Zinswetten bringen Hagen Schwarzbuch-Eintrag
29.10.2010 | 09:56 Uhr 2010-10-29T09:56:00+0200
Hagen.Zum zweiten Mal hat es Hagen mit den Millionenverlusten aus gescheiterten Derivatgeschäften ins Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler geschafft. Eine zweifelhafte Ehre. Doch erst jetzt ließen sich die Verluste aus den riskanten Zinswetten beziffern.
Das stellt sich im neuen Schwarzbuch, in dem sich absurdeste Beispiele von Steuerverschwendung finden, anderes da. Denn seit der Hagener Rat am 3. Dezember 2009 einem Vergleich zwischen Stadt und Bank zugestimmt hat, steht fest: Berücksichtigt man die fünf Millionen, die die Bank an die Stadt zurücküberwiesen hat, bleibt für die Stadtkasse immer noch ein dickes Minus von mehr als 39 Millionen Euro.
„Der Steuerzahler ist der Geschädigte“
Unter der Rubrik „Nachlese“ heißt es im Schwarzbuch: „Ärgerlich ist aus Sicht der Steuerzahler, dass trotz Mahnungen die hoch verschuldete Stadt Hagen überhaupt derartige Spekulationen betrieben hat. Der Steuerzahler ist der Geschädigte - trotz der Millionenzahlung der Bank.“
Aus Sicht der Stadt, so räumt der Steuerzahlerbund ein, habe ein solcher Vergleich Sinn gemacht. Immerhin hatte sich vor dem Landgericht Wuppertal eine Niederlage für die Stadt angedeutet. Mit dem Oberlandesgericht Frankfurt hatte auch eine höhere Instanz schon zu Gunsten der Deutschen Bank entschieden.
Ein Urteil des Bundesgerichtshofes zu Derivatengeschäften gibt es noch nicht
Anders sieht das Oberlandesgericht Stuttgart die Verantwortung der Bank. Der neunte Zivilsenat hat zuletzt mit Urteil vom 27. Oktober (Az. 9 U 148/08) die Deutsche Bank in einem Swap-Fall vollumfänglich zum Schadensersatz verurteilt. Damit bestätigte das OLG Stuttgart seine bisherige Rechtsprechung. Das Gericht hatte sich schon in der Vergangenheit intensivst mit derartigen Geschäften befasst und unter anderem einen Bankmitarbeiter vernommen, der an der Strukturierung maßgeblich beteiligt war.
Das OLG Stuttgart sah es nun erneut als erwiesen an, dass die Deutsche Bank gegen die Pflichten aus der anleger- und objektgerechten Beratung verstoßen habe. Den Einwand der Deutschen Bank bezüglich eines Mitverschuldens des kommunalen Unternehmens, des Abwasserzweckverbands Mariatal, an dem Ravensburg, die Stadt Weingarten und die Gemeinden Baienfurt und Berg beteiligt sind, hat der Senat in seinem Urteil mit der Begründung zurückgewiesen, der zu beratende Kunde könne sich auf die Richtigkeit der Beratung und der daraus resultierenden Empfehlung der Bank verlassen. Ein Urteil des Bundesgerichtshofes zu Derivatgeschäften gibt es noch nicht. Doch gleichgültig, wie es ausfällt: An den Hagener Verlusten ändert sich nichts.
17:18
Der Bund der Steuerzahler kann im nächsten Jahr das Schwarzbuch, Ausgabe Hagen herausgeben.
Die Derivatgeschäfte sind, in Hagen nur die Spitze des Eisbergs.
16:18
Alle die hier auf Politik und Verwaltung schimpfen
habe die Möglichkeit es besser zu machen.Werden Sie Mitglied in einer Partei und lassen Sie sich in den Rat wählen.Oder machen Sie es wie die Menschen in Stuttgart und demonstrieren Sie gegen eine Steuerverschwendung großen Ausmaßes .Sonst bleibt es bei der Unzufriedenheit.
20:40
War es Dummheit, dann hätten bisher div. Rücktritte
stattfinden müssen. Oder war es kriminelle Energie, dann hätte die Staatsanwaltschaft eingreifen müssen. Beides ist in Hagen nicht passiert, wo kommen dann diese Verluste her? Die Bürger werden von rotzfrechen und arroganten Granden des öff. Dienstes vorgeführt, wie es das Ensemble des heimischen Stadttheaters nicht besser spielen könnte.
Die Dummheit in der Hagener Politik wäre der Stoff für eine Komödie, das Zocken mit Steuergeldern und die halbherzige und nebulöse Aufklärung oder sollte man besser Vershcleierung sagen, das ist aber leider nur der Stoff für eine Tragödie, aber da bietet das Rathaus ja die besten Darsteller, peinlich!
15:45
Ich weiß gar nicht, warum alle auf die Stadt Hagen schimpfen, wo die doch nun wahrlich bemüht ist, sparsam zu sein. Erst gestern konnte man es merken:?Die Straßenbeleuchtung schaltete sich erst ein, als es schon fast eine Stunde dunkel war.?Liebe Mitbürger: Dass müßt Ihr aber nun auch anerkennen und demnächst im Dunklen tappen, um die Millionen Zocke wieder reinzuholen...?Und das ist nur der Anfang!
15:26
Die Schulden der einen ist das Vermögen der anderen.Es gibt punkte da kann nicht gespart werden.
Die Bürger kaufen Autos die mit soviel unnötigem
zusammengebaut sind, was die Preise steigen lässt
da regt sich kaum einer auf.Kredit genommen und ab dafür.
23:45
Wenn man in unserer Stadt nach Sparpotentialen gründlich sucht, dann wird man auch reichlich finden! Aber es gibt immer Betroffene, die den Untergang des Abendlandes voraussagen, wenn ausgerechnet in ihrem Bereich gespart werden soll!
11:58
Straßenbeleuchtung könnte man auch einsparen:
Volmetalstraße, Delsterner Straße (südlicher Teil), Hochbrücken, Zubringer (ab Landgericht), Berchumer Str. (im Bereich zwischen Spessartstr. und Feithstr.), Buschmühlenstraße, Dolomitstraße, Niedernhofstraße (Bereich Hengstey), Hohensyburgstraße, Dortmunder Straße (ab Abzw. Kabeler Str. und nördlich), Ortsumgehung Boele (Südteil), man sollte bestimmte Straßen vielleicht kaum noch oder z.B. nur bis 22 und ab 6 beleuchten- das spart sicher was ein. Autos haben auf oben genannten Straßen Licht und Fußgänger sind da ne absolute Ausnahme. Liste kann gern noch ergänzt werden.
11:00
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10:45
Warum hat die Stadt wohl einem Vergleich zugestimmt um einiges zu vertuschen. Da wären einige Köpfe gerollt.