Steuerplus in Hagen auf niedrigem Niveau

Hagen.Das Steueraufkommen in Hagen hat noch nicht das Niveau vor der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 erreicht. Mit 954.942.000 Euro lagen die Gesamteinnahmen 2011 rund 100 Millionen Euro unter denen von 2008. Im Vergleich zum Vorjahr wurden allerdings rund 23,5 Millionen Euro mehr eingenommen.

Die wirtschaftliche Erholung nach der Rezession verläuft in Hagen schleppender als in Gesamt-NRW. „Die Einkommenssteuer ist auf dem niedrigsten Stand seit vielen Jahren angelangt“, sagte Finanzamtschef Wilhelm Brandt gestern. Die Einkommenssteuer ist als gewinnabhängige Steuer ein Indikator für die Gewinnsituation der Betriebe, insbesondere der Einzelunternehmen und Personengesellschaften. Entgegen dem Trend in Nordrhein-Westfalen (+8,5 Prozent) sank sie in Hagen um 33 Prozent von 71 Millionen Euro auf 47 Millionen Euro. Die Körperschaftssteuer stieg zwar von 45 Millionen Euro auf 55 Millionen Euro. Die Einnahmen blieben aber weit zurück hinter denen von 2007 und 2008, als das Körperschaftssteueraufkommen jeweils bei mehr als 70 Millionen Euro lag. Mit der rund 20-prozentigen Steigerung gegenüber dem Vorjahr liegt Hagen auch deutlich hinter dem Landestrend (+ 74 Prozent).

Deutlich mehr Grunderwerbssteuern

Die Einnahmen aus der Lohnsteuer stiegen von 353 Millionen Euro auf 380 Millionen Euro, was insbesondere mit der Zunahme der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Hagen von 65.557 auf 67.537 zusammenhängt. Die Einnahmen aus der Umsatzsteuer, die neben der Lohnsteuer die zweite große Einnahmequelle ist, blieben mit 371 Millionen Euro etwa auf dem Niveau des Vorjahres.

Eine deutliche Erhöhung der Einnahmen erzielte das Finanzamt Hagen bei der Grunderwerbssteuer. Die Einnahmen gingen von 6,6 Millionen Euro im Vorjahr auf 11,4 Millionen Euro nach oben. In Hagen wurde im vergangenen Jahr eine Vielzahl von großen, exponierten Grundstücken verkauft. Die Kaufpreise lagen regelmäßig im sechs- bis siebenstelligen Bereich. Populärstes Beispiel ist der Erwerb im Bereich Mittel-/Rathausstraße durch den Projektentwickler GEDO , der dort bekanntlich eine zweite Einkaufsgalerie bauen wird. Zweiter Grund für das Steuerplus ist die Anhebung des Steuersatzes von 3,5 auf 5 Prozent zum 1. Oktober 2011. „Viele Bürger haben ihre Käufe wegen der bevorstehenden Erhöhung noch vor diesem Stichtag getätigt“, vermutet Finanzamts-Sachgebietsleiter Reinhard Reichelt.

Lange Bearbeitungszeiten

Im Finanzamt Hagen sind wie in allen anderen Ämtern des Landes vermehrt Anträge und Einsprüche eingegangen mit dem Ziel der Aufhebung der Einheitswertbescheide bzw. der Grundsteuermessbescheide. Der Bundesfinanzhof hatte die Berechnungsgrundlagen für veraltet erklärt und eine Neuregelung angemahnt. Denn die Erhebung ist kompliziert. Für jedes Grundstück berechnet das Finanzamt zunächst den steuerlichen Einheitswert. Bei einem Einfamilienhaus wird dieser Wert auf Basis einer potenziell erzielbaren Miete festgesetzt, die auf Wertverhältnisse des Jahres 1964 zurückgeht. Jetzt beschäftigt sich das Verfassungsgericht damit. Das Finanzamt wird die Einsprüche bis zur Entscheidung des Gerichts zurückstellen. „Daraus entsteht den Bürgern kein Nachteil“, versichert Brandt.

Wer mit Lohnsteuerrückzahlungen rechnet, wird sich gedulden müssen. Die Kranken- und Rentenversicherungen übermitteln erst Ende Februar ihre Daten an das Finanzamt. Die Anträge werden erst ab Mitte März bearbeitet. Nach Eingang dauert eine Bearbeitung zwischen sechs Wochen und sechs Monaten.

Boris Schopper