Parkgebühren brächten mehr als 1 Million Euro im Jahr

Kamen. Eine Millionen Euro mehr pro Jahr als in der Potentialliste ausgewiesen, könnte die Stadt durch Einführung von Parkgebühren ab 2012 verdienen. „Der Rechenfehler ist intern nach der öffentlichen Präsentation des Papiers am vergangenen Dienstag aufgefallen”, sagte Kämmerer Jochen Baudrexl.

Er selbst habe die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertreteten Parteien inzwischen informiert und eine korrigierte Fassung der entsprechenden Seiten angekündigt.

Mehreinnahmen von einer Millionen Euro pro Jahr wollte Baudrexl gestern ausdrücklich nicht bestätigen, weil er zuvor auch die der ursprünglichen Berechnung zugrunde liegenden Rahmenbedingungen noch einmal sorgfältig überprüfen will. Dazu gehört unter anderem eine angenommene Auslastung des vorhandenen Parkraumes von 50 %. „Diese Zahl ist möglicherweise etwas zu hoch gegriffen”, so Baudrexl. Sicher sei er da aber nicht.

Anwendungsfehler im Kalkulationsprogramm

Legt man die im Maßnahmenblatt fixierten Parameter zu Grunde (also auch eine Auslastung von 50%), dann ergeben sich aus den Einnahmen für Parkautomaten eben nicht 300 000 sondern 1 300 000 Euro. Nach Abzug aller Kosten, die ebenfalls detailliert aufgeführt sind, bleiben mithin nicht 130 000 sondern 1 130 000 Euro Gewinn.

Den Fehler begründet Baudrexl mit einem Anwendungsfehler des Kalkulationsprogramms. „Wenn man mit dem Taschenrechner nachrechnet, kommt man zu anderen Ergebnissen!” Selbstverständlich habe man intensiv auch die übrigen Positionen in der Potentialliste überprüft und bisher keine weiteren Fehler gefunden.

Für die Berechnung der Parkraumbewirtschaftung hat die Verwaltung ca. 1 700 Stellplätze - im Wesentlichen in den vorhandenen Parkhäusern Kämertorstraße, Willy-Brandt-Platz und Koepeplatz -, Parkgebühren von 50 Cent pro Stunde und Betriebszeiten von 8 bis 19 Uhr (montags bis freitags), sowie 8 bis 14 Uhr (samstags) zugrunde gelegt.

Bisher galt die Einführung von Parkgebühren auch verwaltungsintern als „Knackpunkt” bei den Beratungen über den Haushalt.

Gutes Argument für Parkgebühren

War die bisher angegeben Zahl von 130 000 Euro für die Befürworter des liebgewonnenen Umsonst-Parkens eher noch ein Argument für ihre Position (lohnt nicht!), so werden selbst die nun ihre starre Haltung angesichts der prekären Finanzlage der Stadt - das aktuelle Haushaltsdefizit in diesem Jahr liegt bei 25 Millionen Euro - und der tatsächlich deutlich höheren Einnahmeerwartungen durch Parkgebühren von mindestens einen Million Euro jährlich ernsthaft prüfen müssen.

Uli Thormählen