Zweckverbands-Absage bringt CDU in Rage

Das Ergebnis der VHS-Zweckverbandslösung brachte die CDU in Rage. Da mochte Beigeordnete Beate Schiffer im Kulturausschuss noch so sehr versichern: „Wir haben sehr sorgfältig und auf verschiedenen Ebenen geprüft. Die Zweckverbände sind nicht bereit uns aufzunehmen.“ Wie berichtet, haben Ennepe-Ruhr-Süd und Witten-Wetter-Herdecke zwar keine Zusammenarbeit abgelehnt, aber einen Hattinger Beitritt zum Zweckverband.

Dr. Gerd Modemann (CDU) wollte das Thema nicht laufen lassen wie von der Verwaltung vorgeschlagen. „Wir lehnen das ab.“ Angesichts der breiten Diskussion widersinnig, weigerte er sich Kenntnis zu nehmen. Der Hintergrund war klar. Er wollte nicht abnicken, was er für nicht akzeptabel hielt, sondern entscheiden. Nicht aufgeführt sei eine vergleichende Untersuchung. Die detaillierte Prüfung vor einigen Jahren habe keinen Niederschlag gefunden. Die Auflistung der Rahmenbedingungen sei so strikt, „dass es keine sinnvolle Lösung geben kann“.

In der Vorlage waren ihm „zu viele Allgemeinplätze enthalten, zu viele Füllsätze. Und dass es Schwierigkeiten gibt, wissen wir schon lang.“ Als Sprengstoff empfand er die Finanzlage der Stadt. Wollte versuchen zu gestalten, „ehe wir zur Zusammenarbeit gezwungen werden“.

Beate Schiffer fasste zusammen: „Es gibt keine Beschlussempfehlung. Ich kann keine aufstellen, wenn die uns nicht nehmen wollen.“ Zu von Modemann geforderten Vergleichsdaten sagte sie: „Es nützt nichts, das mit immer weniger Personal mit viel Fleißarbeit darzulegen. Was Sie gefordert haben, ist aus unserer Sicht überflüssig.“ Es sei nicht in Ordnung, die Verwaltung mit solchen Aufgaben zu belasten. „Am Ergebnis ändert sich nichts.“

Walter Ollenik, Fachbereichsleiter für Weiterbildung und Kultur bei der Stadt, versicherte: „Selbst wenn wir keine Bedingungen gestellt hätten, hätten uns die Zweckverbände nicht genommen.“ Die Neuaufstellung im eigenen Haus werde im Herbst angegangen.

VHS-Leiter Heinz Starmann konkretisierte: „Die nehmen uns nicht, ist falsch. Die nehmen nicht nur Hattingen nicht.“ Der Zweckverband glaube, ein Beitritt führe zu Chaos. Manches in Volkshochschulen ist nur schwer vergleichbar. Etwa wenn eine auch für Grünflächen zuständig ist. Oder Räume in der anderen viel weniger kosten, obwohl sie größer, schöner und bildungsgerechter ausgestattet sind. Zusammenarbeit sei für alle sinnvoll. Nur müsse das künftig vertraglich festgelegt werden mit Laufzeit und Arbeitsschwerpunkten. Und „schneller gehen“. Denn wer an verschiedenen Orten berufliche Weiterbildung buchen will, aber nicht zum Zug kommt, springt als VHS-Kunde ab.

Brigitte Ulitschka