GAH will Haushalt mit Tribüne die Zustimmung verweigern

Die Fraktion der Grünen Alternative Hemer während der Klausurtagung in Villigst
Die Fraktion der Grünen Alternative Hemer während der Klausurtagung in Villigst
Foto: IKZ

Hemer..  Reichlich zu tun gab es für 16 Mitglieder der Grünen Alternative Hemer (GAH) am vergangenen Wochenende auf einer Klausurtagung in Villigst. Nach zwei Tagen intensiver Arbeit und teilweise auch kontroverser Diskussionen herrschte am Sonntag Zufriedenheit über das geleistete Pensum, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen Alternative.

Allerdings konnte längst nicht alles von der umfangreichen Themenliste abgearbeitet werden, so dass neben der Routinearbeit im Rat und in den Fachausschüssen auch noch manche weitere Grundsatzdiskussion zu führen ist.

Haushaltslage der Stadt zentrales Thema der GAH

Die nach wie vor prekäre Haushaltslage der Stadt war ein weiteres Mal ein zentrales Thema der Tagung. Wie angesichts von guten Steuereinnahmen, einem geringen Zinsniveau und Sparbemühungen in allen Bereichen nach wie vor das Ziel einer „schwarzen Null“ im Jahr 2016 gefährdet ist, hinterließ nicht selten Unverständnis bei den Grünen.

Die Frage, ob die GAH dem Haushalt zustimmen wird, bleibe noch offen, teilen die Grünen nach der Klausur mit. Zunächst sollen die weiteren Beratungen abgewartet werden. Eine Zustimmung zu einem Haushalt, in dem die Investition in eine Tribüne im Grohe-Forum enthalten ist, werde es aber mit Sicherheit nicht geben.

Überhaupt, so scheint es der Grünen Alternative, setze sich bei CDU und FDP die Dickköpfigkeit der Macht durch, was sich nicht nur bei der Tribüne, sondern auch bei der Ablehnung des – im wesentlichen kostenneutralen – Antrages für den Titel „Fairtrade-Stadt Hemer“ zeige. Anstatt der Felsenmeerstadt ein positives Attribut hinzuzufügen, aktive Bürger zu unterstützen und für die gesamte Stadt ein Zeichen zu setzen, verstecke man sich hinter Gemeinplätzen. Umgekehrt werden genau diese Argumente für die Begründung der Tribüne genutzt und man sei bereit dafür tief in die Tasche zu greifen.

Bei der Hemeraner Schulpolitik sei durch die Schließung der Hauptschule ein echtes Dilemma entstanden, das nun zu Lasten der Gesamtschule gelöst werden solle. Diesen Weg werde die GAH nicht unterstützen, heißt es. Die Verschiebung des Baus von angemessenen Außensportmöglichkeiten für die Gesamtschule und das Friedrich-LeopoldWoeste-Gymnasium hält die GAH für inakzeptabel.

Einige Wahlprogramm-Punkte bereits abgearbeitet

Bei dem Blick auf das Wahlprogramm des vergangenen Jahres konnte die Fraktion hinter einige der Punkte bereits einen Haken setzen. Aber es seien in der Zukunft noch dicke Bretter zu bohren: So die zwingenden Instandsetzungen von Straßen, nicht zuletzt um einen weiteren Vermögensverfall zu verhindern, wie auch die Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes und – gewissermaßen als Vorarbeit – die Erstellung eines Bauflächenkatasters, um endlich ein Bild davon zu bekommen, wie sich Rat und Verwaltung das Hemer der Zukunft vorstellen. Grüne Themen wie die Schließung des Radwegenetzes, wurden zudem erörtert. Der öffentlichkeitswirksam eröffnete Weg nach Menden sei sein Geld nur wert, wenn er gut an die überregionalen Wege angeschlossen werde und die Zuwege innerhalb der Stadt sicher seien.