WEKA darf illegales Lager selber räumen lassen
07.10.2009 | 22:18 Uhr 2009-10-07T22:18:00+0200
Iserlohn. Die Firma WEKA hat bis zum 31. Januar 2010 Zeit, ihr illegales Lager an der Köbbingser Mühle selber räumen zu lassen. Auf diesen Vorschlag des Verwaltungsgerichts Arnsberg einigten sich am Mittwoch bei einem Ortstermin die Inhaberfamilie Westebbe und der Märkische Kreis.
Der hatte bekanntlich am 14. September die Festsetzung der zuvor angedrohten Ersatzvornahme verfügt, um andere Fachfirmen mit der Probennahme und dem Abtransport der 1000 Behälter mit bis zu einer Million Litern unbekannter Chemikalien beauftragen zu können. Dagegen hatte WEKA-Anwalt Michael Requardt eine Klage und ein entsprechendes Eilverfahren beim Verwaltungsgericht Arnsberg angestrengt. Da die 8. Kammer unter ihrem Vorsitzenden Richter Gießau sich selbst ein Bild von dem Lager machen wollte und, so Klaus Buter, Pressedezernent des Verwaltungsgerichts, „die Möglichkeit für eine Einigung gesehen hat”, wurde der Ortstermin anberaumt und auch gleich ein entsprechender Vorschlag mitgebracht.
Der sieht nun vor, dass bis zum 16. Oktober die Firma WEKA dem Kreis eine Aufstellung und auch Bescheinigungen der Firmen vorlegen muss, die bereit sind, die verschiedensten Chemikalien anzunehmen, weiterzuverwerten, zu behandeln oder zu entsorgen. Bis zum 28. Oktober hat WEKA dann Zeit, dem Kreis einen Vertrag mit einer Entsorgungsfirma sowie ein Feinkonzept vorzulegen, dass die Vor-Ort-Untersuchung sämtlicher Behältnisse in der 1500 Quadratmeter großen Lagerhalle und auf dem Außengelände sowie ihren Abtransport und ihre fachgerechte Entsorgung beinhaltet. „Die komplette Räumung muss bis zum 31. Januar 2010 abgeschlossen sein und unter direkter Begleitung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz sowie des Kreises erfolgen”, so Buter.
Das LANUV wird dabei die Proben auch im Auftrag der Staatsanwaltschaft entnehmen und untersuchen lassen. Bekanntlich wird gegen die Inhaberfamilie wegen des Verdachts des unerlaubten Betreibens von Anlagen und, je nach Behälterinhalt, möglicherweise auch wegen des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen ermittelt. Wie Oberstaatsanwalt Dr. Pauli auf Anfrage erklärte, seien die Vernehmungen zu dem Lager inzwischen abgeschlossen. Allerdings liefen noch Einlassungsfristen, während derer die Beteiligten sich noch äußern könnten. Und natürlich gelte es, das Ergebnis der Proben abzuwarten.
WEKA-Anwalt Michael Requardt geht weiter davon aus, dass es sich bei den Chemikalien zumeist um verkaufsfähige Lösungsmittel handelt. Dafür dass die in der aktuell wirtschaftlich schwierigen Zeit, in der dem Vernehmen nach auch namhafte Firmen aus Kostengründen auf aufgearbeitete Lösemittel zurückgreifen, noch nicht auf den Markt gebracht worden seien, hat er eine Erklärung: Die Stoffe sollten noch zu hochwertigeren Produkten aufgearbeitet werden. „Als Pinselreiniger könnte man sie schon verkaufen, doch nach weiterer Destillation erzielt man einen höheren Preis.” Requardt geht davon aus, dass die Räumung sechs Wochen dauern und 150 000 Euro kosten wird. „Wenn Abfälle dazu kommen, sind es maximal 50 000 Euro mehr, bei weitem aber nicht die Million, von der der Kreis immer spricht.”
„Im Gegensatz zu Herrn Requardt können wir nicht von einem best-case-, sondern müssen von einem worst-case-Szenario beim Inhalt der Behälter ausgehen”, sagte Kreisdirektorin Barbara Dienstel-Kümper. Im schlimmsten Fall könnte es sich eben nicht um Wirtschaftsgüter, sondern um Abfälle handeln. Zumindest einige der Gebinde ließen jedenfalls aufgrund ihrer Beschriftung nur diesen Schluss bereits jetzt zu.
Die Kreisdirektorin nahm am Mittwoch noch einmal Stellung dazu, dass die Festsetzung der Ersatzvornahme bereits eine Woche vor dem Ablaufen der Frist zur Abgabe eines Konzeptes verfügt worden war. „Der Fortgang der Sache hat uns dazu veranlasst.” Man habe befürchtet, dass das Konzept, das WEKA schließlich doch rechtzeitig abgab, nicht in der vorgegebenen Zeit und vor allem in der „Qualität, wie es sein müsste”, vorliegen werde. Eine mögliche mangelnde Liquidität der Firma habe indes seinerzeit keine Rolle gespielt und stehe auch jetzt nicht im Raum: „Ich hätte mich nicht auf die Einigung eingelassen, wenn ich davon ausginge, die Firma sei nicht leistungsfähig, um die Räumung zu finanzieren.” Wenn jetzt alles wie vereinbart laufe, gehe die Räumung schneller vonstatten als mit einer Fremdfirma, die erst noch ein Konzept erstellen müsse. Und auch der Steuerzahler könne sich freuen, da der Kreis nicht in Vorleistung gehen und versuchen müsste, sich das Geld wiederzuholen.
21:26
Kann mir jemand mal erklären warum auf dem Bild hier Auf dem einen Container Wasser Sauber stehen lässt und bei dem gleichen Bild das vor ein paar wochen durch die gedruckte Ausgabe des IKZ die Aufschrift Wasser Sauber entfernt wurde.
Man erkennt deutlich das das Bild an dieser Stelle manipuliert wurde...
Was kann man diesem Klatschblatt noch glauben???
PS: Wo ist hier die Quellenangabe zum Bild und werde auch mal beim LANUV anfragen ob es im Internet auch so verwendet werden durfte.
11:54
Ich frage mich aber schon wie der Kreis gerechnet hat.
Er wollte eine illion als vorschuß zur beseitigung haben. Nun reichen 200000€ das ist schon ein derber unterschied. Da es sich wohl um Produkte handelt (Nur mal so nebenbei: wenn z.b. Isopropanol mit Wasser verunreinigt ist kann es ein Lack oder pharmahersteller nicht mehr einsetzen jedoch ist dieses Isopropanol für frostschutzmittel noch bedenkenlos nutzbar. Selbst Fremdlösemittel im Hauptlösemittel sind für Verdünner nicht tragisch. Sonst hätte jeder Baumarkt, jede Lackbude, Maler und Wäscherei sehr viel sonderabfall da liegen den er eigentlich noch benutzt)
Das es nicht in Ordnung ist einfach so große Mengen an Lösemitteln in einer nicht dafür angemeldeten Fläche zu deponieren darüber braucht man nicht streiten aber nennt mir eine Firma die keine Ecke hat wo man besser nicht hinsieht.
Ich habe Filteranlagen bei einigen Firmen gesehen die Standen meterhoch voll mit Metallstäuben. Diese anlagen wurden warscheinlich NIE gewartet und Metallstäube können auch brennen und wenn sie fein verteilt sind explodieren.
Es gibt auch in Iserlohn metalgießereien die wissen glaub ich noch nicht mal das es Feuerlöscher gibt bzw. man sie warten muss. Und auch Verwaltungen sind nicht immer sauber. man denke nur mal an Mönchengladbach wo man Straftäter laufen lassen musste wie die verfahren zu lange gedauert haben. Selbst wenn ein gutachter nicht aus dem ***** kommt ist das noch lange kein grund dann such ich mir einen anderen...
Die einzige Sache die ich recht lustig finde ist das man den Chef der Abteilung die für Bausachen zuständig ist und die von solchen Lagern gewusst haben sollte zum neuen Bürgermeister macht. Womit hat der sich noch mal ausgezeichnet ach ja er kann nichts :-) (ist meine persönliche meinung)
PS meine rechtschreibung ist für den ***** und das ist auch gut so
21:42
Na ja, das will ich ja wohl mal nicht annehmen, das jemand es hier so macht!
Erst recht nicht, die , die Ihre Kommentare abgeben................... Oder??
Aber mit § um sich werfen zu Schutz von WEKA, obwohl es hier um Illegales Handeln von denen handelt ?????
Ich vergaß:
Täterschutz geht vor Opferschutz..............
Ironie aus
19:23
@#15, Gambler:
na wie schon? Genügend Bares unterm Tisch durchgereicht und die Nummer läuft wie Schmidts Katze...GENAUSO geht das- und alle Anderen sind nur neidisch, weil sie nix abkriegen ;-)
12:13
@ #14 von Wirthmann:
Da hast du Recht!
Aussedem @ andere:
Wie kann man jemanden, der im Höchsten Maße kriminell vorgeht ( Illegales Chemikalienlager) und damit viele Menschen gefährdet, noch in Schutz nehmen?
19:52
In anderen Ländern wären die Betreiber eines solchen Lagers schon im Knast.
Armes Deutschland....
11:20
Zusatz:
Es sind aber auch Fristen von WEKA-Anwalt Michael Requardt nicht eingehalten worden! Stand in einem früheren Artikel!!
11:14
Hallo @ all:
Es geht hier um ein
I L L E G A L E S L A G E R ! !
Und nicht um den Normalen und Gesetzlich erlaubten Betrieb einer Firma!!
#9 von naund hat schon nicht unrecht!
18:11
´@7
Nach so einem schönen Vorschlag(kann mich nur Harzente anschließen)
hoffe ich sie haben sich wegen dieser gar schrecklichen Firmen den Lack vom Auto geschabt, oder vielleicht vom Fahrrad, haben keine Schuhe mit geklebten Sohlen usw.
Wäre ja eine Zeichen, oder dann lieber doch nicht??
Mann sollte einfach nachdenken, oder den Mund halten wenn man keine Ahnung hat und nur Propagandasprüche raus posaunen kann.
09:13
Da ist ja wieder harzente werden einige sagen.In einem anderen Bericht wurde Ich gefragt ob Ich bei der Firma WEKA arbeite oder gearbeitet habe, muss mit NEIN beantwortet werden.Ich arbeite selber auch in der Chemischen Betrieb.
Auf der einen Seite müssen wir froh sein das es noch einen TÄTER gibt.
Aber Ich finde WEKA sollte sich mal um diverse Kommentare die unter die Gürtellinie gehen.( von Mana Mana di di dididi usw……).Warum ? Es gibt da so Schöne Paragraphen wie
$186,187 also immer schön Vorsichtig mein Tipp