„Die Stadt lebt trotzdem weiter“

Kamen.„Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert“! - Diese Volksweisheit zitiert Kämmerer Jörg Mösgen. Ungeniert aber agiert das Rathaus nicht wirklich in der aktuellen Nothaushaltsführung. Allerdings: „Die Stadt lebt weiter“, sind Mösgen und Bürgermeister Hermann Hupe überzeugt.

Enormen bürokratischen Aufwand erzeuge die vorläufige Haushaltsführung, berichtet Hupe. Für jede investive Ausgabe müsse nachgewiesen werden, dass sie unabwendbar ist. Das muss auch dokumentiert werden. Unabweisbar, erzählt Jörg Mösgen, sind zum Beispiel Investitionen im Stadthallenfoyer. Dort regnet es erneut durch und die Drehtore am Eingang drohen zeitnah zu streiken.

So sieht tatsächlich der Arbeitsplatz von Kamens Stadtkämmerer Jörg Mösgen aus. (Foto: Bodo Kürbs)

Die Kommunalaufsicht, in erster Instanz ist das der Kreis, ziehe jedoch mit. „Die sagen nicht einfach, es gibt nichts mehr“, so Mösgen. Die Zusammenarbeit laufe ohne Schwierigkeiten, betont Hermann Hupe. Probleme wie die Sanierung des Teerölfunds am Rathaus werden angepackt. Und begonnene Maßnahmen wie die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes werden fortgeführt. Dafür sind schon Landesfördermittel geflossen. Und die Stadt sei per Auftragsvergabe Verpflichtungen eingegangen, erinnert Mösgen.

Der vom Rat beschlossene Haushalt aber sei nur noch ein Buchungsrahmen, schildert Hupe. Jede Ausgabe müsse als unabwendbar belegt werden. Das Prinzip mache Sinn und von einem rigiden Sparkurs wolle die Stadt auch gar nicht weg. In sensiblen Bereichen wie Kindertagesstätten und Jugendengagement aber bleibe Kontinuität. Die Mitarbeiter insgesamt seien sensibilisiert für Sparzwänge.

Großtaten aber werde es da nicht geben, ist Jörg Mösgen überzeugt. In Kamen sei seit Jahren schon mit großer Disziplin eingespart worden. Wo jeder Euro schon 25 Mal umgedreht wurde, gebe es auch für einen neuen Kämmerer keine Ansatzpunkte für große Befreiungsschläge bei Ausgaben wie Einnahmen mehr.

Dennoch fordern Kämmerer und Bürgermeister Korrekturen. Das rechtliche Instrumentarium der Nothaushaltsführung passe nicht zur heutigen Wirklichkeit. Das Repertoire sei gedacht für vorübergehende Schieflagen, nicht für eine strukturelle Unterfinanzierung. Jetzt werde man durch den Handlungsrahmen zusätzlich belastet. Statt pauschaler Investitionsverbote hält Hupe individuelle Zielvorgaben für sinnvoll, die die jeweilige Stadtwirklichkeit in den Fokus nehmen. Stärker als der neue Regierungspräsident sei dafür der Landesinnenminister Schaltstelle.

Ohne Weichenstellungen dort ändert sich an der Lage nichts. Der Aufschwung hat Kamens Gewerbesteuereinnahmen noch nicht erreicht und 2011 droht Kamen ein weiteres Nothaushaltsjahr.

Klaus-Peter Wolter