Europawahl : Wetten auf die 40 Prozent
Das Wahlamt hofft für Sonntag auf eine bessere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren. 1426 Helfer sind im Einsatz.
Holger Otto ist Leiter des städtischen Wahlteams – und als solcher natürlich ein Verfechter davon, dass möglichst viele der rund 118 500 Wahlberechtigten in Herne und Wanne-Eickel am Sonntag bei der Europawahl ihr Kreuz machen. Doch Holger Otto ist auch Realist. Bleibt ihm auch nichts anderes übrig nach einer Wahlbeteiligung von nur 36 % vor fünf Jahren. Und doch gab sich der Wahlteam-Leiter am Mittwoch optimistisch: 40 % der Bürger, so sein Tipp, werden ihrer demokratischen Pflicht nachkommen.
Fachbereichsleiter Rainer Overath verbringt am Sonntag seinen Geburtstag im Wahlamt. Foto: Ruth Albus, Mr. Magic Pressedienst
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Wahltag ist Großkampftag für den Fachbereich Stadtentwicklung, Stadtforschung und Wahlen. Doch am Sonntag werden sich Otto und seine Kollegen eine Lockerungsübung gönnen. „Es wird gewettet”, verrät Fachbereichsleiter Rainer Overath. Dreimal – um 10, 13 und 16 Uhr – werden die städtischen Statistiker die Wahlbeteiligung in bestimmten Wahllokalen abfragen. Und vorher gibt jeder Mitarbeiter seinen Tipp ab, wie hoch sie liegt. „Dann geht der Teller rum und es kommt ein Euro drauf”, so Otto. Ein bisschen Spaß muss sein.
Ansonsten hat Ernsthaftigkeit zu walten. 118 500 Wahlberechtigte, 1426 Wahlhelfer in 126 Wahllokalen, dazu 29 Briefwahllokale, wo ebenfalls erst am Sonntag die Stimmen gezählt werden – das muss gut geplant sein. „Die Vorbereitungen sind fast abgeschlossen”, sagt Otto. „Die Wahlkoffer sind gepackt.” In den Koffern stecken 94 Zentimeter lange Stimmzettel mit den 31 konkurrierenden Parteien (von der CDU bis zur Rentner-Partei-Deutschland). Das Gewicht der Koffer sei schon enorm, so Otto. 26 Kilo seien mitunter zusammengekommen; die Koffer waren gestern bereits in der Auslieferung. Dazu bekommen die Wahlvorsteher am Samstag noch die aktuellen Wählerverzeichnisse, den Gesetzestext, der ausliegen muss, und Informationen zu ungültigen Wahlscheinen – die etwa sagen, wie zu verfahren ist, wenn jemand mit einem zerrissenen Wahlschein erscheint, weil er diesen zunächst für einen Werbebrief gehalten hat.
Leiter des Wahlteams der Stadt ist Holger Otto. Foto: Ruth Albus, Mr. Magic Pressedienst
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Bis Donnerstag hatte die Stadt 7305 Briefwahlunterlagen verschickt, 300 mehr als bei der Wahl vor fünf Jahren. Die Briefe lagern sortiert nach Wahlbezirken in Blechurnen und werden am Sonntagabend im Herner Rathaus ausgezählt. Bürger können den Wahlhelfern dabei übrigens in allen Lokalen über die Schultern schauen. Schon eine Stunde nach Schließen der Wahllokale, gegen 19 Uhr, erwartet Wahlteam-Leiter Otto das komplett ausgezählte Ergebnis, das sich ab 18 Uhr im Herner Rathaus auf einer Leinwand verdichten wird.
Die Stadt hofft auf möglichst wenige böse Überraschungen beim Ablauf der Wahlen. Wenn aber doch irgendwo eine Panne auftritt, wird man sich wohl zu helfen wissen. Hat ja bisher auch funktioniert, erinnert sich Overath an eine Wahl, bei der er morgens vor Öffnung der Wahllokale noch mal nach Hause gedüst ist und Latexfarbe geholt hat, um unerlaubte Wahlpropaganda vor einem Wahllokal zu überpinseln. „Und zur Not haben wir ja noch die Feuerwehr”, lacht Otto. Deren Dienste habe die Stadt schon mal in Anspruch nehmen müssen, weil eine Schule als Wahllokal nicht zugänglich war. Per Bolzenschneider sei schließlich die Kette am Schultor zerlegt worden.
Falls ein Lokal aus sonst welchen Gründen am Sonntag nicht öffnen kann, rollt der städtische Bücherbus als mobile Alternative an. Und wenn Geburtstagskind Overath dann beim teaminternen Wetten zur Wahlbeteiligung gewinnt, gibt der Chef sicher auch einen aus.
Jüngste Wahlhelferin wird erst am Donnerstag 18 Jahre alt
Nach zwischenzeitlichen Problemen bei der Rekrutierung von Wahlhelfern meldet die Stadt nun eine komplette Mannschaft. Unter den 1426 Wahlhelfern ist Ramona Scholand die jüngste. Erst heute feiert sie ihren 18. Geburtstag, nur drei Tage später sitzt sie im Wahllokal der Grundschule an der Claudiusstraße. Der älteste Wahlhelfer ist 77. Die Stadt zahlt Aufwandsentschädigungen in der Summe von rund 45 000 Euro.
Parteien bieten Fahrdienst an
SPD und CDU bieten zur Europawahl wieder einen kostenlosen Fahrdienst für Bürger an, die weniger mobil sind. Der Fahrdienst der Sozialdemokraten kann zwischen 8 und 18 Uhr in der SPD-Geschäftsstelle angefordert werden. Sie ist erreichbar unter HER 94 91 34. Schon jetzt können Bürgerinnen und Bürger sich den Fahrdienst der CDU reservieren. Eine Anmeldung nimmt die Partei seit dieser Woche entgegen: 01520/215 6899.
Briefwahl im Notfall auch am Sonntag
Die Außenstellen des Wahlamtes in der VHS Wanne an der Wilhelmstraße und im Bürgeramt Herne an der Freiligrathstraße in Herne-Mitte nehmen noch bis Freitag um 18 Uhr Briefwahlanträge entgegen. In begründeten Ausnahmen (etwa kurzfristiger Krankenhausaufenthalt) ist dies auch am Samstag bis 16 Uhr und am Sonntag bis 15 Uhr im Herner Rathaus möglich. Wenn ein Bürger nicht erscheinen kann, reicht eine formlose Vollmacht.
Ohne Ausweis kein Kreuzchen
Die Wahllokale sind am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Stadt weist darauf hin, dass nur wählen darf, wer neben seinem Wahlschein einen Personalausweis oder einen amtlichen Lichtbildausweis vorlegen kann.
Die Briten gehen schon heute zur Wahl - ein kleines Einmaleins zur Europawahl
Die alle fünf Jahre stattfindende Wahl zum Europäischen Parlament ist eine Verhältniswahl mit geschlossenen Listen mit den wählbaren Personen der Parteien. Dabei können Parteien eine Bundes- oder Landesliste aufstellen. Etwa hat die CDU Landeslisten, die SPD eine Bundesliste.
Deutschland wird im neuen Parlament 99 Sitze belegen – heißt: Pro Sitz ist rund 1 % der Wählerstimmen nötig. Dabei gilt eine Sperrklausel: Eine Partei, die die Fünf-Prozent-Hürde nicht überspringt, kommt nicht ins Parlament. Platz sechs auf der Bundesliste der Linkspartei bedeutet etwa für den Herner Kandidaten Jürgen Klute, dass er bei einem Wahlergebnis der Linken von rund 6 % einen Abgeordnetenplatz sicher hat. SPD-Kandidatin Jutta Haug mit SPD-Bundeslistenplatz vier darf sicher in Straßburg/Brüssel verortet werden, ebenso CDU-Kandidatin Dr. Renate Sommer, die auf der Landesliste ihrer Partei Platz drei belegt.
Wahlberechtigt ist jeder Deutsche, der am Sonntag das 18. Lebensjahr vollendet hat und irgendwann seit dem 23. Mai 1949 (Ratifizierung des Grundgesetzes) mindestens drei Monate lang ununterbrochen im Bundesgebiet gelebt hat. Wahlberechtigt sind auch alle anderen in Deutschland lebenden Bürger der Europäischen Gemeinschaft, die 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in der EU wohnen. Sie müssen sich aber entscheiden, ob sie an ihrem Wohnort Herne wählen oder in ihrem Heimatland. Wer in Herne wählen will, musste vorab die Aufnahme ins Wählerverzeichnis beantragen. Dies haben nur 200 der rund 7000 in Frage kommenden Bürger getan.
Übrigens: Nicht ganz Europa wählt am Sonntag. So wählen Briten und Niederländer heute, Iren am Freitag, Tschechen am Freitag und Samstag, Letten und Malteser am Samstag und Italiener am Samstag und Sonntag.
