Weniger Ausschüsse, mehr Effizienz

Halver. Weniger Ausschüsse für mehr Effektivität: Mit dieser einfachen Formel fordern die Grünen als erste Partei offiziell eine Verringerung der Ausschussanzahl.

„Wir sind der Meinung, dass eine Verkleinerung sinnvoll und durchaus angebracht ist”, sagte Grünen-Ratsher Matthias Clever bei einem Pressegespräch. Und Fraktionsvorsitzender Karl-Friedrich Osenberg ergänzt: „Es geht dabei nicht nur um die Finanzen.”

Karl-Friedrich Osenberg.

Und die Grünen liefern auch gleich konkrete Vorschläge: „Bei Bau- und Planungsausschuss macht es Sinn, dass sie zusammengelegt werden”, so Matthias Clever. „Thematisch passt das gut zusammen.” Außerdem könnte der Jugend- und Sozialausschuss nach Ansicht der Grünen mit dem Schul- und Kulturausschuss zusammengelegt werden. Dabei gelte es dann allerdings das Problem des Sportausschusses zu klären. Ihn in der jetzigen Form noch diesem Vierfach-Ausschuss anzugliedern, macht in den Augen der Grünen wenig Sinn: „Dann würde er wahrscheinlich zu groß.” In diesem Punkt führen die Halveraner Grünen nach Aussage von von Karl-Friedrich Osenberg aber bereits Gespräche mit Grünen-Fraktionen aus anderen Kommunen: „Wir wollen uns da noch weiter beraten lassen.”

»Große Chancen für beide Seiten«

Matthias Clever.

Der dritte Ausschuss, der eingespart werden könnte, wäre der Vergabeausschuss. Ihn könnten sich die Grünen gemeinsam mit dem Finanzausschuss vorstellen. Diesen neuen, erst in dieser Legislaturperiode gegründeten Ausschuss wollen sie auf jeden Fall beibehalten. Und auch der Umweltausschuss sollte nach Ansicht von Osenberg auf jeden Fall eigenständig bleiben: „Es ist wichtig, Themen von verschiedenen Blickrichtungen zu betrachten.” Mitglieder des Planungsausschusses beispielsweise hätten häufig eine ganz andere Sichtweise als Mitglieder des Umweltausschusses.

Mit diesen angedachten Änderungen möchten die Grünen zugleich aber auch „eine neue Arbeitsform zwischen Politik und Verwaltung” anstoßen. Osenberg: „Wir sind der Meinung, dass das für beide Seiten ganz große Chancen bietet.” Er selbst habe die Erfahrung gemacht, dass viele, die neu zur politischen Arbeit hinzukämen, oft schnell wieder weg seien, weil sie das Gefühl hätten, nichts bewirken zu können. Deshalb müsse sich Politik bemühen, das Fachwissen der Verwaltung durch Fachkompetenz auszugleichen, die sich die Parteien auch von außerhalb holen könnten.

Osenberg bemängelt, dass die 25-seitige Begründung, die Klaus Böcker vor einigen Jahren beim Antrag der Verwaltung auf Verringerung der Ausschüsse geliefert habe, nie diskutiert worden sei. „Die Verwaltung hat auch keine Arbeitsgemeinschaft einberufen.” Dies müsse nun so schnell wie möglich geschehen: „Die damals angedachte Arbeitsgemeinschaft sollte endlich gegründet werden.”

Obwohl die Finanzen bei den Überlegungen nicht im Vordergrund stünden, geht es laut Matthias Clever aber natürlich auch um eine „Signalwirkung in Richtung Bürger und Bezirksregierung”. Man müsse zeigen, dass Sparen möglich ist. Der zeitliche Ablauf müsse nun natürlich mit den anderen Parteien abgestimmt werden. Osenberg: „Der interfraktionelle Arbeitskreis ist die erste Möglichkeit, das Thema zu diskutieren.” Die Umsetzung solle so schnell wie möglich geschehen – „wenn es nach uns geht, noch in diesem Jahr”, so Matthias Clever.

Dirk Maximowitz