Haushaltsentwurf 2011 im Rat

Holzwickede.Ungewöhnlich früh im Jahr wird Kämmerer Rudi Grümme heute seinen Haushaltsentwurf in den Gemeinderat einbringen. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17.30 Uhr in der Rausinger Halle.

Der Zeitpunkt für die Aufstellung des Haushaltes wird durch den Gesetzgeber vorgegeben. „Eigentlich müssten wir den Haushalt bis Ende des Monats sogar verabschieden", weiß Kämmerer Rudi Grümme. Doch das schaffen weder Holzwickede noch die anderen Kommunen. Dabei gibt es schon beim aktuellen Fahrplan Probleme: Denn die wichtigsten Eckdaten, mit denen die Kämmerer rechnen müssen, liegen noch gar nicht vor: Wie sich das Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 auswirkt, steht noch nicht fest und die Steuerschätzungen haben gerade erst begonnen. Auch beim Wohnwertentlastungsgesetz gibt es noch erhebliche Unstimmigkeiten. Alles das fordert die hellseherischen Fähigkeiten des Kämmerers.

Auch die Gebührenhaushalte, wichtiger Teil des Gemeindehaushaltes, können noch nicht eingebracht werden, da wichtige Abgaben noch gar nicht feststehen. Darum sieht der Zeitplan für Holzwickede wie folgt aus: Heute wird der Etatentwurf mit allen Unwägbarkeiten eingebracht, am 16. Dezember soll der um die Gebührensatzungen aktualisierte Haushalt dann im Rat verabschiedet werden. Wenn dann weitere wichtige Eckadaten zu Jahresbeginn nachgeliefert werden, „müssen wir einen Nachtragshaushalt aufstellen“, so Grümme.

Spielraum gibt es sowieso nicht: Die Gemeinde hat noch immer nur eine vorläufige Haushaltsführung. Darum muss sie mit einem bescheidenen Kreditrahmen von rund 980 000 Euro auskommen. Bei solcher Zahlen können sich die Fraktionen auch ihre Klausurberatungen schenken. Alle Spielräume sind bereits im Arbeitskreis Haushaltssicherung ausgelotet worden.

Peter Gräber