Kapazitäten in Heiligenhaus erschöpft

Geprüft wird, ob die Schule am Sportfeld für die Unterbringung von Flüchtlingen geeignet ist.
Geprüft wird, ob die Schule am Sportfeld für die Unterbringung von Flüchtlingen geeignet ist.
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Verwaltung rechnet mit vielen weiteren Asylbewerbern. Rat beschließt größeren Handlungsspielraum zur Unterbringung. Im März wird neues Konzept beraten.

Heiligenhaus..  Das Land rechnet in diesem Jahr mit rund 53 000 neuen Asylbewerbern – das sind 10 000 mehr als erwartet. Allein im Januar seien 4229 Erstantragsteller nach NRW gekommen, berichtete Innenminister Ralf Jäger (SPD) jetzt im Innenausschuss des Landtags. Da die Unterbringungsmöglichkeiten des Landes weitgehend erschöpft sind, werden die Flüchtlinge inzwischen kurz nach ihrer Ankunft schon an die Kommunen weiter verwiesen – auch nach Heiligenhaus.

„Im Schnitt kam im Januar eine Person pro Tag“, erklärte Bürgermeister Dr. Jan Heinisch am Mittwochabend im Rat. „Da wir nur sehr kurzfristig darüber benachrichtigt werden, manchmal sogar gar nicht, wissen wir nicht, was noch auf uns zukommt.“ Jedenfalls seien die Aufnahmekapazitäten mit derzeit 180 Asylsuchenden in der Schule Ludgerusstraße sowie dezentral in angemieteten Wohnungen an der Grenze des Machbaren.

Neue Unterkünfte müssen schnellstmöglich bereit gestellt werden – das sehen die Ratsfraktionen ebenso wie die Verwaltung. Verschiedene Anträge zur Erarbeitung eines Unterbringungskonzeptes lagen zur Abstimmung vor. Sie waren der Verwaltung allerdings zu kurz gefasst. Denn eine Entscheidung über ein solches Konzept werde erst in drei Wochen im Sozialausschuss gefasst. Heinisch: „Wenn in dieser Zeit plötzlich ein Bus mit 20 Leuten ankommt, wissen wir nicht wohin mit ihnen.“ Längere Hotelaufenthalte zu bezahlen, das könne sich die Stadt jedenfalls nicht leisten, stellte auch Kämmerer Michael Beck klar.

Kurzfristige Unterbringungen in einer Turnhalle (weil dort auch sanitäre Anlagen vorhanden sind), dafür ließen die vorliegenden Anträge jedoch keinen Spielraum. Und auf der Zuschauertribüne horchten Eltern von Steppkeshaus-Kindern auf, als von einer leer stehenden oberen Etage (in guter Nähe zur Unterkunft Ludgerusstraße) die Rede war. Doch hier konnte Heinisch beruhigen: „Die Nutzungen wären nur schwer voneinander zu trennen.“

Nach einer längeren Diskussion und einer Beratungspause einigten sich die Fraktionen auf folgende Vorgehensweise: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Unterbringung von weiteren Flüchtlingen zu erarbeiten. Ferner wird die Verwaltung beauftragt, die Asylbewerber in Räumlichkeiten unterzubringen, die nicht in laufender Nutzung stehen. Und es soll die Unterbringung in der Schule „Am Sportfeld“ geprüft werden. Ob ein Umzug der Grundschule Regenbogen zu realisieren ist, wird in den Fachausschüssen zu beraten sein.

Für den Notfall der kurzfristigen Unterbringung von Asylbewerbern wird die Verwaltung ermächtigt, eigenständig über eine adäquate Unterbringung zu entscheiden, wobei zuerst leerstehende Schulgebäude, hier vorrangig das Gebäude „Am Sportfeld“ herangezogen werden sollen. Als letzte Möglichkeit ist eine Unterbringung in einer Turnhalle in Betracht zu ziehen.