Streit um Formulierungen

Hagen.Möglichst viele Jugendeinrichtungen in Hagen sollen erhalten bleiben. In diesem Ziel sind sich die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses einig. Spätestens bei den Vorstellungen, wie dieses Ziel dauerhaft zu erreichen ist, gehen die Meinungen auseinander. Während die CDU die Einrichtungen auch mit Hilfe von freien Trägern sichern möchte, beantragte die SPD, dass „in jedem Stadtbezirk eine dezentrale kommunale Jugendeinrichtung vorzuhalten“ ist. Mit städtischem Personal.

Grundlage der Diskussion war eine Verwaltungsvorlage zur Sicherung der Trägerpluralität der offenen Kinder- und Jugendarbeit.Dort formulierte die Verwaltung ihrerseits den Anspruch, in jedem Bezirk mit einer Einrichtung vertreten bleiben zu wollen. Da im Rahmen der Haushaltskonsolidierung jedoch keine externen Einstellungen möglich sind, sollen „in einem geordneten Prozess“ einige Einrichtungen in eine freie Trägerschaft geführt werden. Darin sieht die SPD offenbar die Gefahr, dass es zu einem Ausverkauf der städtischen offenen Jugendarbeit kommen könnte.

Diese Gefahr sieht die CDU hingegen offenbar nicht. „Wir brauchen bei personellen Engpässen, Spielräume auch auf Kooperationspartner zugehen zu können“, begründete Detlef Reinke (CDU) seine Ablehnung des SPD-Antrages. Mit der Verwaltungsvorlage und dem Kinder- und Jugendförderplan sei der Wille nach städtischen Einrichtungen genügend zum Ausdruck gebracht. Unterstützung fand er bei Katrin Helling (FDP), die sich „nicht knebeln lassen“ möchte und den SPD-Antrag als „Denkverbot“ empfindet. Das wiederum brachte Sybille Klos-Eckermann (SPD) sichtlich auf die Palme: „Sie nennen es knebeln, wir nennen es Flagge zeigen. Wir wollen den minimalen Standard erhalten.“

Was den Geist der Vorlage anging, trug Fachbereichsleiter Gerd Steuber zur Erhellung bei, indem er offen Sympathie bekundete für die SPD-Formulierung, dass „künftig kommunal verantwortete Jugendeinrichtungen“ erforderlich seien. Das sei auch wichtig, um kein Know-how zu verlieren. „Das ist ein hilfreicher Appell. Schade, dass wir nicht selbst auf diese Formulierung gekommen sind“, so Steuber. Modelle wie in Emst, wo eine städtische Einrichtung in Kooperation mit einem Träger vorhandenes Personal weiterbeschäftigt, müssten die Ausnahme bleiben. Das ließ dann auch Frank Fischer umschwenken und die SPD setzte sich mit 10:4 Stimmen mit ihrem Antrag durch. Strüwer nahm die Niederlage gelassen. „Von dem Antrag geht die Welt nicht unter. Wir wollen ja ohnehin alle das Gleiche.“ Dieser Konsens jedoch wurde umso engagierter ausdiskutiert.

Von Björn Josten