte der BG-Sprecher.
Gespart werden könnte zum Beispiel bei der Stadthalle, ergänzte Kloß' Fraktionskollege Uwe Diester. Seit Jahren fahre das rein über die Stadtverwaltung organisierte Management Verluste um die 400 000 € ein. Mit der Beteiligung privater Partner sollten zumindest testweise neue Wege beschritten werden. Kreisweite Zusammenarbeit könnte bei den Themen Stadtbücherei (ein Bücherei-Bus-Angebot auch für die Stadtteile etwa), beim Bauhof und beim Rechnungsprüfungsamt Sinn machen, betonte Diester.
Bei der städtischen Investionsplanung signalisiert die BG dagegen eher Verständnis als Protest. Ausgaben für Jugend und Sport (z.B. Kunstrasenplätze) seien positive Weichenstellungen für die Zukunft, erläuterte Hans-Peter Kaminski. Beim Sport solle allerdings darauf geachtet werden, die Vereine gleich zu behandeln und Sportstätten so flexibel zu gestalten, dass auch neue Trends berücksichtigt werden können. Im übrigen solle immer dann in neue Technik investiert werden, wenn dadurch Folgekosten gespart werden könnten, sagte Kaminski. Als Beispiele nannte er Kunstrasenplätze, die geringeren Pflegeaufwand erforderten, aber auch Energie sparende Beleuchtung und Gebäudetechnik.
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