SPD: Unsicheres Einsparpotenzial bei Gebäudewirtschafts-Reform

Hagen..  Die SPD sieht weiter offene Fragen bei der Zukunft der Gebäudewirtschaft Hagen (GWH). In der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses, so Fraktionschef Mark Krippner, habe man sehr genau den Worten von Kämmerer Christoph Gerbersmann zugehört. Auf die Frage von SPD-Ratsmitglied Horst Wisotzki, was passieren würde, wenn das in dem Haushaltssanierungsplan (HSP) eingeplante Einsparpotential von einer halben Million Euro bis zum Ende der Restrukturierungsmaßnahme nicht erbracht werde, habe Gerbersmann wörtlich geantwortet: „Dann ist das eben so.“

Für die SPD sei dies ein klares Indiz dafür, dass in der Kämmerei mit zweierlei Maß gemessen werde. Maßnahmen, die im politischen Interesse der CDU lägen, würden haushaltsrelevant anders behandelt als Vorschläge der SPD. Krippner: „Ich erinnere nur an die Sportstätten-Nutzungsgebühr. Als wir die Abschaffung forderten, sagten der Kämmerer und der Oberbürgermeister im Chor prompt die Sprengung des gesamten Haushaltes voraus und wollten mit aller Macht verhindern, dass 180 000 Euro an anderer Stelle eingespart werden. Wenn 500 000 Euro nicht zusammen kommen, dann ist das eben so.“

Wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel der SPD vor diesem Hintergrund „Sparverweigerung“ vorwerfe, dann verkehre er wissentlich die Tatsachen und sei an einer sachlichen Zusammenarbeit mit der SPD nicht interessiert.