Das aktuelle Wetter Hagen 14°C
Hochschule

Student beklagt Wahlmanipulation an Fernuni Hagen

19.09.2012 | 13:00 Uhr
An der Fernuniversität Hagen müssen die Studenten im kommenden Frühjahr neu wählen.Foto: Hans Blossey

Hagen.   Wegen eines Formfehlers müssen an der Fernuniversität Hagen die Wahlen zum Studentenparlament wieder holt werden, weil nicht auszuschließen ist, dass der Verstoß am Ende Einfluss auf die Stimmverteilung hatte.

Gewiss ist nur eins: Fehler sind gemacht worden. Darüber immerhin streitet man an der Fernuniversität Hagen nicht. Im Übrigen jedoch wird mit viel Schmutz um sich geworfen an Deutschlands größter Hochschule.

Es geht um die Wahlen der Studierendenschaft im Frühjahr dieses Jahres. Die hat Rektor Helmut Hoyer für ungültig und die Amtszeit für beendet erklärt. Bis zur Neuwahl im März 2013 sollen die früheren „Abgeordneten“ einspringen.

Hellmann unterstellt Manipulation

Ausgelöst worden ist diese Entscheidung vom Studenten Hellmann. Seinen Vornamen in der Zeitung zu schreiben, untersagt er. Hellmann hat vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg geklagt. Zum einen gegen die Wahl der „Interessenvertretung für chronisch Erkrankte und/oder Behinderte“. Es seien nämlich Nachweise für die Erkrankung und die Behinderung gefordert worden, die viele Studenten nicht hätten erbringen können, weil sie im Ausland leben oder einige Krankenkassen solche Bescheinigungen überhaupt nicht ausstellen, beschwert er sich. Und er hat vorläufig vom Arnsberger Gericht in einer Eilentscheidung Recht bekommen: Es habe keinerlei Rechtsgrundlage gegeben, ein solches Gremium zu wählen, so ein Sprecher.

Dass die Wahl der Interessenvertretung nur schlampig eingestielt war, will Hellmann nicht gelten lassen. Vielmehr unterstellt er, dass manipuliert worden sei - ebenso wie überhaupt bei der Wahl des Studentenparlamentes, gegen die er zum anderen in Arnsberg geklagt hat. Das Problem: Im März 2012 wurde an der Uni nicht allein das Parlament gewählt. Jeder Wähler schickte also einen Briefumschlag, in dem viele Stimmzettel steckten. Die Umschläge wurden von der Hochschulverwaltung geöffnet, die Zettel verschiedenen Urnen zugeordnet. Ausgezählt wurde erst zwei Tage später. Das dies ein Fehler war, ist mittlerweile allen Beteiligten klar.

Asta nennt Vorwürfe "haltlos"

Umstritten ist, ob die Zeit dazu genutzt wurde, tatsächlich zu manipulieren. Hellmann scheint davon überzeugt, schließlich sei die Bekanntgabe des Stimmergebnisses mehrfach geändert worden. „Das sind völlig haltlose Vorwürfe“, die nicht bewiesen seien, wehrt der Asta-Vorsitzende Dietmar Knoll ab.

Neue Gebäude der FernUni Hagen

Im Übrigen, ergänzt er, sei das Wahlverfahren schon seit vielen Jahren an der Uni so praktiziert worden und auch diesmal mit der Rechtsaufsicht der Hochschule abgestimmt gewesen. Insofern ist man beim Asta verärgert, dass der Rektor nun Neuwahlen verkündet und die gerade Gewählten ohne Rücksprache ihre Amtes enthebt. So hat die Studierendenschaft ihrerseits beim Amtsgericht gegen den Beschluss des Rektorats geklagt.

Asta-Mitglieder bekommen 570 Euro monatlich

Schließlich geht es um viel Geld. 100.000 Euro etwa koste eine Wahl, heißt es von Seiten der Universitätsverwaltung. Der Asta rechnet mit 250.000 Euro - und will nicht einsehen, dies allein aus Beiträgen der Studenten zu bezahlen, wenn das Vorgehen doch vom Rektorat abgesegnet worden sei. Weil es sich um ein schwebendes Verfahren handelt, will man sich an der Uni zu den Vorgängen nicht im Detail äußern.

Geld ist auch der Grund, warum Hellmann an Wahlmanipulation glauben will. Der Asta verwaltet einen Etat von 1,4 Millionen Euro, ein Asta-Mitglied bekommt 570 Euro Aufwandsentschädigung pro Monat. Dafür arbeite man 10 bis 20 Stunden pro Woche, trage personelle und finanzielle Verantwortung, begründet Knoll den Betrag.

Sitzungsgelder vorenthalten?

Bei der Staatsanwaltschaft Hagen hat Hellmann, Mitglied im Parlament, aber nicht im Asta, Klage wegen Veruntreuung eingereicht, weil ihm selbst Reisekosten nicht erstattet, Sitzungsgelder vorenthalten worden seien, um ihn gefügig zu machen. Die Behörde ermittelt, bestätigt ein Sprecher.

Es ist offenbar längst nicht das erste Mal, dass es um die Wahlen an der Fernuniversität Streit gegeben hat, es zu Anzeigen und Klagen gekommen ist. Bisher wurden die Ermittlungen stets eingestellt.

Nina Grunsky



Kommentare
19.09.2012
12:10
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #1

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

Aus dem Ressort
Parkhaus wird zur Innenstadtwache der Polizei
Polizei
Die Polizei packt in der City ihre Sachen – und zwar komplett: Zum Jahreswechsel 2015/16 räumen die Beamten endgültig die Innenstadtwache an der Prentzelstraße und ziehen in das einstige Aral-Parkhaus an der Ecke Bahnhof-/Hindenburgstraße.
Flüchtlinge sind für Stadt Hagen eine Herausforderung
Soziales
Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Hagen kommen, ebbt nicht ab. Männer, Frauen, Jugendliche und Kinder. Den Schwächsten der Schwachen widmet die Stadtredaktion ihre Weihnachtsaktion. Das Motto: „Hagen reicht Flüchtlingskindern die Hand.“
Vermisste 52-Jährige aus Lüdenscheid wieder aufgetaucht
Vermisstensuche
Gute Nachrichten im Fall einer vermissten 52-Jährigen aus Lüdenscheid: Wie die Polizei Hagen mitteilte, wurde die Frau am Donnerstagabend in Hagen gefunden - unversehrt. Sie sei nun wieder bei ihrer Familie.
A45 wird zur Baustellenstrecke zwischen Dortmund und Siegen
Autobahn-Baustellen
Die A45 (Sauerlandlinie) wird in den nächsten Jahren zu einer Baustellenstrecke. Zehn Sanierungsprojekte stehen auf einer Liste, die der Landesbetrieb Straßen NRW veröffentlicht hat. Autofahrer müssen sich zwischen Dortmund-Nordwest und dem Siegerland bis zur hessischen Grenze auf Staus einstellen.
Wie sich Frauen gegen sexuelle Übergriffe schützen können
Opferschutz
Zwei Fälle von sexuellen Übergriffen auf junge Frauen hat es zuletzt in der Hagener Innenstadt gegeben – mutmaßlich war es derselbe Täter, der noch nicht gefasst ist. Wie sollen sich Frauen nun abends und nachts in Hagen verhalten? Polizei-Experte Wolfgang Heidl gibt Ratschläge im Interview.
Fotos und Videos
Straßenbahn von Hagen nach Wetter
Bildgalerie
Historie
WP-Schützenköniginnen
Bildgalerie
Preisverleihung
Eröffnung der Rathaus-Galerie geplatzt
Bildgalerie
Brandschutz
Blick in die neue Galerie
Bildgalerie
Rathaus-Galerie