Streit um van Dinthers CDU-Beiträge vor Gericht
28.09.2010 | 18:30 Uhr 2010-09-28T18:30:00+0200
Hattingen. Die Affäre um die CDU-Mitgliedsbeiträge von Regina van Dinther beschäftigte das Landgericht Essen. Verhandelt wurde die Klage des CDU-Kreisgeschäftsführers gegen die ehemalige Landtagspräsidentin. Es ging um ehrschädigende Behauptungen.
Um die Streitkultur scheint es in Teilen der NRW-CDU nicht gut bestellt zu sein. Die Auseinandersetzung um die Mitgliedsbeiträge von Regina van Dinther brachte ausgerechnet CDU-Kreisgeschäftsführer Manfred Lorenz vor Gericht.
In dieser Funktion war er bis Ende vergangenen Jahres für den Kreisverband Ennepe-Ruhr tätig, bevor er in gleicher Funktion nach Kleve wechselte. Wenige Wochen später wurde bekannt, dass er im Herbst 2009 die in Winz-Baak wohnende NRW-Landtagspräsidentin Regina van Dinther schriftlich aufgefordert hatte, ihre seit Jahren ausstehenden Mitgliedsbeiträge für die Partei zu bezahlen. Die politische Diskussion entbrannte und ebbte erst ab, als die CDU die Regierung und van Dinther ihr Amt verlor.
Man einigte sich gütlich
Lorenz will aber gehört haben, dass die Parteifreundin, ihn und den CDU-Kreisvorsitzenden auf einer Veranstaltung beschuldigt habe. Sie soll nach seinen Informationen gesagt haben, die Geschichte mit den Mitgliedsbeiträgen sei „eine gemeinsame Intrige der Herren Lorenz und Brauksiepe“. Diese ehrschädigende Behauptung solle ihr untersagt werden, forderte Lorenz in seinem Antrag auf einstweilige Verfügung.
Am Landgericht Essen fasste Richter Ralph-Ingo Erdmann den Streit noch einmal zusammen. Regina van Dinther betonte zwar, dass sie ihre Beiträge als bezahlt ansah, weil es dafür ein Sammelkonto gegeben habe. Der Richter sah aber nicht alle Zahlungen als schlüssig belegt an. Kläger Manfred Lorenz, früher einmal persönlicher Referent von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, sagte nichts.
Unversöhnlich schienen beide Seiten. Richter Erdmann gelang es aber, dass es zur gütlichen Einigung kam. So sieht sie aus: Regina van Dinther sagt weiterhin, dass sie nie von einer Intrige gesprochen habe. Deshalb sichere sie auch zu, das künftig nicht zu sagen. Lorenz zog die Klage zurück, jede Partei trägt ihre eigenen Kosten. Und wenn die Politiker künftig mal über die Finanzausstattung der Gerichte beraten müssen, sollten sie daran denken, mit welch überflüssigen Prozessen die Justiz oft belastet wird.
16:15
Der Artikel inclusive einiger Kommentare erinnert doch mehr an Kindergarten als an ernst zu nehmende Führungspersönlichkeiten.
Kein Wunder das es in unserem Land so aussieht wie es aussieht.
13:20
Diese Frau ist eine einzige Schande - was hat Herr Rüttgers nur für Leute an seiner Seite gehabt. Auch aus diesem Grunde ist seine Abwahl nach wie vor mehr als richtig . Irgendwie werfe ich Frau van Dinther auch immer in einen Topf mit Frau Müller-Piepen... - passt irgendwie !
09:26
Mir hat meine Mutter immer gesagt: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich.
23:37
Wenn jemand schon aus der Pfütze trinkt, muss man aufhören, sich darüber zu ereifern. Sonst nimmt das irgendwann merkwürdige Formen an. Manchmal schliddert man in sowas auch wegen der mangelnden Sozialisation und Integration herein.
22:58
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21:42
Frau van Dinther erlebt z.Z: ihr abruptes politisches Aus. Sie verliert gerade ihre Hausmacht die Frauen-Union. Dort wird ihre politische Demontage nicht nur gefordert, sondern wohl bis zum nächsten Kongress gnadenlos durchgesetzt. Die politische Ziehtochter von Jürgen Rüttgers tritt wohl noch vor diesem von der politischen Bühne ab. So rächt sich ihr Auftreten in der letzten Landtagsperiode...
20:01
Liebe Leute vpn der Wittener waz /wr-Redation, die ihr diesen Hattinger Bericht auf den Wittener Lokalseiten ganz nach oben schiebt .......
Wer lesen kann, der lese - und hat´s wahrscheinlich schon derart oft getan, dass Frau van Dinther für ihn die politisch und moralisch absolut unterste Schublade darstellt, dass sie wirklich nicht mal mehr für den dämlichsten Dorfdeppen als halbwegs wählbar gelten könnte.
ABER DAS WEISS SIE DOCH ALLES SELBER UND HAT VON DAHER AUCH DEN FEIGEN WEG GEWAEHLT, AUF MIMOSE ZU MACHEN UND ABZUDAMPFEN.
Drum lasst diese arme Frau doch da, wo sie ist, in der Versenkung naemlich. Nirgends anders gehoert sie doch auch hin !
Und da sie aber nun auch gar nix mit Witten zu tun hat, gehoert sie auch nicht in den Wittener Lokalteil. Sollen die Hattinger ueber sie feixen / das reicht sicher aus !!!!
18:50
Was sagt denn der dritte im Bunde,der Herr Staatssekretär zu der Sache?Scheint ja wohl mit an den Strippen gezogen zu haben.Aber ist bestimmt alles unter Freunden geregelt worden