Das aktuelle Wetter Heiligenhaus 20°C
Politik

SPD fürchtet Einbruch bei Gewerbesteuer in Millionenhöhe

13.07.2012 | 17:10 Uhr
SPD fürchtet Einbruch bei Gewerbesteuer in Millionenhöhe

Heiligenhaus.   Das könne den Haushaltsausgleich bis 2013 verhindern, heißt es bei den Sozialdemokraten. Auch fürchten sie, dass Heiligenhaus das gesamte Jahr 2012 unter vorläufiger Haushaltsführung abgewickelt wird.

Erstmals werde die Stadt wohl das gesamte Jahr ohne genehmigten Haushalt bleiben, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. Im April, dem ursprünglichen Termin der Haushaltsplanberatungen, habe sich eine Mehrheit des Rates gegen die Stimmen der SPD für eine Vertagung entschieden.

Ein unerwarteter neuer Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen in Millionenhöhe werde den Haushaltsausgleich bis 2013 verhindern, heißt es weiter. So werde es auch nach den Sommerferien keine Beschlussfassung über den Haushalt 2012/2013 geben. Das Jahr 2012 werde unter vorläufiger Haushaltsführung abgewickelt.

Der Gewerbesteuereinbruch in Heiligenhaus sei keine konjunkturell bedingte Erscheinung, sondern hervorgerufen durch eine Wirtschaftsstruktur auf dem Stand der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts. Die Ansiedlung wachstumsorientierter Branchen im geplanten Gewerbegebiet „Grüner Jäger“ muss aus Sicht der SPD-Fraktion das vorrangige Ziel der Stadtentwicklungspolitik werden. „Doch bis dort aus Ansiedlungen zahlungskräftige Gewerbesteuerzahler heran wachsen, werden Jahre vergehen“, moniert die SPD.

Redaktion Heiligenhaus



Kommentare
14.07.2012
14:33
Geld für das Klinikum Niederberg?
von felbrathi | #1

Ich möchte mal gerne wissen, wieviele Mio. Euro (Bürgschaften, Kassenkredite) die Stadt Heiligenhaus gedenkt zukünftig in das Klinikum Niederberg zu stecken.
Im Amtsblatt Nr.7 2012 des Kreis Mettmann kann man nachlesen, dass der Klinikum Niederberg gGmbH schon ein Kassenkredit von 6 Mio. Euro zur Sicherung der Liquidität bekommen hat. Auch weist die Geschäftsführung im Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 (Bundesanzeiger) ausdrücklich darauf hin, dass das Unternehmen wie in den Vorjahren auf die finanzielle Unterstützung durch die Gesellschafter (Städte Velbert und Heiligenhaus) angewiesen ist.
Mitarbeitern wurde wohl gesagt, dass in den nächsten 10 Jahren 40 Mio. Euro für das Klinikum Niederberg benötigt werden.

Aus dem Ressort
Streetart und Guerillakunst in Heiligenhaus
Jugend
Der Club bietet Streetart und Guerillakunst für Kinder von zehn bis 14 Jahren an. Kreative Mitgestaltung der Stadt auf legale Art und Weise. Doch noch fehlen die Akteure.
Boden in Heiligenhaus-Hetterscheidt als nicht tragfähig eingestuft
Stadtentwicklung
Ergebnis von aktuellen Probebohrungen für den Kanalbau an der Humboldtstraße in Hetterscheidt. Vermutet wird ein alter Stollen der Grube „Ferdinande“. Bestätigt ist dies allerdings nicht.
Hilfe aus Heiligenhaus kommt an
Kirche
Pater James besucht die Stadt und zeigt, wo genau die Sternsinger-Spenden in Indien eingesetzt werden. Unterstützung ist jetzt wichtiger denn je.
Bautätigkeit auf dem Campus Heiligenhaus
Hochschule
Nach fast viermonatiger Ruhepause geht es endlich los. Abstimmungen bei den Ausschreibungen führten zu Zeitverzögerungen.
Kinder und Kirche in Heiligenhaus
Kirche
Neue Gemeindereferentin von St. Suitbertus nimmt ihre Arbeit auf. Ellen Niehaus will sich verstärkt um die junge Generation kümmern.
Fotos und Videos
Tag des Denkmals
Bildgalerie
Denkmal in Heiligenhaus
Wehr zeigt ihr Können
Bildgalerie
Offene Feuerwehr
Keffeegenuss in Heljens
Bildgalerie
Heiligenhaus
Oldtimer-Ruhr-Ralleye
Bildgalerie
Lions Club Velbert...