FDP sieht noch gute Chancen auf Haushaltsausgleich im Jahr 2016

Klausurtagung der FDP.
Klausurtagung der FDP.
Foto: IKZ

Hemer..  „Nach dem Überschuss im Jahr 2014 wollen wir die gute Vorlage nutzen, 2016 den Ausgleich darstellen zu können. Es gibt zwar positive Entwicklungen, aber auch noch etliche Baustellen, wo wir strukturell innerhalb der Verwaltung optimieren müssen.“ Der FDP-Fraktionsvorsitzende Arne Hermann Stopsack, hat mit diesen Sätzen die Ziele sowie den selbst gestellten Arbeitsplan der Liberalen für die anstehenden Haushaltplanberatungen zusammengefasst.

Am Wochenende stand dazu die Klausurtagung der FDP-Fraktion auf dem Programm. Nachdem bereits am 12. Januar Bürgermeister Michael Esken zum Gedankenaustausch zu Gast war, konnte die FDP jetzt Kämmerer Guido Forsting und den neuen Dezernenten Klaus Erdmann begrüßen.

Nachdem es im Dezember mit dem Haushaltsausgleich für 2016 noch schlecht ausgesehen hatte, sind aktuell positive Signale erkennbar. Da die Kreisumlage weniger steigt als erst angenommen, kommt es zu einer Verbesserung von rund 200 000 Euro. Stopsack geht davon aus, dass sich die gute Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen in 2015 verstetigen wird. „Auf Grund der guten Wirtschaftsentwicklung und der Struktur der Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Jahr kann man guten Gewissens von einer Einnahme in ähnlicher Höhe für dieses Jahr ausgehen.“

Weitere 150 000 Euro Einsparungen verspricht sich die FDP von moderaten Strukturreformen innerhalb der Verwaltung. Durch Reduzierung von Schnittstellen, Neuzuordnung von Aufgaben und Effizienzgewinne können ohne Leistungseinbußen für die Bürgerinnen und Bürger Kosten eingespart werden. So unterstützt die FDP-Fraktion grundsätzlich das Bestreben, Kultur- und Eventaufgaben zu bündeln und deren Umsetzung dem Sauerlandpark zu übertragen. Dabei machte Hans-Jürgen Großmann aber deutlich, dass der Kulturausschuss stärker als bisher die Planung einbezogen und beteiligt werden müsse.

Keine generelle Anhebung der Kindergartenbeiträge

Bei den Kindergärten lehnt die FDP eine generelle Anhebung der Beiträge ab. Vielmehr sollen die Beitragsstrukturen bei Offener Ganztagsschule und Kindergarten vereinheitlicht und die Einkommensstufen dichter gestaffelt werden.

Ein wichtiges Thema war die zukünftige Personalentwicklung in der Verwaltung. Die anstehende Pensionierungswelle und der zunehmende Wettbewerb um „gute Köpfe“ mache es erforderlich, dass Hemer dazu verstärkte Anstrengungen unternimmt. Deshalb lehne die FDP es ab, 2015 auf drei Ausbildungsstellen zu verzichten. Es sei wichtig, für den eigenen Bedarf auszubilden.

Thema war auch der Flächennutzungsplan für Hemer. Dazu betonte Andrea Lipproß, dieser sei für eine vorausschauende Planung unbedingt erforderlich. Es müsse aber möglich sein, auch etliches mit „Bordmitteln“ zu erledigen, was teure (Fremd-)Gutachten erspare.

Eine große Baustelle sieht die FDP noch bei der Reintegration von ZIM in die Verwaltung; vom Stadtbetrieb Iserlohn-Hemer erwartet die Fraktion ein modernes Controlling und darauf aufbauende Kosteneinsparungen ohne Leistungseinschränkungen für den Bürger.

Eine intensive Diskussion führte die FDP mit Klaus Erdmann. Dabei ging es insbesondere um die Arbeit des Amtes für Jugend, Familie, Senioren und Soziales. Erdmann skizzierte die aktuellen Herausforderungen, so im Bereich des sozialen Wohnungsbaus und zeigte die Schnittstellen zu anderen Politikfeldern auf. Positiv wurde unter anderem hervorgehoben, dass die Zusammenarbeit von Schule und Jugendamt sich in den zurückliegenden Jahren sehr gut entwickelt habe. Als Wunsch formulierte Erdmann, die Präventionsarbeit in Hemer deutlich auszubauen.