Einnahmen der Parkgebühren verdoppelt
11.10.2010 | 17:52 Uhr 2010-10-11T17:52:00+0200
Hattingen. Vor fünf Monaten erhöhte die Stadt die Gebühren um bis zu 100 Prozent. Nur wenige Dauerparker kündigten.
Es ist gut fünf Monate her, dass die Stadt die Parkgebühren anhob. Drastisch anhob, teilweise gar verdoppelte, wie auf den Parkplätzen in der Unterstadt, wo die angebrochene halbe Stunde nun 50 statt 25 Cent kostet, und ein ganzer Tag sechs Euro. Skeptiker befürchteten damals, Anfang Mai, dass fortan weniger Leute zum Einkaufen nach Hattingen kommen würden.
Sie scheinen falsch gelegen zu haben. „Die Einnahmen durch Parkgebühren haben sich im Zeitraum von Mai bis September im Vergleich zu den vier Monaten davor verdoppelt“, fasst Stadtsprecher Thomas Griesohn-Pflieger zusammen. Allerdings: Die Verdoppelung gilt nur für das städtische Parkhaus an der Augustastraße. „Bei den ebenerdigen Parkplätzen können wir noch nichts sagen.“ 35 Parkautomaten gibt es in der Innenstadt, die alle einzeln geleert und ausgewertet werden müssen. Anfang November sollen die Zahlen vorgelegt werden.
“Der gewünschte Effekt ist eingetreten“
Man könne davon ausgehen, dass die erhöhten Parkgebühren die Menschen nicht vom Besuch der Stadt abhielten. Ebenso wenig scheinen sie die Autofahrer in die Seitenstraßen zu treiben – denn es gibt sie ja durchaus, die kostenfreien Parkplätze.
Allein die Parkplätze in der Unterstadt, zum Beispiel am Bunker, seien anscheinend weniger ausgelastet als vorher, so Griesohn-Pflieger. Das sei allerdings ein subjektiver Eindruck, der durch Zahlen noch nicht belegt sei. „Der gewünschte Effekt, dass die Dauerparker in die Oberstadt gehen, ist eingetreten“, sagt er. Denn auf den Parkplätzen in der oberen Stadthälfte seien die Gebühren doch erheblich niedriger.
Ein paar Wochen sind es noch bis zum ersten Advent, aber eines sollten Hattinger und Besucher schon jetzt wissen: Parktechnisch sind keine Weihnachtsgeschenke zu erwarten. Auch an den verkaufsoffenen Adventssonntagen werden die Parkplätze in der Innenstadt gebührenpflichtig sein.
15 Jahre lang hatte die Stadt die Gebühren nicht angehoben – bis zum Mai 2010. Dabei wurden die Parkgebiete erstmal in zwei Zonen unterteilt. Die Verwaltung rechnet mit Mehreinnahmen von 400 000 Euro pro Jahr, die zur Haushaltskonsolidierung genutzt werden sollen.
Auf den Parkplätzen der Zone 2, Roonstraße, Rathausplatz, Finanzamt, Schreys Gasse, auf den Straßenrandplätzen sowie Sonderparkplätzen auf dem Rathaushof und am ehemaligen Hallenbad Talstraße kostet die halbe Stunde 30 Cent. Auf den anderen Parkplätzen werden 50 Cent pro angefangene halbe Stunde fällig. Für Dauerparker bedeutet das: 30 Euro pro Monat in Zone 2, Zone 1 kostet 50 Euro. Ein gutes Argument für einen etwas abgelegeneren Parkplatz.
Gebühren vergleichsweise moderat
„Wir haben ja nicht nur die Tarife erhöht, sondern auch die Zeiten von 44 auf 59 Wochenstunden verlängert“, sagt Griesohn-Pflieger. Seit Mai zahlen Parker montags bis freitags bis 19 Uhr, samstags bis 18 Uhr, und auch an verkaufsoffenen Sonntagen öffnet sich die Schranke nur gegen Gebühr.
Im Vergleich mit den Nachbarstädten sind die Parkgebühren in Hattingen auch nach der Erhöhung noch moderat. Auch die Reaktionen der Dauerparker seien überschaubar geblieben, so Griesohn-Pflieger. Waren es vor der Erhöhung 80 Dauermieter im Altstadtparkhaus, sind es zurzeit etwa 65. Bei den ebenerdigen Parkplätzen sank die Zahl der Dauermieter von 150 auf 125.
06:59
#6 von Hier geboren
Naja, wenn man Sachen braucht, die es in Hattingen nicht gibt, fahre ich im Grunde ja keine zusätzlichen Kilometer, Und es gibt halt ein paar Dinge, die ich in Hattingen nicht bekomme, was jetzt nicht bedeuten soll, dass die Auswahl schlecht wäre. Aber Hattingen ist nun mal klein.
19:45
Der Artikel, dessen Link Kammerjäger hier postete, zeigt sehr anschaulich, mit welchen Mitteln inzwischen im EN-Kreis versucht wird, Autofahrern die letzten Euros abzunehmen, um die leeren Kassen zu füllen. Abkassieren um jeden Preis, das ist schlimm. Sehr schlimm. Vor allem wenn nun auch noch die Polizei dabei mitmacht.
19:36
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16:47
Wenn Kommentator „Ein Ratsmitglied“ davon spricht, dass im Jahr 2011 ein Überschuss von 355.000 Euro im Haushalt eingestellt ist und für 2010 mit einem Ergebnis von 212.000 Euro gerechnet wird, dann zitiert er hier doch lediglich ein gewünschtes oder erhofftes Ergebnis in der Zukunft.
In ähnlicher Weise wurde in den 1990er Jahren argumentiert. Die tatsächliche Entwicklung der Einnahmen wurde dann in den Fortschreibungen des Haushaltssicherungskonzeptes präsentiert:
Im Rahmen des Haushaltsicherungskonzeptes 1994 ging man von Seiten der Stadtverwaltung bei der Einkommensteuer von Einnahmen in Höhe von 39 Mio. DM (1994), 41,2 Mio. DM (1995), 44 Mio. DM (1996) und 47 Mio. DM (1997) aus.
Das tatsächliche Aufkommen betrug dann 37,3 Mio. DM (1994), 37,1 Mio. DM (1995), 37,9 Mio. DM (1996) und 36,1 Mio. DM (1997).
Ebenso verhielt es sich bei der Gewerbesteuer. Um es kurz zu machen hier standen der veranschlagten Summe von 24 Mio. DM für 1994 eine tatsächliche Einnahme von 22,5 Mio. DM gegenüber. Im Jahr 1997 standen den Wunscheinnahmen von 26,3 Mio. DM tatsächliche Einkünfte in Höhe von 19,5 Mio. DM gegenüber.
Da ich seit dem Jahr 2000 keine einzige Ausschuss- bzw. Ratssitzung mehr beobachtet und auch keinen Blick mehr in städtische Etats geworfen habe, kann ich natürlich keine genauen Angaben zu einzelnen Etatposten machen. Allerdings halte ich die bis in jüngste Zeit in der Presse berichteten Klagen der Grünen/FWI über das Defizit der Parkraumverwirtschaftung von mehr als 400.000 Euro für glaubwürdiger als die spekulativen Träumereien eines anonymen „Ratsmitgliedes“.
Rechnet man nun die festgestellten Defizite der letzten 15 Jahre zusammen kommen wir auf rund 5 Mio. Euro bzw. 10 Millionen DM. Ebenso krachten die Einnahmen bei den Bußgeldern herunter, Rückgänge bei Gewerbe- und Einkommensteuer beruhen ebenfalls zu nicht geringem Teil auf der Vernichtung des Einkaufsparadieses Innenstadt.
Ist doch ein „schönes“ Ergebnis, oder?
14:19
http://www.derwesten.de/staedte/wetter/Autofahrer-fuehlt-sich-abgezockt-id3348715.html
13:39
Hier kann ja anscheinend jeder einfach schreiben was er will. Ahnung scheint nicht von Nöten und ist wahrscheinlich sogar eher hinderlich. Schließlich will man mit seinem Geblubber ja Stimmung machen und Ahnung würde das ja eventuell verhindern.
FAKT ist: Für 2011 ist ein Ergebnis aus der Parkraumbewirtschaftung in Höhe von 355 T€ im Etat eingstellt. Plus wohlgemerkt Herr Biemer!
Im Jahr 2010 wird mit einem Ergebnis von 212 T€ gerechnet. (siehe S.148 Haushalt 2011)
Dass die Auslastung am Bunker zurückgegangen ist wird wohl auch der Neueröffnung des Carreparkhauses geschuldet sein. Wenn dem weiter so sein soll kann die Stadt ja diese Fläche zukünftig vermarkten, sprich verkaufen. Verringert die Kosten und erhöht den Bewirtschaftungsgrad der anderen Flächen.
Wahr ist, dass es vor der Erhöhung der Parkgebühren Im Jahr 2009 ein Minus in der Kasse gab. Zwar keine 440.000 € aber immerhin 90 T€.
Berücksichtigt man, dass ja zum Parken städtische Flächen und Häuser vorgehalten werden, die auch etwas gekostet habe und weiter kosten werden wenn keine Gebühr erhoben wird, dann wurde nun endlich alles richtig gemacht. 60 Cent pro Stunde in der oberen Innenstadt sind m.E. noch zu niedrig führen noch immer zu Lachanfällen von Auswärtigen die anderes von zu Haus gewohnt sind.
Ein abschließendes Wort zur Zecke: Manchmal kann ich Ihre Ausgabenkritik ja nachvollziehen und auch zustimmen (z.B. Worte an der beleuchtetet Mauer)
Aber ständig über die immensen Ausgaben meckern, aber Parken am liebsten umsonst anbieten? Und keine Parkgebühren zahlen weil es sich persönlich rechnet? Hier im Forum den sozialen Max machen und über alles meckern, aber Infrastruktur für lau haben wollen? Das passt!
Leider kapiert die Verwaltung nicht, dass diese Personalausgaben sich selbst tragen würden, so heißt es im aktuellen Etat: Die Zahl der Verwarnungs- und Bußgelder geht aus personellen Gründen zurück. Aber das kriegen wir ja möglicherweise noch geändert ;-).
10:52
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02:05
Jeder Insasse des selbstverwalteten Irrenhauses namens Hattingen weiß doch mittlerweile, dass die Parkgebühren in der Innenstadt nicht den geringsten Nutzen für unser Gemeinwesen hatten und haben.
In den seit 1996 beschlossenen Haushaltssatzungen standen den Einnahmen von rund 1.300.000 DM gleichzeitig Ausgaben von rund 2.100.000 DM gegenüber. Das Defizit von jährlich 800.000 DM blieb bis in die jüngste Gegenwart; wenn ich mich richtig erinnere sprachen die Grünen/FWI da vor nicht langer Zeit von 440.000.Euro.
Die Vernichtung des Einkaufsparadieses zeigte sich in den von der Stadtverwaltung selbst veröffentlichen Zahlen. Die Auslastung aller Parkplätze, gemessen über die gesamten 24 Stunden eines Tages, sank von 65% vor Parkgebühren auf 35% nach Einführung der Parkgebühren. Die Stadtverwaltung sprach beschönigend von einem Rückgang von 30 Prozent, dabei waren es jedoch 30 Prozentpunkte. Also reell und in korrekter Sichtweise handelte es sich hier doch um eine Halbierung des Parkvolumens mit allen Folgen für Attraktivität des Einzelhandelsstandortes, für Arbeitsverhältnisse im Einzelhandel sowie den Absturz der Steuereinnahmen.
Wenn Reisebürobetreiber Thomas Griesohn-Pflieger nun die „gering“ verringerte Zahl der Dauerparker positiv bewertet, dann muss man hinzufügen, wo ohnehin wenig ist, kann auch nur wenig verschwinden.
Aber das wirklich Schlimme ist eine andere Folge der Parkgebühren. Der Nachweis der jährlich von Parkplatzsuchenden „geraubten“ Gebühren ermöglichte trotz Haushaltssicherungskonzept 1994 und strenger Vorgaben der aufsichtführenden Behörden, dass in Hattingen jährlich kräftigst befördert werden konnte und sogar zusätzlich neue Amtsleiterposten durch Teilung von Dienststellen (Büro Stadtverkehr, VHS und Kulturbüro) geschaffen wurden. All diese Leute haben wir, das Hattinger Stimmvieh, als teure Gehaltsbezieher und spätere Pensionäre für Jahrzehnte finanziell „an der Backe“. Eine der teuersten Verwaltungen - Platz 20 von 396 - wurde zur heute teuersten Verwaltung in Nordrhein-Westfalen.
Leider wird in den höchsten Ämtern offensichtlich nicht nach Leistung und Befähigung besetzt. Dass Hochbauamtsleiter Walter Ollenik in den letzten 15 Jahren nicht ein einziges Bauprojekt (Stadtmuseum, Feuerwache Elfringhausen, Reschop-Kiosk, Karstadt-Passage) ohne Probleme, gewaltige Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen gemanagt hat ist eine Sache. Aber wie kann unsere Bürgermeisterin ihn zum Referenten für Stadtkultur und Weiterbildung bestellen, wenn er gegenüber der Hattinger Zeitung die Dessauer Kunstgewerbeschule Bauhaus als verdienten Künstler präsentiert.
In Hattingen wird die „Solidarität mit Schwachen“ doch hoffentlich nicht mit einem Förderprogramm „Karriere für Inkompetente“ verwechselt, oder?
23:12
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22:36
Oft wird von den Händlern aber auch der Parkschein ab einer bestimmten Einkaufssumme freigeknipst....
@fcstwolf:
So ungern ich auch der Zecke zustimme, ...
... Diesen o. g. dummdämlichen Kommentar werden Sie uns doch sicher verifizieren!?
Wie und wo bitte kann man in Hattingen seine Parkschein freiknipsen lassen???
Sorrry, aber so eine Scheisse habe ich noch nie gehört!