Im Netz sinkt die Hemmschwelle

Matthias Stascheit, Leiter Staatsschutz bei der Polizei Hagen.
Matthias Stascheit, Leiter Staatsschutz bei der Polizei Hagen.
Foto: WP Michael Kleinrensing
Was wir bereits wissen
Beim Staatsschutz in Hagen landen durchschnitBeim Staatsschutz in Hagen landen durchschnittlich ein bis zwei Fälle pro Tag. Dort wird das Thema mit zunehmendem Personaleinsatz behandelt.

Hattingen..  Das World Wide Web ist kein rechtsfreier Raum. Für das Internet gelten die gleichen strafrechtlichen Regeln, wie in der realen Welt. Doch die Hemmschwelle, sich volksverhetzend zu äußern, sei bei vielen im Netz niedriger, weiß Matthias Stascheit aus Erfahrung. Er ist der Leiter des Staatsschutzes des Polizeipräsidiums in Hagen. Das Gute: Auch die Motivation diese Vergehen anzuzeigen, ist hoch. Pro Tag landen etwa durchschnittlich ein bis zwei Fälle in der Dienststelle. Tendenz steigend.

Jeder Einzelfall wird überprüft

„Dieses Thema wird bei uns mit zunehmendem Personaleinsatz behandelt“, sagt Matthias Stascheit. Zumal immer mehr Menschen im Internet unterwegs sind. Wie viele dabei pro Jahr in einer bestimmten Stadt gegen das Gesetz verstoßen, in dem sie zur Gewalt gegen andere aufrufen, volksverhetzende Äußerungen tätigen, politisch motivierte Diffamierungen und Beleidigungen im Netz ablassen, das kann Stascheit nicht genau sagen – weil es schwer sei, einen Tatort im Internet zuzuordnen, zudem keine konkreten Statistiken geführt werden.

Fest steht: Das Ausmaß wird größer, auch im Bezirk des Hagener Präsidiums, zu dem der Ennepe-Ruhr-Kreis gehört. Ob es im Anschluss an die Ermittlungen zum Verfahren kommt, prüft die Staatsanwaltschaft in jedem Einzelfall.

Eine Verurteilung kann teuer werden. Mindestens ein Monatslohn, also 30 zu zahlende Tagessätze, bis hin zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren drohen demjenigen, der sich im Internet schriftlich volksverhetzend äußert. Der Hagener Oberstaatsanwalt Gerhard Pauli erklärt, dass eine Bewertung nicht einfach sei, weil oft noch Beleidigungen und Drohungen im Zusammenhang mit Volksverhetzung eine Rolle spielten. Vor allem, wenn abgrenzbare nationale, religiöse, rassische und ethnische Gruppen angegangen werden.

Das Strafmaß kann noch höher ausfallen, wenn man sich in der realen Welt einer Volksverhetzung schuldig macht. Dann bewegt sich der strafrechtliche Rahmen angefangen bei 90 Tagessätzen bis zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren. Vor allem bei Wiederholungstätern fällt das Urteil härter aus. Dabei ist die Polizei aber nicht aktiv im Internet auf der Suche nach Tätern. „Das brauchen wir nicht, weil sich viele Menschen bei uns melden“, sagt Stascheit. Wer seine Weltanschauung kundtun möchte, der macht das nicht im stillen Kämmerlein, sondern dort, wo er gesehen und gehört werden kann. Und das bekommen auch Leute mit, die das bei der Polizei anzeigen.