Stadtrat gibt schlechtes Bild ab

Die großen Ratsfraktionen (hier die SPD) finden derzeit auch bei wichtigen Themen nicht zueinander.
Die großen Ratsfraktionen (hier die SPD) finden derzeit auch bei wichtigen Themen nicht zueinander.
Foto: WP Michael Kleinrensing
Was wir bereits wissen
Der Rat der Stadt Hagen gibt dieser Tage ein denkbar schlechtes Bild ab. SPD und CDU gelingt es nicht, sich in wesentlichen Fragen auf eine gemeinsam Linie zu verständigen.

Hagen.. Der Stadtrat gleicht in diesen Tagen einem Tollhaus. Fraktionen und Politiker scheitern mit schöner Regelmäßigkeit an sich selbst. Und obwohl es an Bekenntnissen, wie wichtig eine gedeihliche Zusammenarbeit bei den Kernfragen zur Zukunft der Entwicklung der finanzgebeutelten Stadt sind, nicht mangelt, gelingt es in den entscheidenden Abstimmungen nicht, breite Mehrheiten zusammenzubringen.

Dr. Josef Bücker, Lehrer und Fraktionsvorsitzender von Hagen Aktiv, bringt es auf den Punkt: „Das zieht sich jetzt über ein Jahr. Und geändert hat sich nichts“, sagt der Politiker, der eine der kleineren Fraktionen führt, „es werden Scheinanträge gestellt, und dann wird stundenlang gestritten. Diese Unruhe führt dazu, dass auch sub­stanzielle Anträge scheitern.“

Beschäftigt mit sich selbst

Ähnlich sieht das auch Jochen Riechel, als Sprecher der Grünen ebenfalls Vertreter einer kleinen Fraktion: „Das Niveau der Ratssitzung hätte höher sein können. Aber das ist seit geraumer Zeit der Fall“, so der erfahrene Grünen-Politiker mit Blick auf die Donnerstagssitzung, die sich von 15 bis 22.30 Uhr zog, „die Veranstaltung hätte drei Stunden kürzer sein ­können, wenn wir uns nicht so häufig mit uns selbst beschäftigen würden.“ Eine Lösung hat Riechel nicht: „Es ist zum Verzweifeln.“

Als „unterirdisch“ bezeichnet auch Linken-Sprecher Ingo Hentschel die Atmosphäre im Rat. „Man kann nur froh sein, dass nicht zu viele Zuschauer am ­Donnerstag da waren. Das Bild, das die Stadtvertretung abgegeben hat, war katastrophal.“ In der Pflicht sehen die Vertreter kleinerer Fraktionen vor allem die beiden großen – SPD und CDU. „Wir sind zur Zusammenarbeit bereit“, sagt Mark Krippner, Fraktionsvorsitzender der SPD.

Nachdenken über Parteigrenzen hinweg

Allerdings macht er auch keinen Hehl aus den Enttäuschungen, die es gegeben habe. „Wir sind kompromissbereit, aber wir können auch ,rot pur’. Wir stellen nicht den Oberbürgermeister, wir haben keine Vereinbarungen mit anderen Fraktionen, aber wir haben von 35 Prozent der Bürger einen Auftrag.“

Mehrfach sei der Umgang miteinander thematisiert worden, sagt Stephan Ramrath (CDU). „Und trotzdem liefern wir der Bürgerschaft ein denkbar schlechtes Bild. Das zwingt über Parteigrenzen hinweg zum Nachdenken.“ Am Ende helfe es nur, immer wieder miteinander zu sprechen. „Wenn man sich kommunalpolitisch engagiert, wühlt einen das sehr auf.“