Der Widerstand wächst

Iserlohn. Die Gegner des Moscheebaus in Barendorf wollen das Vorhaben der Ahmadiyya-Gemeinde nun mit Hilfe eines Bürgerbegehrens zu Fall bringen.

Am Tag nach der positiven Antwort der Verwaltung auf die Bauvoranfrage der Gemeinde kündigte Friedrich Densborn als einer der Wortführer gegen den Moscheebau an, am Samstag ab 11 Uhr vor dem Rathaus Unterschriften sammeln zu wollen, um durchzusetzen, dass alle wahlberechtigten Iserlohner zur Abstimmung über den umstrittenen Bau aufgerufen werden.

Die Auseinandersetzung um den Moscheebau gewinnt eine ganz neue Dimension. Denn neben dem Aufruf zur Beteiligung an dem Bürgerbegehren versammelt dessen Initiator Densborn seit dem 8. März via Internet Unterstützer gegen den Bau in Barendorf. Unter der Adresse einer Kontaktplattform im weltweiten Netz haben sich bereits rund 1600 Menschen aus der Region als Gegner des Vorhabens der Ahmadiyya-Gemeinde positioniert. „Für Iserlohn ist das eine bemerkenswerte Hausnummer”, meint Densborn im Gespräch mit unserer Zeitung und kündigt zudem die Gründung einer Bürgerinitiative an.

Ob der Moschee-Bau an sich mit einem Bürgerbegehren verhindert werden kann, dürfte allerdings fraglich sein. Laut Paragraph 26 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sind Abstimmungen dieser Art über die Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Bauleitplänen unzulässig. Das aber ist Friedrich Densborn durchaus bewusst. „Wir werden die Frage so formulieren, dass sie das Thema auf andere Art und Weise aufgreift”, weiß er, dass im Zweifelsfall nur der indirekte Weg an das Ziel führt.

Keinen Hehl macht Friedrich Densborn daraus, weswegen ihm das Vorhaben der Ahmadiyya-Gemeinde ein Dorn im Auge ist. „Es geht mir nicht darum, den Bau einer Moschee oder irgend eines anderen Gotteshauses zu verhindern. Einige meiner besten Freunde sind Muslime, ich lasse mich auch ganz bestimmt nicht in eine rechte Ecke stellen. Die Ahmadiyya-Gemeinde aber ist eine Sekte, die von den Muslimen selbst abgelehnt wird.”

4600 Unterschriften von sechs Prozent der wahlberechtigten Iserlohner müssen gesammelt werden, um eine Entscheidung des Rates über das Bürgerbegehren herbeizuführen. Das Stadtparlament prüft dann die Zulässigkeit des Begehrens. Ist diese gegeben, kommt es zu der eigentlichen „Volksabstimmung”.

Keine fundierte Einschätzung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens kann die Stadt gegenwärtig abgeben. „Es kommt auf die Frage an, die gestellt wird”, erklärt Werner Bunnenberg als Leiter der Abteilung städtebauliche Planung. Rechtsamtsleiter Stefan Bartels sieht hohe Hürden, vor denen Initiator Densborn steht. „Hier geht es nicht um eine vom Rat getroffene Entscheidung, die angefochten wird, sondern um die Anwendung von Gesetzen durch die Verwaltung”, räumt der Jurist der Zulässigkeit des Begehrens nur mäßige Erfolgschancen ein.

Thomas Pütter