Vom winterlichen Rodelspaß zur Streupflicht

Die ersten Rodler testeten die Hänge.
Die ersten Rodler testeten die Hänge.
Foto: IKZ

Hemer..  Des Einen Leid, des Anderen Freud: Während die Kinder am Wochenende die ersten Rodelpartien genossen, durften Hauseigentümer und Mieter die Schneeschaufel aus dem Keller holen und die weißen Flocken von den Wegen räumen. Die Stadt Hemer und der Märkische Stadtbetrieb Iserlohn-Hemer erinnern an die Winterwartungspflichten (Räum- und Streupflicht der Gehwege und auch einiger Fahrbahnabschnitte) und beantworten die häufigsten Fragen der Bürger.

Grundsätzlich ist der Eigentümer oder der Mieter des an den Gehweg angrenzenden Grundstücks für die Beseitigung von Schnee und Eis und für das Streuen bei Glätte verantwortlich. Grenzt ein Grundstück an zwei Straßen (z.B. bei Eckgrundstücken), so besteht demnach die Pflicht auf beiden Straßen, unabhängig davon, ob ein Zugang zu einer der beiden Straßen vorhanden ist.

Räumpflicht bis 20 Uhr

Zwischen 7 und 20 Uhr müssen gefallener Schnee und entstandene Glätte unverzüglich nach Ende eines Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte beseitigt werden. Nach 20 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte müssen werktags bis 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 9 Uhr des folgenden Tages beseitigt werden.

Öffentliche Gehwege müssen nach Möglichkeit so weit geräumt werden, dass zwei entgegenkommende Passanten problemlos aneinander vorbeigehen können. Baum-scheiben und begrünte Flächen dürfen nicht mit Salz oder sonstigen auftauenden Materialien bestreut werden. Salzhaltiger oder sonstige auftauende Mittel enthaltender Schnee darf auf ihnen nicht gelagert werden. Die Straßeneinläufe in Entwässerungsanlagen und die Hydranten müssen von Eis und Schnee frei gehalten werden. Schnee und Eis dürfen von Grundstücken nicht auf die Straße geschafft werden.

Sollte es durch mangelhaften Winterdienst zu Personenschäden kommen, können von dem Geschädigten zivilrechtliche Forderungen wie Behandlungskosten und Scha-densersatz gegen den Hauseigentümer geltend gemacht werden. Außerdem kann ein Ordnungswidrigkeitenverfahren durch die Stadt Hemer eingeleitet werden.

Verkehswichtige Straßen

Die Stadt Hemer weist darauf hin, dass sie rechtlich nur verpflichtet ist, die gefährlichen Stellen verkehrswichtiger Straßen zu räumen und zu streuen. „Verkehrswichtig sind in diesem Zusammenhang in erster Linie verkehrsreiche Durch-gangstraßen, Ortsdurchfahrten von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sowie die viel befahrenen innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen. Gefährliche Stellen sind beispielswei-se scharfe oder unübersichtliche Kurven, starke Gefällestrecken und unübersichtliche Kreuzungen bzw. Straßeneinmündungen“, so die Stadt. Beide Merkmale – Verkehrswichtigkeit und Gefährlichkeit – müssten zusammen vorliegen, um eine Räum- und Streupflicht der Stadt zu begründen. Erst wenn der Winterdienst in den genannten Bereichen abgearbeitet sei, kein erneuter Schneefall oder Glätte eintrete und die erforderlichen Kapazitäten vorhanden seien, könne in Straßen mit untergeordneter Priorität der Winterdienst erledigt werden. Eine zeitnahe Räumung und Streuung dieser Bereiche sei bei einsetzendem Schneefall und Glätte daher nicht möglich. Vielmehr könne es je nach konkreter Witterung auch Tage dauern, bis sich die Mitarbeiter des Stadtbetriebs um die Nebenstraßen kümmern könnten.

Die Winterdienst-Zentrale des Stadtbetriebes ist über 02371/217-2888 erreichbar, außerhalb der Dienstzeiten steht die Email-Adresse beschwerde-sih@sih-online.de für Anregungen zur Verfügung. Bei Hinweisen und Anregungen über den Winterdienst des SIH hilft Marc Pollok (Tel. 02371/217-2842) vom Beschwerdemanagement weiter.