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BVB-Fahne

Kein Frieden im Streit um BVB-Fahne in Hemer

28.05.2013 | 16:33 Uhr
Kein Frieden im Streit um BVB-Fahne in Hemer
Diese BVB-Fahne beschäftigt das Verwaltungsgericht ArnsbergFoto: Ralf Engel

Hemer.   Der Nachbarschaftsstreit um eine angeblich zu laut flatternde BVB-Fahne hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Der Nachbar ist genervt von Lärm- und Schattenbelästigung. Eine gütliche Einigung ist jetzt bei einem Ortstermin am Gartenzaun gescheitert.

Das schwarz-gelbe Corpus Delicti flattert unter blauem Himmel leicht im Wind, friedliche Mittagsruhe liegt über der Reihenhaussiedlung. Doch die Idylle trügt, denn an einem Gartenzaun führt das Verwaltungsgericht Arnsberg drei zerstrittene Parteien zusammen, um über eine bundesweit bekannte, angeblich störende BVB-Fahne zu urteilen. Mit einem Ortstermin hat das Gericht am Dienstag das Verfahren eröffnet.

Lärmbelästigung und unzulässige Werbeanlage

Im Rechtsstreit um das gelb-schwarze Flattern auf der übernächsten Parzelle des Nachbarn hatte Kläger Walter H. gleich dreifaches Geschütz aufgefahren und gegen die Stadt Hemer geklagt.

Erstens geht es ihm um die Lärm- und Schattenbelästigung durch die Fahne. „Wir sitzen im Wohnzimmer oder im Garten, und es flattert ständig“, begründet der 62-Jährige sein juristisches Einschreiten. Der Pensionär beruft sich aber auch auf das Baurecht, wo er sich bestens auskennt, schließlich war der Beamte 34 Jahre lang bei jenem Bauamt der Stadt Hemer beschäftigt, das er jetzt verklagt. So sei der Fahnenmast eine nach dem Baurecht gebietsuntypische Nebenanlage, die das Wohngebiet verschandele.

Hintergrund
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Zweitens sei die Fahne eines börsennotierten Unternehmens eine in einem Wohngebiet unzulässige Werbeanlage. Dabei verweist Walter H. auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes, das Fahnenmasten, an denen Länder- oder Staatsflaggen aufgezogen werden, als Anlagen der Außenwerbung eingestuft hatte.

Mit dieser Ansicht war der Beamte bei seinen ehemaligen Kollegen aber abgeblitzt, denn die Stadt Hemer hatte bei ihrer Prüfung die Genehmigungspflicht für den Fahnenmasten verneint und in der BVB-Flagge auch keine Werbeanlage erkannt. Die Bauprüfung stellte sie mit 50 Euro in Rechnung, die Walter H. natürlich nicht zahlen will. Den wichtigsten im Bund, nämlich Fahnenbesitzer und BVB-Fan Peter Z., hatte der Kläger nie auf die Belästigung angesprochen. Der sieht sich durch viele Durchhalteparolen nicht nur von BVB-Fahnenfans bestärkt.

Eine Versetzung des Fahnenmastens abgelehnt

Das Aktenzeichen 8 K 1679/12 hat seit Februar für viel Wind gesorgt. Fernsehteams und Fotografen hatten die Verschandelung durch eine BVB-Fahne im Visier, witterten einen Fankrieg.

Am Dienstag hatte das Verwaltungsgericht den Kläger, die Stadt Hemer als Beklagte und den Fahnenbesitzer zu einem nichtöffentlichen Ortstermin geladen, quasi um die weiße Friedensfahne zu hissen. Schon räumlich distanziert standen sich die Parteien auf der Straße gegenüber, Richterin Osthoff-Menzel mittendrin. Bislang wurde nicht miteinander geredet, vor Ort offenbar auch nicht viel. So scheiterte der Versuch einer gütlichen Einigung hinter verschlossenen Türen.

Eine Verlegung des Fahnenmastens vor das Haus habe der Fahnenbesitzer abgelehnt. Ein Versetzen des Mastens innerhalb des jetzigen Gartens reichte Kläger Walter H. nicht aus, teilte das Verwaltungsgericht auf Anfrage mit. Auf die Durchführung eines mündlichen Verfahrens wurde verzichtet. Somit wird das Urteil schriftlich ergehen. „In einigen Monaten ist damit zu rechnen“, so Gerichtssprecher Klaus Buter.

Bis dahin können die ungezählten Fußball- und Nationalflaggen in heimischen Gärten weiter flattern – wenn auch nicht überall geliebt.

Ralf Engel

Kommentare
01.06.2013
08:30
Kein Frieden im Streit um BVB-Fahne in Hemer
von lydiasfan | #37

Und wenn Herr H. verliert, bleibt zu hoffen, dass er die Kosten des Verfahrens aufgebrummt bekommt. Da fände ich es schlimmer, wenn ein Hund in...
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Kein Frieden im Streit um BVB-Fahne in Hemer
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http://www.derwesten.de/staedte/hemer/kein-frieden-im-bvb-fahnenstreit-id8003272.html
2013-05-28 16:33
BVB-Fahne,Hemer,GerichT
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