SPD Altenhagen – falsche Vorwürfe gegen CDU und FDP

Jochen Marquardt stellt unter anderem die falsche Behauptung richtig.
Jochen Marquardt stellt unter anderem die falsche Behauptung richtig.
Foto: Screenshot
Was wir bereits wissen
Die SPD Altenhagen hat CDU und FDP zu Unrecht bei Facebook beschuldigt, nicht die Demo „Hagen ist bunt“ unterstützt zu haben. Es gibt Proteste.

Hagen.. Die Organisatoren der Demonstration „Hagen ist bunt“ wollen sich nicht äußern – damit nicht weiter vom Anliegen eines breiten Bündnisses gegen Fremdenfeindlichkeit abgelenkt werde. Doch anderen ist ein Eintrag auf der Facebook-Seite der SPD Altenhagen aufgestoßen. Dort hieß es zur Demo: „Alle Gruppen, Vereine, Verbände, Religionen und Parteien (außer natürlich AfD, Pro NRW, FDP und CDU) waren mehr oder weniger zahlreich vertreten.“

Große Kritik, dass die Genossen CDU und FDP in eine Reihe mit der rechtspopulistischen Gruppierung ProNRW stellen, gibt es im Internet nicht nur von den Betroffenen. Auch DGB-Chef Jochen Marquardt, selbst SPD-Mitglied, stellt gleich klar: „Der Hinweis auf CDU und FDP im Text ist falsch. Beide Parteien waren neben den vielen anderen Genannten bei der Demo dabei – und das war gut so.“ Auch das Organisationsbündnis dankt auf seiner Facebook-Seite unter anderem der CDU.

Erneuter Vorfall

Am späten Montagnachmittag waren die Vorwürfe gegen CDU und FDP dann aus dem Facebook-Eintrag verschwunden. Laut Timo Schisanowski, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hagen, habe es zuvor ein Gespräch mit dem SPD-Ortsverein gegeben. Er habe deutlich gemacht, dass er die Vorwürfe gegen CDU und FDP nicht gutheiße und sie auch falsch seien. „Wir sind weiterhin an einem breiten Bündnis für ein buntes Hagen interessiert.“

Muamar Andelija, der Vorsitzende des Ortsvereins, sagt: „Es war eine missverständliche Formulierung“. Er selbst habe sie auch nicht verfasst. Man werde künftig noch stärker darauf achten, dass nur abgestimmte Texte auf der Facebook-Seite erscheinen. Denn es ist nicht der erste Vorfall auf der Seite. Vor wenigen Wochen war dort ein Rundumschlag samt Nazi-Vergleich zu lesen. Der „Allianz der Vernunft“ aus CDU, Grünen und FDP sowie OB Erik O. Schulz war eine „autokratische Politik“ vorgeworfen worden: „Der Zustand kann Erinnerungen an den Beginn der dunkelsten Phase in der deutschen Geschichte wachrufen.“ Auch dieser Eintrag war nach Protesten entfernt worden.