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Röspel wirft SPD Kampagne gegen den OB vor

17.02.2013 | 19:00 Uhr
Röspel wirft SPD Kampagne gegen den OB vor
Die Kosten für das Tierheim an der Hasselstraße sind explodiert.Foto: WAZFotopool

Hagen.   Der Hagener CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel wirft der SPD vor, die Explosion bei den Kosten des Tierheimbaus in eine Kampagne gegen Oberbürgermeister Dehm ummünzen zu wollen. Dabei sei sachliche Aufklärung geboten.

Als „bühnenreifes Spektakel“ bezeichnet der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel die neuesten Entwicklungen rund um das Hagener Tierheim , mit dem offensichtlich die ins Stocken geratenen SPD-Kampagne gegen CDU-Oberbürgermeister Jörg Dehm erneut angeschoben werden solle: „Mit der Suche nach Wahrheit oder gar Aufklärung hat das nichts zu tun“, wie Röspel kritisiert. Dabei sei gerade Aufklärung in dieser Angelegenheit dringend geboten.

„Es ist schon eine lächerliche Inszenierung, wenn dieselbe SPD-Fraktion eine Akteneinsicht einfordert, zu deren Selbstverständnis es gehört, Amtsleiter und Dezernenten in die Fraktionsgeschäftsstelle einzubestellen, um sich über Sachverhalte haarklein informieren zu lassen oder Loyalitäten sicherzustellen“, so Röspel. Es erkläre aber, wie es den Laienschauspielern Krippner und Weber innerhalb kürzester Zeit habe gelingen können, aus einem Meer von 92 Aktenordnern und tausenden Seiten Papier zielsicher einen einzigen kurzen Vermerk zu ziehen. Und wie zufällig solle dieser Beleg geeignet sein, Stimmung gegen das Stadtoberhaupt zu machen: „Hier schwächele die schauspielerische Leistung so deutlich, dass das schlichte Drehbuch für das Publikum erkennbar wird.“

Spielt Weber die Ahnungslosigkeit nur?

Die gespielte Ahnungslosigkeit Jochen Webers bezeichnet Röspel als unglaubwürdig: „Er ist nicht nur Vorsitzender des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft (GWH), sondern auch Aufsichtsratsvorsitzender der städtischen Immobiliengesellschaft GIV. Der GWH-Betriebsausschuss hat sich in zahllosen, der GIV-Aufsichtsrat in mindestens vier Sitzungen mit dem Bau des Tierheims und des Bungalows für die Tierheimleitung beschäftigt. Da wollen Weber alle Details entgangen sein? Wenn dem so wäre, dann wäre das Grund genug, sein Amt niederzulegen.“

Die Kostenaufteilung für die Herrichtung des Baugeländes betreffend spreche auch das Protokoll der Ratssitzung vom 10. September 2009 gegen die Weber-Deutung des Jahres 2013, wie Röspel betont. Dort sei zu lesen, dass der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende Weber für seine Fraktion mitteilt, „dem Beschlussvorschlag beizutreten, der da regelt: ,Die Kosten für den zusätzlichen Lärmschutz sowie die vorgezogene Herrichtung und Einzäunung der Tierheim-Erweiterungsfläche sowie einer Teilfläche des Hundeplatzes werden finanziert mit 100.000 Euro aus der Sparkassenspende sowie den Mitteln, die die Stadt im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht ohnehin für die Sicherung eines brachliegenden eigenen Geländes aufwenden müsste.’“

Von Kliewe enttäuscht

Enttäuscht ist Röspel insbesondere von den Akteuren in der GWH. Er könne sich noch an die stolz geschwellte Brust von Betriebsleiter Kliewe erinnern, der bei einer Besichtigung der Tierheimbaustelle am 23. November 2011 prahlte: „Wir legen Wert auf die Feststellung, dass wir trotz der kurzen Realisierungszeit alle Zeit- und Finanzziele erreicht und die Mittel aus dem Konjunkturpaket II bereits abgerechnet haben.“ Jetzt, so Röspel, stelle sich das in einem anderen Licht dar.



Kommentare
26.02.2013
13:30
nebelkerzenwurfmaschinen sind sie...
von zwergschatten | #22

allesamt!

es kann mir doch keiner erzählen, der ob hätte von nichts gewusst. alle haben gewusst, dass die einhaltung des bugets nur durch buchungstricks erreicht werden konnte. also durch schmu. das zeigt der aktenvermerk, der natürlich deshalb so schnell auftauchte, WEIL das alles vor 2 jahren schon thema war und weil allen beteiligten klar war, dass das irgendwann hochkocht. dann will man ja nicht als alleinschukldiger dastehen.

das in der zwischenzeit so was wie ein stärkungspakt aufgelegt werden würde, wo hagen von seiner schwierigen vergangenheit mit dem rp einholt werden würde konnte keiner ahnen. deshalb wurde bei der eröffnung auch noch so beinhart gelogen; ansonsten hätte hagen die erste tranche aus dem pakt vielleicht immer noch nicht. ob hagen jetzt die 2. tranche bekommt darf mal bezweifelt werden. verdient hat es in dem sauladen kaum jemand aus der führungsriege.

19.02.2013
16:54
Röspel wirft SPD Kampagne gegen den OB vor
von spatzenfreund | #21

nicht umsonst hat die britische besatzungsverwaltung seinerzeit einen hauptamtlichen stadtdirektor eingeführt. die folgen der abschaffung dieses postens durch die landespolitik merken wir seither. jeder darf oberbürgermeister werden, sofern er gewählt wird.

19.02.2013
11:42
Röspel wirft SPD Kampagne gegen den OB vor
von Ondramon | #20

Ach ja, früher, da hatten wir noch einen Oberstadtdirektor, der bei allen Plänen und Vorhaben des Stadtrats und des Oberbürgermeisters die letzte Entscheidungsgewalt innehatte und jederzeit sein Veto einlegen konnte, wenn er es für richtig hielt. Die heutigen Oberbürgermeister scheinen mit der Freiheit und der Verantwortung, die ihnen nach der Aufgabe der englischen Kommunalordnung gegeben wurde, nicht klar zu kommen; das ist ja nicht nur ein Problem der Stadt Hagen, sondern vieler Kommunen und Städte in Nordrhein-Westfalen.

Nun gibt es keinen Oberstadtdirektor mehr, stattdessen bekommen wir einen Sparkommissar.

2 Antworten
Der Oberstadtdirektor . . .
von KPDHagen2 | #20-1

. . . hatte nicht die letzte Entscheidungsgewalt und auch kein Vetorecht! Freudenberger hätte das allerdings gerne gehabt.

@KPDHagen2
von Ondramon | #20-2

Fakt ist, daß vor der Einführung der Süddeutschen Bürgermeisterverfassung der Oberbürgermeister und der Stadtrat ihre Beschlüsse niemals direkt umsetzen konnten, sondern immer auf das Wohlwollen eines Dritten, nämlich des Oberstadtdirektors, angewiesen waren. Und wenn der nicht mitspielte und das auch rechtlich begründen konnte, lief da gar nichts mehr. Ich kann mich noch an einen Fall erinnern, wo der Oberstadtdirektor systematisch die Beschlüsse des Rates torpediert hatte. Ist schon länger her, aber der Fall hatte für so viel Furore gesorgt, daß im Spiegel ein Artikel darüber zu lesen war.

Wie dem auch sei: es ist an sich schade, daß hier eine Kontrollfunktion verloren gegangen ist. Und das hatte auch funktioniert, weil der Oberstadtdirektor ja die Beschlüsse des Rates umsetzen musste und letztendlich immer politisch-persönlich verantwortlich war.

19.02.2013
11:11
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Name von Moderation entfernt | #19

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19.02.2013
09:23
CDU-Röspel-Durchblick verloren?
von hagfri | #18

als einer der Hauptaktuere bei der Zersplitterung des Konzern Stadt in EIGENSTÄNDIGE Töchter wundert er sich jetzt, das ein SPD Mann im Kontrollgremium zielsicher die passenden Akten findet. So ist das, wenn man schlau sein will und sich selbst ins Abseits stellt. So braucht man sich auch nicht zu wundern, wenn Kosten von Bauvorhaben nicht mehr im Rat direkt auftauchen. Ausser ein paar böse Worte können die Lokalpolitiker nichts mehr los werden. Das Tierheim steht und muss jetzt bezahlt werden. Fragt sich nur, wie das mit der Bahnhofshinterfahrung wird. Hier geht es um ganz andere Summen und natürlich unsichere Kostenschätzungen... Bestimmt weis jetzt schon keiner wer etwas an wen beauftragt hat.

19.02.2013
08:02
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Name von Moderation entfernt | #17

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18.02.2013
18:47
Röspel wirft SPD Kampagne gegen den OB vor
von Susan2012 | #16

Hagen reimt sich halt wie immer auf Versagen!

Klar, das die CDU wieder schäumt - Na, wieder mal aufgeflogen mein Damen und Herren!

Man kann nur hoffen, das die Staatsanwaltschaft diesmal genug für eine Anklage zusammenbringt.




18.02.2013
16:54
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Name von Moderation entfernt | #15

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1 Antwort
Röspel wirft SPD Kampagne gegen den OB vor
von E-HA | #15-1

Nicht wegziehen - versuchen etwas zu ändern!

18.02.2013
12:18
Röspel wirft SPD Kampagne gegen den OB vor
von PeterMeier1963er | #14

Mit einer Sache hat der schwarze Röspel recht! Wieso finden die Laienschauspieler der SPD die besagten Zettelchen aus fast 100 Akten so schnell? Ansonsten kann sich die Luftpumpe zu den anderen gesellen und abdanken.

Sehr endlich zu, dass dieser Filz in Hagen ein Ende hat. Wann räumt die Staatsanwaltschaft in Hagen mal richtig auf?

18.02.2013
07:17
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Name von Moderation entfernt | #13

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